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Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

Beschlussvorlage 231710 vom 03.10.2023

beschlossen Stand: Am 09.11.2023 im Rat ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 03.10.2023

    Beschlussvorlage

  2. 24.10.2023

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.15, Empfehlung.

  3. 25.10.2023

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 7.3, Empfehlung.

  4. 09.11.2023 zuletzt

    Rat

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.4, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage öffentlich 231710 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg Beratungsfolge Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 24.10.2023 Empfehlung Bezirksvertretung Bad Godesberg 25.10.2023 Empfehlung Rat 09.11.2023 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg (DS-Nr. 210204) wird aufgehoben. Begründung Seit der Beschlussfassung durch den Rat am 16.09.2021 hat der Vorhabenträger nicht die notwendigen Schritte zur Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens eingeleitet. Auf Anfrage der Verwaltung teilte der Vorhabenträger am 09.09.2023 mit, dass er aufgrund der allgemeinen Rahmenbedingungen keine Umsetzung des Beschlusses bzw. Vorhabens mehr beabsichtigt. Vorgesehen war der Abriss des Bestandsgebäudes (ehem. Hotel) und der Neubau von zwei dreigeschossigen Wohn- und Geschäftshäusern. Die Umsetzung dieses Vorhabens hätte die Schaffung neuen Planungsrechts erfordert. Da eine Umsetzung des Zielbeschlusses nicht in Aussicht gestellt wird, soll der Zielbeschluss aufgehoben werden. Der Vorhabenträger ist über das Verwaltungshandeln informiert. Anlage/n Keine Seite 1 von 2 Seite 2 —— Seite 2 von 2

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