Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 13. September 2023 um 18:02 Uhr
Tagesordnung (80)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Fahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (Großgeräte) für den städt. Fuhrpark (aller Ämter)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Mietvertrags zum Betrieb eines digitalen Alarmierungsumsetzers (DAU) an einem bestehenden Funkmast und zur Beschaffung und Errichtung der erforderlichen Technik am Standort des Funkmastes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßentunnel Bad Godesberg - Arbeitssicherheit: Absturzsicherung Lüfterbauwerk Nord (LBN)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Erhöhung des Richtfunkmasts auf der Kläranlage Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Jahresvertrag Generalüberholung und Instandsetzung von Tauchmotorpumpen auf den städtischen Kläranlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Wartung der Emissionsmesseinrichtung der KVA Salierweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Turboverdichter Kläranlage Salierweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahme zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Zustimmung zur Ausführung aufgrund Zulassung des vorzeitigen, zuschussunschädlichen Maßnahmenbeginns durch den Zuschussgeber
Ergebnis: ohne Votum
Entsperrung von Haushaltsmitteln gem. Bewirtschaftungsverfügung vom 09.08.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: vertagt
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Antrag zur Vorlage 231333
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 2023 St. Albertus-Magnus-Haus und Tagespflegehaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung von Büroflächen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Begehung von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn - Auftragsvergabe - Überschreitung der Schätzkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2022 der VEBOWAG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2022 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2022 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis II. Quartal 2023 (Stichtag 30.6.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.11.2023 · 229.6 KB
Details
- Beginn
- 13.09.2023 18:02 Uhr
- Ende
- 13.09.2023 19:43 Uhr