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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 13. September 2023 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (67)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen

    vertagt
  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Fahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (Großgeräte) für den städt. Fuhrpark (aller Ämter)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.2

    Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Mietvertrags zum Betrieb eines digitalen Alarmierungsumsetzers (DAU) an einem bestehenden Funkmast und zur Beschaffung und Errichtung der erforderlichen Technik am Standort des Funkmastes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens Straßentunnel Bad Godesberg - Arbeitssicherheit: Absturzsicherung Lüfterbauwerk Nord (LBN)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens Erhöhung des Richtfunkmasts auf der Kläranlage Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens Jahresvertrag Generalüberholung und Instandsetzung von Tauchmotorpumpen auf den städtischen Kläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Wartung der Emissionsmesseinrichtung der KVA Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Turboverdichter Kläranlage Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.8

    Baumaßnahme zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Zustimmung zur Ausführung aufgrund Zulassung des vorzeitigen, zuschussunschädlichen Maßnahmenbeginns durch den Zuschussgeber

    ohne Votum
  20. 6.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 6.1.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.1.2

    ST Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.2

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.3

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt
  25. 6.5.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.6

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    vertagt
  27. 6.7

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.7.1

    Koalitionsänderungsantrag: Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Antrag zur Vorlage 231333

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.8

    Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.9

    Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  31. 6.10

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 2023 St. Albertus-Magnus-Haus und Tagespflegehaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.11

    Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  33. 6.12

    Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  34. 6.13

    4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.14

    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.15

    7. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  37. 6.16

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.17

    Anmietung von Büroflächen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 7

    Anhörungen

  40. 8

    Anregungen

  41. 9.2

    Jahresabschluss 2022 der VEBOWAG

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.3

    Jahresabschluss 2022 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.4

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.5

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2022 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.6

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis II. Quartal 2023 (Stichtag 30.6.2023)

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.7

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2023

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.8

    Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.9

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  49. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  50. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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