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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Dienstag, 24. Oktober 2023 um 18:10 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (101)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn - Stellungnahme der Verwaltung zu der Großen Anfrage des BBB mit DS-Nr. 230636-05

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA

    vertagt
  6. 1.2.1

    FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA

    vertagt
  7. 1.3

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    vertagt
  8. 1.3.1

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    vertagt
  9. 1.4

    Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    vertagt
  10. 1.5

    BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

    vertagt
  11. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

    vertagt
  12. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  14. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 5

    Beschlüsse

  16. 5.1

    Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.1.1

    Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748

    nicht abgestimmt
  18. 5.1.2

    Koalitions-ÄA zu Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.1.3

    Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.2

    BBB-Antrag: Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 5.2.1

    Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6

    Empfehlungen

  23. 6.1

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.1.3

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.1.4

    CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.2

    BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.2.1

    BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.3

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt
  31. 6.3.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt
  32. 6.4

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 6.5

    Fortschreibung des Konzeptes zur Steuerung von Vergnügungsstätten

    vertagt
  34. 6.6

    Leerstandserfassung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.7

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.7.1

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.8

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    vertagt
  38. 6.9

    Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.9.1

    BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    abgelehnt
  40. 6.9.2

    Koalitionsänderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge Antrag zur Vorlage 231692

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.10

    Parkplatz der Beethovenhalle

    nicht abgestimmt
  42. 6.10.1

    Parkplatz der Beethovenhalle

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 6.10.2

    FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    abgelehnt
  44. 6.10.3

    Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.11

    19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  46. 6.12

    Neila Siedlungsentwicklungskonzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.13

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.13.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.13.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.14

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.14.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.15

    Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.16

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.17

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.18

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  56. 6.19

    Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Benennung der politischen Berater*innen und Aktualisierung Verfahrensablauf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.20

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.20.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.20.2

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.21

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.21.1

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 6.22

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.22.1

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.23

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.23.1

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 7

    Anhörungen

  67. 7.1

    Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 7.2

    Grundstück in Bonn-Ippendorf, Im Eichholz - Errichtung eines Wohnhauses Az.: 10903/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 7.3

    Grundstück in Bonn-Innenstadt, Am Hof [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung eines Ladenlokals in eine Wettannahmestelle Az.: 10527/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 7.4

    Grundstück in Bonn, Kölnstraße [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Spielhalle Az.: 10209/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 7.5

    Grundstück in Bonn-Kessenich, Am Birkenbruch 39 - Errichtung eines Einfamilienhauses nach Teilung eines Grundstücks Az. 10212/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 7.6

    Grundstück in Bonn-Zentrum, Regina-Pacis-Weg 3 - Neubau Hochschulgebäude als Interim-Aula für die Uni Bonn Az.: 10424/2023

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  73. 7.7

    Grundstück in Bonn-Buschdorf, Egerstraße 2 - Errichtung einer Werbeanlage Az.: 10286/2023

    zurückgezogen
  74. 7.8

    Grundstück in Bonn-Heiderhof, Schwarzbirkenweg 13 - Änderung / Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses Az.: 40514/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 8

    Anregungen

  76. 9

    Mitteilungen

  77. 9.1

    Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  78. 9.2

    Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt - Ergänzung der Standortliste

    zur Kenntnis genommen
  79. 9.3

    Ergebnis des freiraumplanerischen Qualifizierungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    zur Kenntnis genommen
  80. 9.4

    Ablösung des Solardachkataster Bonn durch das Solarkataster.NRW

    zur Kenntnis genommen
  81. 9.5

    Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  82. 9.6

    Kommunale Wärmeplanung Sachstand September 2023 und Leistungsverzeichnis

    zur Kenntnis genommen
  83. 9.7

    Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2023

    zur Kenntnis genommen
  84. 9.8

    Sitzungstermine des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen im Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  85. 9.9

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung am 24.10.2023

    zur Kenntnis genommen
  86. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  87. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 16.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 16.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:27 Uhr

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