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Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Turboverdichter Kläranlage Salierweg

Beschlussvorlage: Einleitung 231546 vom 23.08.2023

beschlossen Stand: Am 13.09.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 23.08.2023

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 13.09.2023 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.7, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 231546 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Turboverdichter Kläranlage Salierweg Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 13.09.2023 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens Jahresvertrag Wartung Turboverdichter Kläranlage Salierweg wird zugestimmt. Begründung Die Turboverdichter der Kläranlage Salierweg sind Teil der technischen Ausrüs- tung der biologischen Reinigungsstufe. Der sichere, laufende Betrieb der Tur - boverdichter gehört zu den Kernaufgaben der Abwasserbehandlung der Kläran- lage Salierweg. Um diesen gewährleisten zu können, müssen regelmäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Der bestehende Wartungsvertrag mit der Fa. Howden läuft 2023 aus und soll erneut mit einer Laufzeit von drei Jahren vergeben werden. Auf Grund der fachlichen Kenntnis können die erforderlichen Arbeiten nur vom Hersteller selbst, Fa. Howden, durchgeführt werden. Deshalb soll in einem frei - händigen Verfahren nach VOB/A §3a Nr. 3 Abs. 1 ausschließlich die Fa. How - den zur Angebotsabgabe aufgefordert werden. Die Instandhaltung der Kläranlagen, Pump- und Sonderbauwerke sind Teil der rechtlichen Pflichtaufgabe Abwasserentsorgung. Die Mittel sind im Haushalt eingestellt. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Vergabeart öffentlich offen (EU) 1 aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb x Freihändig bzw. Verhandlungsver-gabe Verhandlungsverfahren (EU) x Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2023-5332 x VOB UVgO VgV 01.2024 – 12.2026 122.000€ Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsum- tiv) / Finanzstelle (investiv) 11.03 Entwässerungen und Abwasser- beseitigung 521120 6630200 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja x nein ja x nein x freigegeben vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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