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Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

Stellungnahme der Verwaltung 231136-01 ST vom 13.09.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 09.11.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 25.08.2023

    Beschlussvorlage

    231136, federführend: 41 Kulturamt.

  2. 13.09.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 19.09.2023

    Rat

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 5.12.1, Kenntnisnahme.

  4. 09.11.2023 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 5.12.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 231136-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 41 Kulturamt Dezernat: Dez. IV Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband Beratungsfolge Rat 19.09.2023 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung hat von der für die Genehmigung der Zweckverbandsgründung zuständigen Mitarbeiterin der Bezirksregierung Düsseldorf die telefonische Auskunft erhalten, dass ein am 09.11.2023 getroffener Ratsbeschluss am 10.11.2023 per Email an das NRWKS und an die Bezirksregierung Düsseldorf übermittelt werden darf, so dass alle Unterlagen als fristgerecht eingereicht gelten. Eine Beschlussfassung des Rates am 09.11.2023 würde damit noch rechtzeitig erfolgen. Herr Dr. Christian Esch, der Direktor des NRW KULTURsekretariats, wird am 24.10.2023 in der Sitzung des Kulturausschusses offene Fragen beantworten. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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