Hauptausschuss
Donnerstag, 07. Dezember 2023 um 18:03 Uhr
Tagesordnung (69)
Fragestunde öffentlich
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Drucksache 230577
Ergebnis: vertagt
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 hier: Vertagungsbitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage Drucksachengruppe 230893
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage Drucksachengruppe 230893
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz Drucksachengruppe 231988
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz Drucksachengruppe 231988
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte Antrag zur Vorlage 231990
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte Antrag zur Vorlage 231990
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Regionales Fahrradmietsystem - gemeinsame Ausschreibung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitfaden für die energetische Sanierung, die Wärmeversorgung und den Einsatz von PV-Anlagen bei denkmalgeschützten Objekten
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Leitfaden für die energetische Sanierung, die Wärmeversorgung und den Einsatz von PV-Anlagen bei denkmalgeschützten Objekten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: vertagt
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rheinanleger für Flusskreuzfahrtschiffe Steiger 15
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg
Ergebnis: abgelehnt
Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
N-Vorlage Bürgerantrag: Wohnmobilstellplatz Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Platzbenennung Beueler Rathaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: ohne Votum
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
Ergebnis: ohne Votum
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufnahme der Namen Maria Balzer und Franz Brock in die Benennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederwahl eines Beigeordneten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II
Ergebnis: ohne Votum
Mitteilungen
Sachstand Status quo Erhebung Stadthaus (November 2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DLZ Controllingbericht 2022
Ergebnis: verwiesen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2023 · 262.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2023 18:03 Uhr
- Ende
- 07.12.2023 18:57 Uhr