Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 13. September 2023 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (67)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Fahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (Großgeräte) für den städt. Fuhrpark (aller Ämter)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Mietvertrags zum Betrieb eines digitalen Alarmierungsumsetzers (DAU) an einem bestehenden Funkmast und zur Beschaffung und Errichtung der erforderlichen Technik am Standort des Funkmastes
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßentunnel Bad Godesberg - Arbeitssicherheit: Absturzsicherung Lüfterbauwerk Nord (LBN)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens Erhöhung des Richtfunkmasts auf der Kläranlage Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens Jahresvertrag Generalüberholung und Instandsetzung von Tauchmotorpumpen auf den städtischen Kläranlagen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens, Wartung der Emissionsmesseinrichtung der KVA Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Turboverdichter Kläranlage Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.8
Baumaßnahme zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Zustimmung zur Ausführung aufgrund Zulassung des vorzeitigen, zuschussunschädlichen Maßnahmenbeginns durch den Zuschussgeber
ohne Votum -
6.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
ST Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.2
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
vertagt -
6.5.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
vertagt -
6.7
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
Koalitionsänderungsantrag: Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Antrag zur Vorlage 231333
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 2023 St. Albertus-Magnus-Haus und Tagespflegehaus
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.12
Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.13
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.16
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17
Anmietung von Büroflächen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9.2
Jahresabschluss 2022 der VEBOWAG
zur Kenntnis genommen -
9.3
Jahresabschluss 2022 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23
zur Kenntnis genommen -
9.5
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2022 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2022
zur Kenntnis genommen -
9.6
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis II. Quartal 2023 (Stichtag 30.6.2023)
zur Kenntnis genommen -
9.7
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2023
zur Kenntnis genommen -
9.8
Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
9.9
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:43 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz