mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 25. Oktober 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (242)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen

    vertagt
  4. 2.2

    Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt

    vertagt
  5. 2.3

    SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  6. 2.3.1

    SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  7. 2.3.2

    SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  8. 2.4

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  9. 2.4.1

    Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  10. 2.4.2

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  11. 2.5

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    vertagt
  12. 2.5.1

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    vertagt
  13. 2.5.2

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    vertagt
  14. 2.6

    BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.6.1

    BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.7

    CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.7.1

    Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.7.2

    CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.8

    BBB-Große Anfrage: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.8.1

    Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.9

    BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    vertagt
  22. 2.9.1

    Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    vertagt
  23. 2.10

    BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

    vertagt
  24. 2.10.1

    Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

    vertagt
  25. 2.11

    CDU-Große Anfrage: Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.11.1

    Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72

    zur Kenntnis genommen
  27. 2.12

    BBB-Große Anfrage: Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee

    zur Kenntnis genommen
  28. 2.12.1

    Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee

    zur Kenntnis genommen
  29. 2.13

    FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

    zur Kenntnis genommen
  30. 2.13.1

    Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

    zur Kenntnis genommen
  31. 2.14

    Sportplatz Heiderhof und angrenzende Flächen, große Anfrage zu Beschlusstext Drucksachen-Nr. 231014

    zurückgezogen
  32. 2.15

    BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee

    vertagt
  33. 2.16

    CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf

    vertagt
  34. 2.16.1

    Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf

    vertagt
  35. 2.17

    CDU-Anfrage zur Godesburg

    vertagt
  36. 2.17.1

    CDU-Anfrage zur Godesburg

    vertagt
  37. 2.18

    CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542

    vertagt
  38. 2.19

    CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

    vertagt
  39. 2.19.1

    Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

    vertagt
  40. 2.20

    CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72

    vertagt
  41. 2.21

    CDU-Große Anfrage: Auflagen Kirmes Lannesdorf

    vertagt
  42. 2.21.1

    Auflagen Kirmes Lannesdorf

    vertagt
  43. 2.22

    Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  44. 2.22.1

    Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  45. 2.23

    Belegung und Sicherheitskonzept der Stadthalle Bad Godesberg seit Beginn der Teilöffnung

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  46. 2.23.1

    Belegung und Sicherheitskonzept der Stadthalle Bad Godesberg seit Beginn der Teilöffnung

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  47. 2.24

    BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  48. 2.25

    BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“

    vertagt
  49. 2.25.1

    BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“

    vertagt
  50. 2.26

    BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"

    vertagt
  51. 2.27

    BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2

    vertagt
  52. 2.27.1

    BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2

    vertagt
  53. 2.27.2

    BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694

    vertagt
  54. 2.28

    Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6

    vertagt
  55. 2.28.1

    Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6

    vertagt
  56. 2.29.1

    FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf

    vertagt
  57. 2.31.1

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526

    vertagt
  58. 2.32

    Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

    vertagt
  59. 2.32.1

    Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

    vertagt
  60. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 3.1

    Verpflichtung von Bezirksverordneten

  62. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  63. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2023

    zur Kenntnis genommen
  64. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  65. 6

    Beschlüsse

  66. 6.1

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  67. 6.1.1

    Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  68. 6.2

    Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg

    vertagt
  69. 6.3

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  70. 6.3.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  71. 6.3.2

    Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469

    vertagt
  72. 6.4

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem

    zurückgezogen
  73. 6.4.1

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.5

    Bürgerantrag: Ablehnung einer Verkehrsberuhigung im Bereich der Meckenheimer Straße

    zurückgezogen
  75. 6.6

    Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    vertagt
  76. 6.6.1

    Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    vertagt
  77. 6.6.2

    Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    vertagt
  78. 6.6.3

    SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625

    vertagt
  79. 6.7

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  80. 6.7.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.8

    Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  82. 6.8.1

    Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  83. 6.9

    Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt
  84. 6.9.1

    „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt
  85. 6.9.2

    Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt
  86. 6.10

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Klufterstraße

    abgelehnt
  87. 6.10.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Klufterstraße

    zur Kenntnis genommen
  88. 6.11

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege

    vertagt
  89. 6.11.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege

    vertagt
  90. 6.12

    Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze

    vertagt
  91. 6.12.1

    Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze

    vertagt
  92. 6.13

    BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 6.13.1

    Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    zur Kenntnis genommen
  94. 6.14

    Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 6.14.1

    Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 6.15

    CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 6.15.1

    Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

    zur Kenntnis genommen
  98. 6.16

    CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 6.17

    Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 6.18

    CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 6.18.1

    CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße

    zur Kenntnis genommen
  102. 6.19

    CDU-Antrag: Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 6.19.1

    Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung

    zur Kenntnis genommen
  104. 6.20

    [ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus

    beschlossen

    geändert beschlossen

  105. 6.20.1

    [ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus

    zur Kenntnis genommen
  106. 6.20.2

    BBB-Änderungsantrag Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus Drucksachengruppe 231131

    beschlossen

    geändert beschlossen

  107. 6.21

    Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  108. 6.21.1

    Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof; Entwurfsskizze

    zur Kenntnis genommen
  109. 6.21.2

    Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 231014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  110. 6.21.3

    Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 231014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  111. 6.22

    Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

    vertagt
  112. 6.22.1

    Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

    vertagt
  113. 6.23

    Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 6.23.1

    Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße

    zur Kenntnis genommen
  115. 6.24

    Fällgenehmigung für zwei Säulen-Eichen auf dem Grundstück Otto-Kühne-Platz [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 6.25

    Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  117. 6.25.1

    Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 231127

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  118. 6.26

    Zustand der Außenflächen des Hauses Aennchenplatz 2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  119. 6.27

    Umbau Kinderspielplatz 'Honnefer Straße' in Bonn - Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  120. 6.27.1

    Umbau Kinderspielplatz 'Honnefer Straße' in Bonn - Lannesdorf Antrag zur Vorlage 231198

    abgelehnt
  121. 6.28

    Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

    vertagt
  122. 6.28.1

    Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

    vertagt
  123. 6.29

    BBB-Antrag "Taxistand Koblenzer Straße Bad Godesberg"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 231642: BBB-Antrag Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße
  124. 6.30

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 6.30.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf" Antrag zur Vorlage 231677

    beschlossen

    geändert beschlossen

  126. 6.30.2

    BBB-Änderungsantrag Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf" Drucksachengruppe 231677

    abgelehnt
  127. 6.31

    Fällgenehmigung für eine Geschlitztblättrige Rot-Buche auf dem Grundstück Auf dem Oelsfeld [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  128. 6.32

    Stopp der Umsetzung der „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße und Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner

    zurückgezogen
  129. 6.33

    Neuordnung des ruhenden Verkehrs in der Cäsarius- und Heisterbachstraße Drucksachengruppe 231916

    beschlossen

    geändert beschlossen

  130. 6.34

    Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230596

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  131. 7

    Empfehlungen

  132. 7.1

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    vertagt
  133. 7.1.1

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158

    vertagt
  134. 7.2

    BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63

    beschlossen

    geändert beschlossen

  135. 7.2.1

    BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63

    zur Kenntnis genommen
  136. 7.3

    Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  137. 7.4

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    vertagt
  138. 7.4.1

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    vertagt
  139. 7.4.2

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Antrag zur Vorlage 231871

    vertagt
  140. 7.5

    BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  141. 7.5.1

    BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250

    zur Kenntnis genommen
  142. 7.6

    BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  143. 7.7

    Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg

    vertagt
  144. 8

    Anhörungen

  145. 8.1

    CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  146. 8.1.1

    Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  147. 8.2

    Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt
  148. 8.2.1

    BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt
  149. 8.2.2

    BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt
  150. 8.3

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  151. 8.3.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  152. 8.3.2

    BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  153. 8.3.3

    Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

    vertagt
  154. 8.4

    Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027

    vertagt
  155. 8.4.1

    Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 Antrag zur Vorlage 230623

    vertagt
  156. 8.5

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    vertagt
  157. 8.5.1

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    vertagt
  158. 8.6

    Radverkehrsnetz Bonn

    vertagt
  159. 8.6.1

    Grüne-AA: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    vertagt
  160. 8.6.2

    Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    vertagt
  161. 8.7

    BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

    vertagt
  162. 8.7.1

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt
  163. 8.7.2

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt
  164. 8.8

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    vertagt
  165. 8.8.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  166. 8.9

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt
  167. 8.10

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    vertagt
  168. 8.10.1

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    vertagt
  169. 8.11

    Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

    vertagt
  170. 8.12

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    vertagt
  171. 8.12.1

    BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung

    vertagt
  172. 8.13

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt
  173. 8.13.1

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt
  174. 8.14

    Entwurfsplanung für die Erweiterung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld infolge der Umstellung G8-G9

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  175. 8.15

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt
  176. 8.15.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt
  177. 8.16

    Nachrüstung der Eingangstür des Quartiersmanagements Lannesdorf/Mehlem, Ellesdorfer Straße 52, mit einem automatischen Türöffner auf Grundlage der Förderrichtlinie bürgerschaftliches Engagement (50-20)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  178. 9

    Stellungnahmen

  179. 10

    Anregungen

  180. 10.1

    SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  181. 10.1.1

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  182. 10.1.2

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    vertagt
  183. 10.1.3

    BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    vertagt
  184. 10.2

    BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    vertagt
  185. 10.2.1

    Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    vertagt
  186. 10.3

    CDU-Antrag zur Godesburg

    vertagt
  187. 10.3.1
  188. 10.4

    Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

    vertagt
  189. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  190. 12

    Mitteilungen

  191. 12.1

    Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

    vertagt
  192. 12.2

    Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

    vertagt
  193. 12.3

    Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

    vertagt
  194. 12.4

    Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg

    vertagt
  195. 12.5

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  196. 12.6

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße

    vertagt
  197. 12.7

    Erprobung Tempo 30

    vertagt
  198. 12.8

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  199. 12.9

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    vertagt
  200. 12.10

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    vertagt
  201. 12.11

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

    vertagt
  202. 12.12

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    vertagt
  203. 12.13

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

    vertagt
  204. 12.14

    Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

    vertagt
  205. 12.15

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  206. 12.16

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  207. 12.17

    Grünrahmenplan Bundesviertel

    vertagt
  208. 12.18

    Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  209. 12.19

    Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022

    vertagt
  210. 12.20

    Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn

    vertagt
  211. 12.21

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  212. 12.22

    Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf

    vertagt
  213. 12.23

    Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    vertagt
  214. 12.24

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    vertagt
  215. 12.25

    Hochwasserschutz Mehlemer Bach – Sanierung des Mündungskanals

    vertagt
  216. 12.26

    Bauvorhaben an der Kennedyallee 62-72 - Erläuterungen zum Thema Baumfällungen

    zur Kenntnis genommen
  217. 12.27

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  218. 12.28

    Förderung der gesetzlichen Aufgabe Schuldner- und Insolvenzberatung am Standort Bad Godesberg

    vertagt
  219. 12.29

    Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet

    vertagt
  220. 12.30

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2024

    vertagt
  221. 12.31

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  222. 12.32

    Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    vertagt
  223. 12.33

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  224. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  225. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  226. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  227. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  228. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  229. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  230. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  231. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  232. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  233. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  234. 18.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  235. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  236. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  237. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  238. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  239. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  240. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  241. 24.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  242. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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