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BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH

Antrag 231624 vom 30.08.2023

beschlossen Stand: Am 02.11.2023 im Hauptausschuss geändert beschlossen.

Verlauf

  1. 30.08.2023

    Antrag

  2. 13.09.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

    231624-01 ST, federführend: 66 Tiefbauamt.

  3. 19.10.2023

    Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 6.9, Empfehlung.

  4. 24.10.2023

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.2, Empfehlung.

  5. 02.11.2023 zuletzt

    Hauptausschuss

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 5.9, Entscheidung.

  6. 17.06.2024

    Mitteilungsvorlage

    231624-02, federführend: 66 Tiefbauamt.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 57.5 KB

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    Antrag öffentlich 231624 —— Antragsteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elisabeth Struwe Marcel Schmitt BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 19.10.2023 Empfehlung Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 24.10.2023 Empfehlung Hauptausschuss 02.11.2023 Entscheidung Inhalt des Antrags Die Verwaltung wird beauftragt, die zuständigen politischen Gremien (Rat und zuständige Ausschüsse) über den Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH (alle 6 Monate) zu informieren. Folgende Punkte sind beispielhaft von Interesse: a) technologischer Ansatz der Klärschlammverbrennung und zeitlicher Rahmen der Objektplanung; · Terminplan der Projektierung ab Konzept, · Ausschreibung, Auftragsvergabe, · Start Bauarbeiten, Ende Bauarbeiten, · Probebetrieb, · Inbetriebnahme b) Details zur Standortbestimmung auf dem Gelände des Heizkraftwerkes Köln- Merkenich. (Zurverfügungstellung des Lageplans) c) Neue Forschungsergebnisse zur Phosphorrückgewinnung (Sind bereits Anlagen mit P-Rückgewinnung im Betrieb, seit wann, gibt es Evaluierungen, Ergebnisse) d) Lagerung der Aschen e) bisher geleistete und zukünftige Vorlaufkosten (der Stadt Bonn und der anderen Beteiligten) f) Reaktionen (Forderungen) aus der Anwohnerschaft des zukünftigen Seite 1 von 2 Seite 2 —— Standortes der MKVA Begründung Im Jahr 2022 ist die Stadt Bonn der Klar-GmbH beigetreten. Seither sind die politischen Gremien über den Entwicklungsstand der in Kooperation mit Entsorgern der Region NRW Süd zu realisierenden Monoklärschlammverbrennungsanlage nicht informiert worden. Wegen des engen Zeitfensters - die Anlage muss spätestens 2029 in Betrieb gehen - sollten vermutlich die Planungen abgeschlossen und die Auftragsvergabe erfolgt sein. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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