FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
Änderungsantrag eingebracht von FDP 231638-01 AA vom 23.10.2023
Stand: Am 12.12.2023 im Rat nicht abgestimmt.
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Verlauf
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27.09.2023
231638, federführend: 63-1 Allgemeine Verwaltungs- und Beitragsabteilung.
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23.10.2023
Änderungsantrag
Gestellt von FDP-Frak.
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31.10.2023
Ausschuss für Mobilität und Verkehr
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.10.1, Empfehlung.
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02.11.2023
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.7.1, Empfehlung.
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09.11.2023
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.38.1, Entscheidung.
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29.11.2023
Ausschuss für Mobilität und Verkehr
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 6.4.1, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Änderungsantrag öffentlich 231638-01 AA —— Antragsteller/in: Frank Thomas Alessandro Balan Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638 Beratungsfolge Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 24.10.2023 Empfehlung Ausschuss für Mobilität und Verkehr 31.10.2023 Empfehlung Hauptausschuss 02.11.2023 Empfehlung Rat 09.11.2023 Entscheidung Inhalt des Änderungsantrags Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 1. Die Satzung der Bundesstadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung - wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen. 2. Die Stadtverwaltung legt nach einem Jahr einen Evaluationsbericht vor. Begründung Mit der Neufassung der Satzung werden erstmals auch Fahrradabstellplätze in die Satzung aufgenommen. Es ist von Interesse für die Stadt- und Verkehrsplanung in welchem Umfang von der Möglichkeit der Ablöse von Stellplatzpflichten (Kfz-Stellplätze und Fahrradstellplätze) Gebrauch gemacht wird. Zu einem späteren Zeitpunkt kann entschieden werden, ob die Berichterstattung verstetigt werden soll. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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