mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 02. November 2023 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (53)

  1. 1.1

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    vertagt
  2. 1.1.1

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    vertagt
  3. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  4. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  5. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2023

    zur Kenntnis genommen
  6. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  7. 5.1.1

    BBB Anfrage zur Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“

    zur Kenntnis genommen
  8. 5.2

    Koalitionsantrag: Gewaltprävention zum Schutz von Einsatzkräften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.3.1

    CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz)

    zur Kenntnis genommen
  10. 5.4

    Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.4.1

    Koalitionsantrag: Überarbeitung der Bonner Katzenkastrationsverordnung

    zur Kenntnis genommen
  12. 5.6

    Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  13. 5.6.1

    Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.7

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.7.1

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.8.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 5.8.2

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 5.9

    BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.9.1

    BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.10

    Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.10.1

    Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.11

    Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.12

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 5.12.1

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 5.13

    Rheinanleger für Flusskreuzfahrtschiffe Steiger 15

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 5.14.1

    Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.15.1

    FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6

    Empfehlungen

  29. 6.3

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.3.1

    CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.4

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.4.1

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.5

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.6.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.7

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.8

    Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 7

    Mitteilungen

  38. 7.1

    Öffnungszeiten Wertstoffhöfe

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.2

    Neues Verfahren der Stellenplanfortschreibung

    zur Kenntnis genommen
  40. 7.3

    Sachstand zum Thema „Solidaritätspartnerschaft mit Cherson“

    zur Kenntnis genommen
  41. 7.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  42. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  43. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 53

    Formalia

Details

Ende
19:06 Uhr

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