Hauptausschuss
Donnerstag, 02. November 2023 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (53)
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1.1
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
vertagt -
1.1.1
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5.1.1
BBB Anfrage zur Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
zur Kenntnis genommen -
5.2
Koalitionsantrag: Gewaltprävention zum Schutz von Einsatzkräften
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3.1
CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz)
zur Kenntnis genommen -
5.4
Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4.1
Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung
zur Kenntnis genommen -
5.6
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.6.1
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
zur Kenntnis genommen -
5.7
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
beschlossengeändert beschlossen
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5.7.1
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
zur Kenntnis genommen -
5.8.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.8.2
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.9
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
beschlossengeändert beschlossen
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5.9.1
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
zur Kenntnis genommen -
5.10
Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10.1
Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
zur Kenntnis genommen -
5.11
Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.12.1
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.13
Rheinanleger für Flusskreuzfahrtschiffe Steiger 15
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.14.1
Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.15.1
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.3
Digitalisierung der Gremienarbeit
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Öffnungszeiten Wertstoffhöfe
zur Kenntnis genommen -
7.2
Neues Verfahren der Stellenplanfortschreibung
zur Kenntnis genommen -
7.3
Sachstand zum Thema „Solidaritätspartnerschaft mit Cherson“
zur Kenntnis genommen -
7.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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53
Formalia
Gremien
Details
- Ende
- 19:06 Uhr
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