mandari

Rat

Dienstag, 19. September 2023 um 17:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (114)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: IGLU-Studie

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: IGLU-Studie

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    vertagt
  5. 1.2.1

    Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    vertagt
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen

    vertagt
  7. 1.4

    CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4.1

    Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  9. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  11. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2023

    zur Kenntnis genommen
  12. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 5

    Beschlüsse

  14. 5.1

    Radverkehrsnetz Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.1.1

    Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 5.2

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 5.3

    Baumaßnahme zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Zustimmung zur Ausführung aufgrund Zulassung des vorzeitigen, zuschussunschädlichen Maßnahmenbeginns durch den Zuschussgeber

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.3.1

    Baumaßnahme zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseits der Bahntrasse - Ergänzende Stellungnahme

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.4

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf – Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.5

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 5.6

    N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.7

    Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.8

    Aktuelle Situation Einbürgerungsbehörde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  24. 5.9

    Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 5.10

    Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement - Baustein 2 „Rechtskreisübergreifendes Case Management“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.11

    Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.12

    Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.12.1

    Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 5.13

    Mitgliedschaft BAG W (Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.14

    Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.14.1

    BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn

    abgelehnt
  32. 5.15

    Bildung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.16

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 5.16.1

    FDP-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371

    nicht abgestimmt
  35. 5.16.2

    Koalitionsänderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.16.3

    ÄA CDU: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.17

    Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre (2023 – 2025)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.18

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 5.18.1

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.18.2

    BBB-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.19

    Änderung der Geschäftsordnung der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.20

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  43. 5.20.1

    FDP-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung Antrag zur Vorlage 231219

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 5.20.2

    BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung

    verwiesen
  45. 5.21

    Vertretung der Bundesstadt Bonn im Betriebsausschuss KDN.sozial

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 5.22

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 2023 St. Albertus-Magnus-Haus und Tagespflegehaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.23

    15. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 5.23.1

    15. Änderung der Parkgebührenordnung (Ergänzende Stellungnahme)

    zur Kenntnis genommen
  49. 5.23.2

    Koalitionsänderungsantrag: 15. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 231223

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 5.24

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 5.24.1

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Stellungnahme zum Antrag 231333-02 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 5.25

    Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 5.26

    Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.26.1

    BBB-Änderungsantrag: Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz

    abgelehnt
  55. 5.27

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 5.27.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  57. 5.27.2

    ST Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  58. 5.28

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 5.29

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 5.30

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 5.31

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.32

    Anpassungen in Förderrichtlinie Solares Bonn ab 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 5.34

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.35

    Änderung der Satzung der Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.36

    4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.37

    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.38

    7. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.38.1

    7. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

    zur Kenntnis genommen
  69. 5.39

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.40

    Wahl 1. Stellvertretende(r) Bürgermeister(in) der Oberbürgermeisterin nach § 50 Abs. 2 GO NRW

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 5.41

    Energetische Sanierung der Brotfabrik

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 5.41.1

    Energetische Sanierung der Brotfabrik

    zur Kenntnis genommen
  73. 6

    Anträge

  74. 6.1

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt
  75. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt
  76. 6.1.3

    CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt
  77. 6.2

    BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 6.2.1

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 6.2.2

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 6.3.1

    Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.3.2

    ST zum Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.4

    Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 6.4.2

    Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    zur Kenntnis genommen
  84. 6.4.3

    CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112

    abgelehnt
  85. 6.4.4

    Änderungsantrag zur Vorlage 231112 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    abgelehnt
  86. 6.4.5

    BBB-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    abgelehnt
  87. 6.5

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.5.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 6.6.1

    CDU/BBB/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Entschädigung des Kleinen Theaters

    zur Kenntnis genommen
  90. 6.7

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 7

    Mitteilungen

  92. 7.1

    Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  93. 7.2

    Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    zur Kenntnis genommen
  94. 7.4

    Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet

    zur Kenntnis genommen
  95. 7.5

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2022 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen
  96. 7.6

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2023

    zur Kenntnis genommen
  97. 7.7

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis II. Quartal 2023 (Stichtag 30.6.2023)

    zur Kenntnis genommen
  98. 7.8

    Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten

    zur Kenntnis genommen
  99. 7.9

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  100. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  101. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
22:02 Uhr

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