Rat
Dienstag, 19. September 2023 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (122)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: IGLU-Studie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: IGLU-Studie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: vertagt
Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen
Ergebnis: vertagt
CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Radverkehrsnetz Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Baumaßnahme zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Zustimmung zur Ausführung aufgrund Zulassung des vorzeitigen, zuschussunschädlichen Maßnahmenbeginns durch den Zuschussgeber
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahme zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse - Ergänzende Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf – Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Aktuelle Situation Einbürgerungsbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement - Baustein 2 „Rechtskreisübergreifendes Case Management“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitgliedschaft BAG W (Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Bildung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371
Ergebnis: nicht abgestimmt
Koalitionsänderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA CDU: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre (2023 – 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg"
Ergebnis: geändert beschlossen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
FDP-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung Antrag zur Vorlage 231219
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: verwiesen
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Betriebsausschuss KDN.sozial
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 2023 St. Albertus-Magnus-Haus und Tagespflegehaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
15. Änderung der Parkgebührenordnung (Ergänzende Stellungnahme)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: 15. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 231223
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Stellungnahme zum Antrag 231333-02 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz
Ergebnis: abgelehnt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassungen in Förderrichtlinie Solares Bonn ab 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung der Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl 1. Stellvertretende(r) Bürgermeister(in) der Oberbürgermeisterin nach § 50 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Energetische Sanierung der Brotfabrik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energetische Sanierung der Brotfabrik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST zum Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zur Vorlage 231112 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU/BBB/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Entschädigung des Kleinen Theaters
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU/BBB/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Entschädigung des Kleinen Theaters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2022 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis II. Quartal 2023 (Stichtag 30.6.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.10.2023 · 441.9 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2023 17:02 Uhr
- Ende
- 19.09.2023 22:02 Uhr