Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Dienstag, 24. Oktober 2023 um 18:10 Uhr
Tagesordnung (102)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn - Stellungnahme der Verwaltung zu der Großen Anfrage des BBB mit DS-Nr. 230636-05
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn
Ergebnis: vertagt
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung
Ergebnis: geändert beschlossen
Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748
Ergebnis: nicht abgestimmt
Koalitions-ÄA zu Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: vertagt
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fortschreibung des Konzeptes zur Steuerung von Vergnügungsstätten
Ergebnis: vertagt
Leerstandserfassung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638
Ergebnis: vertagt
Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: abgelehnt
Koalitionsänderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge Antrag zur Vorlage 231692
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkplatz der Beethovenhalle
Ergebnis: nicht abgestimmt
Parkplatz der Beethovenhalle
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: abgelehnt
Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
Ergebnis: ungeändert beschlossen
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Neila Siedlungsentwicklungskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Benennung der politischen Berater*innen und Aktualisierung Verfahrensablauf
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anhörungen
Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grundstück in Bonn-Ippendorf, Im Eichholz - Errichtung eines Wohnhauses Az.: 10903/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Innenstadt, Am Hof 20 - Nutzungsänderung eines Ladenlokals in eine Wettannahmestelle Az.: 10527/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn, Kölnstraße 129 - Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Spielhalle Az.: 10209/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Kessenich, Am Birkenbruch 39 - Errichtung eines Einfamilienhauses nach Teilung eines Grundstücks Az. 10212/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Zentrum, Regina-Pacis-Weg 3 - Neubau Hochschulgebäude als Interim-Aula für die Uni Bonn Az.: 10424/2023
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grundstück in Bonn-Buschdorf, Egerstraße 2 - Errichtung einer Werbeanlage Az.: 10286/2023
Ergebnis: zurückgezogen
Grundstück in Bonn-Heiderhof, Schwarzbirkenweg 13 - Änderung / Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses Az.: 40514/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt - Ergänzung der Standortliste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnis des freiraumplanerischen Qualifizierungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ablösung des Solardachkataster Bonn durch das Solarkataster.NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Wärmeplanung Sachstand September 2023 und Leistungsverzeichnis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen im Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung am 24.10.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.11.2023 · 366.6 KB
Details
- Beginn
- 24.10.2023 18:10 Uhr
- Ende
- 24.10.2023 22:27 Uhr