Hauptausschuss
Donnerstag, 07. Dezember 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (69)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Drucksache 230577
vertagt -
1.3.1
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 hier: Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage Drucksachengruppe 230893
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage Drucksachengruppe 230893
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz Drucksachengruppe 231988
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz Drucksachengruppe 231988
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST
zur Kenntnis genommen -
1.7
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte Antrag zur Vorlage 231990
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte Antrag zur Vorlage 231990
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Regionales Fahrradmietsystem - gemeinsame Ausschreibung -
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Leitfaden für die energetische Sanierung, die Wärmeversorgung und den Einsatz von PV-Anlagen bei denkmalgeschützten Objekten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.2.1
Leitfaden für die energetische Sanierung, die Wärmeversorgung und den Einsatz von PV-Anlagen bei denkmalgeschützten Objekten
zur Kenntnis genommen -
5.3
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
vertagt -
5.3.1
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
vertagt -
5.4
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.5
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
beschlossengeändert beschlossen
-
5.5.1
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
zur Kenntnis genommen - 5.6
-
5.7
Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg
abgelehnt -
5.7.1
Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg
zur Kenntnis genommen -
5.8
N-Vorlage Bürgerantrag: Wohnmobilstellplatz Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.9
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6
Empfehlungen
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6.1
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Digitalisierung der Gremienarbeit
ohne Votum -
6.3.1
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
ohne Votum -
6.3.2
Digitalisierung der Gremienarbeit
zur Kenntnis genommen -
6.4
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6.2
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
zur Kenntnis genommen -
6.7
Aufnahme der Namen Maria Balzer und Franz Brock in die Benennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.8
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6.9
Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II
ohne Votum -
7
Mitteilungen
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7.1
Sachstand Status quo Erhebung Stadthaus (November 2023)
zur Kenntnis genommen -
7.2
DLZ Controllingbericht 2022
verwiesen -
7.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
262.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 18:57 Uhr
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