Hauptausschuss
Donnerstag, 02. November 2023 um 18:01 Uhr
Tagesordnung (67)
Fragestunde öffentlich
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ Antrag zur Vorlage 210055
Ergebnis: abgelehnt
BBB Anfrage zur Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Gewaltprävention zum Schutz von Einsatzkräften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Gewaltprävention zum Schutz von Einsatzkräften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Rheinanleger für Flusskreuzfahrtschiffe Steiger 15
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Öffnungszeiten Wertstoffhöfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neues Verfahren der Stellenplanfortschreibung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum Thema „Solidaritätspartnerschaft mit Cherson“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichFormalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.12.2023 · 248.7 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 02.11.2023 18:01 Uhr
- Ende
- 02.11.2023 19:06 Uhr