Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Stellungnahme der Verwaltung 230747-01 ST vom 05.06.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 19.09.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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05.06.2023
Stellungnahme der Verwaltung
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07.06.2023
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.8.1, Kenntnisnahme.
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13.06.2023
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.31.1, Kenntnisnahme.
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16.08.2023
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.3.1, Kenntnisnahme.
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22.08.2023
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.40.1, Kenntnisnahme.
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13.09.2023
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
zur Kenntnis genommen
TOP 6.1.1, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 230747-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-2: Strategische Programmsteuerung Dezernat: Dez. OB Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 07.06.2023 Kenntnisnahme Rat 13.06.2023 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Bezirksvertretung Bonn hat in ihrer Sitzung am 23.05.2023 über die Beschlussvorlage 230747 „Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn“ beraten. Gemäß Anhörungsergebnis wurde eine Freebox, die in dem Bürgerantrag mit der DS-Nr. 230862 beantragt wurde, mit in den Beschluss übernommen, sodass die Kosten für die Freebox aus dem Budget des Dialogs zum Haushalt getragen werden sollen. Dem Anhörungsergebnis spezifisch Ziffer 1 (Free Box aus DS 230862 - Betrag: 2.000 EUR) darf aus Sicht der Verwaltung nicht gefolgt werden, da das zur Verfügung stehende Budget ausschließlich für Projekte, die im Rahmen des Beteiligungsprozesses eingereicht wurden, vorgesehen ist. Die Verwaltung schlägt vor, den Bürgerantrag der Bezirksvertretung Bonn erneut zur Beschlussfassung vorzulegen mit der ursprünglich beantragten Finanzierungsmöglichkeit der Freebox über den Feuerwehrtopf. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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