mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 07. Dezember 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (69)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Drucksache 230577

    vertagt
  7. 1.3.1

    Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 hier: Vertagungsbitte

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage Drucksachengruppe 230893

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage Drucksachengruppe 230893

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz Drucksachengruppe 231988

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz Drucksachengruppe 231988

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1

    BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.7

    BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte Antrag zur Vorlage 231990

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7.1

    BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte Antrag zur Vorlage 231990

    zur Kenntnis genommen
  16. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  18. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2023

    zur Kenntnis genommen
  19. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  20. 5

    Beschlüsse

  21. 5.1

    Regionales Fahrradmietsystem - gemeinsame Ausschreibung -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.2

    Leitfaden für die energetische Sanierung, die Wärmeversorgung und den Einsatz von PV-Anlagen bei denkmalgeschützten Objekten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  23. 5.2.1

    Leitfaden für die energetische Sanierung, die Wärmeversorgung und den Einsatz von PV-Anlagen bei denkmalgeschützten Objekten

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.3

    FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors

    vertagt
  25. 5.3.1

    FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors

    vertagt
  26. 5.4

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.4.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.5

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 5.5.1

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    zur Kenntnis genommen
  30. 5.6

    Rheinanleger für Flusskreuzfahrtschiffe Steiger 15

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.7

    Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg

    abgelehnt
  32. 5.7.1

    Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg

    zur Kenntnis genommen
  33. 5.8

    N-Vorlage Bürgerantrag: Wohnmobilstellplatz Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.9

    Platzbenennung Beueler Rathaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6

    Empfehlungen

  36. 6.1

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.1.1

    Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.2

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.2.1

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.3

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    ohne Votum
  41. 6.3.1

    CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795

    ohne Votum
  42. 6.3.2

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.4

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.5

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.5.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.6

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.6.1

    FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.6.2

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.7

    Aufnahme der Namen Maria Balzer und Franz Brock in die Benennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.8

    Wiederwahl eines Beigeordneten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.9

    Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II

    ohne Votum
  52. 7

    Mitteilungen

  53. 7.1

    Sachstand Status quo Erhebung Stadthaus (November 2023)

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.2

    DLZ Controllingbericht 2022

    verwiesen
  55. 7.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  56. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  57. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:57 Uhr

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