Rat
Dienstag, 19. September 2023 um 17:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (114)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: IGLU-Studie
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: IGLU-Studie
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
vertagt -
1.2.1
Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen
vertagt -
1.4
CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Radverkehrsnetz Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.1
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
Baumaßnahme zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Zustimmung zur Ausführung aufgrund Zulassung des vorzeitigen, zuschussunschädlichen Maßnahmenbeginns durch den Zuschussgeber
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3.1
Baumaßnahme zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse - Ergänzende Stellungnahme
zur Kenntnis genommen -
5.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf – Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
beschlossengeändert beschlossen
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5.5
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.6
N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
beschlossengeändert beschlossen
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5.8
Aktuelle Situation Einbürgerungsbehörde
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.9
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.10
Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement - Baustein 2 „Rechtskreisübergreifendes Case Management“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.12.1
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.13
Mitgliedschaft BAG W (Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14.1
BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
abgelehnt -
5.15
Bildung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster
beschlossengeändert beschlossen
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5.16.1
FDP-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371
nicht abgestimmt -
5.16.2
Koalitionsänderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371
beschlossengeändert beschlossen
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5.16.3
ÄA CDU: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371
beschlossengeändert beschlossen
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5.17
Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre (2023 – 2025)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg"
beschlossengeändert beschlossen
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5.18.1
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18.2
BBB-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.19
Änderung der Geschäftsordnung der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20
Änderung § 10 der Hauptsatzung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.20.1
FDP-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung Antrag zur Vorlage 231219
beschlossengeändert beschlossen
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5.20.2
BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung
verwiesen -
5.21
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Betriebsausschuss KDN.sozial
beschlossenungeändert beschlossen
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5.22
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 2023 St. Albertus-Magnus-Haus und Tagespflegehaus
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.23
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5.23.1
15. Änderung der Parkgebührenordnung (Ergänzende Stellungnahme)
zur Kenntnis genommen -
5.23.2
Koalitionsänderungsantrag: 15. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 231223
beschlossenungeändert beschlossen
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5.24
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.24.1
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Stellungnahme zum Antrag 231333-02 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.25
Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.26
Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz
beschlossenungeändert beschlossen
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5.26.1
BBB-Änderungsantrag: Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz
abgelehnt -
5.27
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.27.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.27.2
ST Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.28
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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5.29
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.30
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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5.31
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5.32
Anpassungen in Förderrichtlinie Solares Bonn ab 2024
beschlossengeändert beschlossen
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5.34
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.35
Änderung der Satzung der Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.36
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.37
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
beschlossenungeändert beschlossen
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5.38
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
beschlossenungeändert beschlossen
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5.38.1
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
zur Kenntnis genommen -
5.39
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.40
Wahl 1. Stellvertretende(r) Bürgermeister(in) der Oberbürgermeisterin nach § 50 Abs. 2 GO NRW
beschlossengeändert beschlossen
- 5.41
-
5.41.1
Energetische Sanierung der Brotfabrik
zur Kenntnis genommen -
6
Anträge
-
6.1
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagt -
6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagt -
6.1.3
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
vertagt -
6.2
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.2
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
ST zum Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
zur Kenntnis genommen -
6.4
Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4.2
Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
zur Kenntnis genommen -
6.4.3
CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112
abgelehnt -
6.4.4
Änderungsantrag zur Vorlage 231112 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
abgelehnt -
6.4.5
BBB-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
abgelehnt -
6.5
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
CDU/BBB/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Entschädigung des Kleinen Theaters
zur Kenntnis genommen -
6.7
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
zur Kenntnis genommen -
7.2
Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
zur Kenntnis genommen -
7.4
Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet
zur Kenntnis genommen -
7.5
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2022 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2022
zur Kenntnis genommen -
7.6
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2023
zur Kenntnis genommen -
7.7
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis II. Quartal 2023 (Stichtag 30.6.2023)
zur Kenntnis genommen -
7.8
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
zur Kenntnis genommen -
7.9
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:02 Uhr
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