mandari

Rat

Donnerstag, 09. November 2023 um 17:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (136)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.2

    Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte

    zur Kenntnis genommen
  12. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  13. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023

    zur Kenntnis genommen
  14. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 4.1

    Einführung des „Gemeinsamen Lernens“ am Tannenbusch Gymnasium zum Schuljahr 2024/2025; hier: Zustimmung des Schulträgers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5

    Beschlüsse

  17. 5.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 5.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 5.3

    Radverkehrsnetz Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 5.3.1

    Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 5.4

    Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.5

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.5.1

    Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 231025

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.6

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 5.6.1

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 5.7

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.8

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.9

    Parkplatz der Beethovenhalle

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 5.9.1

    FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    abgelehnt
  30. 5.9.2

    Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    nicht abgestimmt
  31. 5.9.3

    Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    nicht abgestimmt
  32. 5.9.4

    BBB-Änderungsantrag Parkplatz der Beethovenhalle Drucksachengruppe 231864

    abgelehnt
  33. 5.9.5

    Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    abgelehnt
  34. 5.10

    Entwurfsplanung für die Erweiterung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld infolge der Umstellung G8-G9

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.11

    Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.12

    Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.12.2

    Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

    zur Kenntnis genommen
  38. 5.13

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 5.14

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.15

    Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.16

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 5.16.1

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    zur Kenntnis genommen
  43. 5.17

    Abriss der städtischen Kita „Von-den-Driesch-Str. 59“ sowie der evangelischen Kita Friedlandstr. 17 und Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte in Kombination mit einem Jugendzentrum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 5.17.1

    Änderungsantrag der Koalition - Abriss der städtischen Kita „Von-den-Driesch-Str. 59“ sowie der evangelischen Kita Friedlandstr. 17 und Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte in Kombination mit einem Jugendzentrum Antrag zur Vorlage 231745

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.18

    Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 5.18.1

    BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    nicht abgestimmt
  47. 5.18.2

    BBB-Antrag: Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    zur Kenntnis genommen
  48. 5.19

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bonn vom 07.06.22

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 5.21

    Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 13.12.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 5.22

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.23

    Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Benennung der politischen Berater*innen und Aktualisierung Verfahrensablauf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 5.24

    Vorschlag einer Nachbenennung für das World Council des Weltverbands der Städte UCLG

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 5.25

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  54. 5.26

    Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 5.26.1

    Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus

    zur Kenntnis genommen
  56. 5.26.2

    Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus Antrag zur Vorlage 231016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.27

    Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.28

    Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 5.28.1

    BBB-Änderungsantrag zur Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld

    abgelehnt
  60. 5.29

    Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 5.29.1

    Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 5.30

    Sideletter zu den Sportförderrichtlinien zur Verwendung der zusätzlichen Mittel aus dem Klimaplan der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  63. 5.32

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 5.32.1

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Stellungnahme zum Antrag 231333-02 AA

    zur Kenntnis genommen
  65. 5.33

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 5.34

    Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.34.1

    Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.34.2

    Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.35

    Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur institutionellen Förderung, zu Investitionskostenzuschüssen und zur Projektförderung im Bereich der Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.35.1

    CDU-Änderungsantrag: Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur institutionellen Förderung, zu Investitionskostenzuschüssen und zur Projektförderung im Bereich der Kultur Antrag zur Vorlage 231851

    abgelehnt
  71. 5.36

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 5.37

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 5.38

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 5.38.1

    FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 5.38.2

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 5.39

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 5.39.1

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 5.40

    9.Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 6

    Anträge

  80. 6.1

    BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 6.1.1

    Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 6.2

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 6.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 6.2.2

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 6.3

    BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

    abgelehnt
  86. 6.3.1

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.4

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.4.1

    Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 6.4.2

    Stellungnahme der Bezirksregierung zum Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 6.6

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 6.6.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  92. 6.7

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.7.1

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 6.8.1

    Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.9

    BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63

    abgelehnt
  96. 6.9.1

    BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63

    zur Kenntnis genommen
  97. 6.10

    BBB-Antrag: Freiwillige Übernahme der gesetzlichen Trägeranteile für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024

    abgelehnt
  98. 6.11

    Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 6.11.1

    Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken

    zur Kenntnis genommen
  100. 6.12

    Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo

    beschlossen

    geändert beschlossen

  101. 6.12.1

    Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo

    zur Kenntnis genommen
  102. 6.12.2

    Änderungsantrag der Koalition - Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo Antrag zur Vorlage 231895

    nicht abgestimmt
  103. 6.13

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 6.13.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 6.14

    Koalitionsantrag: Überarbeitung der Sportförderrichtlinien

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 6.15

    BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694

    abgelehnt
  107. 6.15.1

    BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694

    zur Kenntnis genommen
  108. 6.16

    BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250

    abgelehnt
  109. 6.16.1

    BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250

    zur Kenntnis genommen
  110. 7

    Mitteilungen

  111. 7.1

    Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  112. 7.2

    Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt

    zur Kenntnis genommen
  113. 7.4

    Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2023

    zur Kenntnis genommen
  114. 7.5

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: September 2023

    zur Kenntnis genommen
  115. 7.6

    Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)

    zur Kenntnis genommen
  116. 7.8

    Beteiligungsbericht 2022 der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  117. 7.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2023

    zur Kenntnis genommen
  118. 7.10

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  119. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 13.2.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 13.2.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 13.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
22:26 Uhr

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