Rat
Donnerstag, 09. November 2023 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (154)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Einführung des „Gemeinsamen Lernens“ am Tannenbusch Gymnasium zum Schuljahr 2024/2025; hier: Zustimmung des Schulträgers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Radverkehrsnetz Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 231025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Parkplatz der Beethovenhalle
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: abgelehnt
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: nicht abgestimmt
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Änderungsantrag Parkplatz der Beethovenhalle Drucksachengruppe 231864
Ergebnis: abgelehnt
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: abgelehnt
Entwurfsplanung für die Erweiterung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld infolge der Umstellung G8-G9
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: geändert beschlossen
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
N-Vorlage zum Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abriss der städtischen Kita „Von-den-Driesch-Str. 59“ sowie der evangelischen Kita Friedlandstr. 17 und Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte in Kombination mit einem Jugendzentrum
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Abriss der städtischen Kita „Von-den-Driesch-Str. 59“ sowie der evangelischen Kita Friedlandstr. 17 und Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte in Kombination mit einem Jugendzentrum Antrag zur Vorlage 231745
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Antrag: Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bonn vom 07.06.22
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beanstandung von drei Beschlüssen der Bezirksvertretung Hardtberg vom 31.08.21, 28.02.23 und vom 28.03.23
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 13.12.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Benennung der politischen Berater*innen und Aktualisierung Verfahrensablauf
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschlag einer Nachbenennung für das World Council des Weltverbands der Städte UCLG
Ergebnis: geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
Ergebnis: geändert beschlossen
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus Antrag zur Vorlage 231016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag zur Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld
Ergebnis: abgelehnt
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sideletter zu den Sportförderrichtlinien zur Verwendung der zusätzlichen Mittel aus dem Klimaplan der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Redaktionelle Anpassung der DA 50-08 Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Stellungnahme zum Antrag 231333-02 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium
Ergebnis: geändert beschlossen
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur institutionellen Förderung, zu Investitionskostenzuschüssen und zur Projektförderung im Bereich der Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur institutionellen Förderung, zu Investitionskostenzuschüssen und zur Projektförderung im Bereich der Kultur Antrag zur Vorlage 231851
Ergebnis: abgelehnt
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
9.Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
Ergebnis: abgelehnt
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Bezirksregierung zum Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen Drucksachengruppe 231149
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen Drucksachengruppe 231149
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neuregelung des ruhenden Verkehrs in der Cäsarius- und Heisterbachstraße Drucksachengruppe 231916
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Freiwillige Übernahme der gesetzlichen Trägeranteile für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo Antrag zur Vorlage 231895
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Überarbeitung der Sportförderrichtlinien
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neues Verfahren der Stellenplanfortschreibung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: September 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschuss zur Einrichtung einer Bonner Hebammenambulanz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2022 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.11.2023 · 484.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 09.11.2023 17:02 Uhr
- Ende
- 09.11.2023 22:26 Uhr