mandari

FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638

Änderungsantrag eingebracht von FDP 231638-01 AA vom 23.10.2023

Stand: Am 12.12.2023 im Rat nicht abgestimmt.

Verlauf

  1. 27.09.2023

    Beschlussvorlage

    231638, federführend: 63-1 Allgemeine Verwaltungs- und Beitragsabteilung.

  2. 23.10.2023

    Änderungsantrag

    Gestellt von FDP-Frak.

  3. 24.10.2023

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    vertagt

    TOP 6.8.1, Empfehlung.

  4. 31.10.2023

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 6.10.1, Empfehlung.

  5. 02.11.2023

    Hauptausschuss

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 6.7.1, Empfehlung.

  6. 09.11.2023

    Rat

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 5.38.1, Entscheidung.

  7. 29.11.2023

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.4.1, Empfehlung.

  8. 30.11.2023

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    abgelehnt

    TOP 6.5.1, Empfehlung.

  9. 07.12.2023

    Hauptausschuss

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.6.1, Empfehlung.

  10. 12.12.2023 zuletzt

    Rat

    nicht abgestimmt

    TOP 5.55.1, Entscheidung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 55.3 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Änderungsantrag öffentlich 231638-01 AA —— Antragsteller/in: Frank Thomas Alessandro Balan Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638 Beratungsfolge Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 24.10.2023 Empfehlung Ausschuss für Mobilität und Verkehr 31.10.2023 Empfehlung Hauptausschuss 02.11.2023 Empfehlung Rat 09.11.2023 Entscheidung Inhalt des Änderungsantrags Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 1. Die Satzung der Bundesstadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung - wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen. 2. Die Stadtverwaltung legt nach einem Jahr einen Evaluationsbericht vor. Begründung Mit der Neufassung der Satzung werden erstmals auch Fahrradabstellplätze in die Satzung aufgenommen. Es ist von Interesse für die Stadt- und Verkehrsplanung in welchem Umfang von der Möglichkeit der Ablöse von Stellplatzpflichten (Kfz-Stellplätze und Fahrradstellplätze) Gebrauch gemacht wird. Zu einem späteren Zeitpunkt kann entschieden werden, ob die Berichterstattung verstetigt werden soll. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz