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ST Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

Stellungnahme der Verwaltung 230747-02 ST vom 11.09.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 19.09.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 25.04.2023

    Beschlussvorlage

    230747, federführend: Stabsstellle Bürgerbeteiligung.

  2. 11.09.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 13.09.2023

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.1.2, Kenntnisnahme.

  4. 19.09.2023 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 5.27.2, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 230747-02 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-2: Strategische Programmsteuerung Dezernat: Dez. OB ST Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 13.09.2023 Kenntnisnahme Rat 19.09.2023 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung hatte in ihrer ersten Stellungnahme (230747-01 ST) informiert, dass dem Anhörungsergebnis aus der BV Bonn, spezifisch Ziffer 1 (Free Box aus DS 230862 - Betrag: 2.000 EUR) aus Sicht der Verwaltung nicht gefolgt werden darf, da das zur Verfügung stehende Budget ausschließlich für Projekte, die im Rahmen des Beteiligungsprozesses eingereicht wurden, vorgesehen ist. Die Bezirksvertretung Bonn hat in ihrer Sitzung am 05.09.2023 den Antrag „Bereitstellung von 2000 Euro für eine neue Bonnbox über den Feuerwehrtopf“ (231238) beraten. Der Antrag betrifft die Free Box aus dem damaligen Anhörungsergebnis der BV Bonn. Die Bezirksvertretung hat beschlossen, dass ein Investitionskostenzuschuss aus dem Feuerwehrtopf in Höhe von 2.000 Euro für die Errichtung einer neuen Free Box in räumlicher Nähe zum Ort der abgebrannten BonnBox zur Verfügung gestellt wird. Aus Sicht der Verwaltung ist somit Ziffer 1 des Anhörungsergebnisses obsolet und kann bei Beschlussfassung des Rates als bereits erledigt betrachtet werden. Der für die Free Box vorgesehene Betrag in Höhe von 2.000 Euro kann auf die vier verbliebenen Projekte verteilt werden. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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