Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 25. Oktober 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (242)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
vertagt -
2.2
Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
vertagt -
2.3
SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
2.3.1
SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
2.3.2
SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
2.4
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.4.1
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.4.2
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.5
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
vertagt -
2.5.1
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
vertagt -
2.5.2
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
vertagt -
2.6
BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.7
CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Zustand der Servatiushalle in Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
2.7.2
CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
2.8
BBB-Große Anfrage: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof
zur Kenntnis genommen -
2.9
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
vertagt -
2.9.1
Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
vertagt -
2.10
BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)
vertagt -
2.10.1
Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)
vertagt -
2.11
CDU-Große Anfrage: Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72
zur Kenntnis genommen -
2.11.1
Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72
zur Kenntnis genommen -
2.12
BBB-Große Anfrage: Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee
zur Kenntnis genommen -
2.12.1
Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee
zur Kenntnis genommen -
2.13
FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz
zur Kenntnis genommen -
2.13.1
Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz
zur Kenntnis genommen -
2.14
Sportplatz Heiderhof und angrenzende Flächen, große Anfrage zu Beschlusstext Drucksachen-Nr. 231014
zurückgezogen -
2.15
BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee
vertagt -
2.16
CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
vertagt -
2.16.1
Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
vertagt -
2.17
CDU-Anfrage zur Godesburg
vertagt -
2.17.1
CDU-Anfrage zur Godesburg
vertagt -
2.18
CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542
vertagt -
2.19
CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg
vertagt -
2.19.1
Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg
vertagt -
2.20
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
vertagt -
2.21
CDU-Große Anfrage: Auflagen Kirmes Lannesdorf
vertagt -
2.21.1
Auflagen Kirmes Lannesdorf
vertagt -
2.22
Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg
vertagt -
2.22.1
Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg
vertagt -
2.23
Belegung und Sicherheitskonzept der Stadthalle Bad Godesberg seit Beginn der Teilöffnung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
2.23.1
Belegung und Sicherheitskonzept der Stadthalle Bad Godesberg seit Beginn der Teilöffnung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
2.24
BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
vertagt -
2.25
BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“
vertagt -
2.25.1
BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“
vertagt -
2.26
BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"
vertagt -
2.27
BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2
vertagt -
2.27.1
BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2
vertagt -
2.27.2
BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694
vertagt -
2.28
Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6
vertagt -
2.28.1
Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6
vertagt -
2.29.1
FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf
vertagt -
2.31.1
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526
vertagt -
2.32
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
vertagt -
2.32.1
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3.1
Verpflichtung von Bezirksverordneten
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2023
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.1.1
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.3.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.3.2
Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem
zurückgezogen -
6.4.1
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Ablehnung einer Verkehrsberuhigung im Bereich der Meckenheimer Straße
zurückgezogen -
6.6
Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
vertagt -
6.6.1
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
vertagt -
6.6.2
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
vertagt -
6.6.3
SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7.1
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.8.1
Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
vertagt -
6.9.1
„Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
vertagt -
6.9.2
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Klufterstraße
abgelehnt -
6.10.1
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Klufterstraße
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege
vertagt -
6.11.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze
vertagt -
6.12.1
Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze
vertagt -
6.13
BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13.1
Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
zur Kenntnis genommen -
6.14
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605
beschlossengeändert beschlossen
- 6.15
-
6.15.1
Denkmalschutz für das Aennchen prüfen
zur Kenntnis genommen - 6.16
-
6.17
Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2023
beschlossengeändert beschlossen
-
6.18
CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18.1
CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.19
CDU-Antrag: Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19.1
Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung
zur Kenntnis genommen -
6.20
[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus
beschlossengeändert beschlossen
-
6.20.1
[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus
zur Kenntnis genommen -
6.20.2
BBB-Änderungsantrag Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus Drucksachengruppe 231131
beschlossengeändert beschlossen
- 6.21
-
6.21.1
Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof; Entwurfsskizze
zur Kenntnis genommen -
6.21.2
Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 231014
beschlossengeändert beschlossen
-
6.21.3
Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 231014
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.22
Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße
vertagt -
6.22.1
Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße
vertagt -
6.23
Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23.1
Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.24
Fällgenehmigung für zwei Säulen-Eichen auf dem Grundstück Otto-Kühne-Platz [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.25
Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.25.1
Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 231127
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 6.26
-
6.27
Umbau Kinderspielplatz 'Honnefer Straße' in Bonn - Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.27.1
Umbau Kinderspielplatz 'Honnefer Straße' in Bonn - Lannesdorf Antrag zur Vorlage 231198
abgelehnt -
6.28
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
vertagt -
6.28.1
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
vertagt -
6.29
BBB-Antrag "Taxistand Koblenzer Straße Bad Godesberg"
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag 231642: BBB-Antrag Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße
-
6.30
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.30.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf" Antrag zur Vorlage 231677
beschlossengeändert beschlossen
-
6.30.2
BBB-Änderungsantrag Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf" Drucksachengruppe 231677
abgelehnt -
6.31
Fällgenehmigung für eine Geschlitztblättrige Rot-Buche auf dem Grundstück Auf dem Oelsfeld [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.32
Stopp der Umsetzung der „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße und Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner
zurückgezogen -
6.33
Neuordnung des ruhenden Verkehrs in der Cäsarius- und Heisterbachstraße Drucksachengruppe 231916
beschlossengeändert beschlossen
-
6.34
Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230596
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
vertagt -
7.1.1
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
vertagt -
7.2
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
beschlossengeändert beschlossen
-
7.2.1
BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63
zur Kenntnis genommen -
7.3
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.4
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
vertagt -
7.4.1
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
vertagt -
7.4.2
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Antrag zur Vorlage 231871
vertagt -
7.5
BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.5.1
BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250
zur Kenntnis genommen -
7.6
BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.7
Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg
vertagt -
8
Anhörungen
-
8.1
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
8.1.1
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
8.2
Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagt -
8.2.1
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagt -
8.2.2
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagt -
8.3
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.3.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.3.2
BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.3.3
Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
vertagt -
8.4
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
vertagt -
8.4.1
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 Antrag zur Vorlage 230623
vertagt -
8.5
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
vertagt -
8.5.1
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
vertagt -
8.6
Radverkehrsnetz Bonn
vertagt -
8.6.1
Grüne-AA: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
vertagt -
8.6.2
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
vertagt -
8.7
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
vertagt -
8.7.1
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagt -
8.7.2
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagt -
8.8
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
vertagt -
8.8.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
vertagt -
8.9
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagt -
8.10
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
vertagt -
8.10.1
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
vertagt -
8.11
Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
vertagt -
8.12
Änderung § 10 der Hauptsatzung
vertagt -
8.12.1
BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung
vertagt -
8.13
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
vertagt -
8.13.1
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
vertagt -
8.14
Entwurfsplanung für die Erweiterung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld infolge der Umstellung G8-G9
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.15
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagt -
8.15.1
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagt -
8.16
Nachrüstung der Eingangstür des Quartiersmanagements Lannesdorf/Mehlem, Ellesdorfer Straße 52, mit einem automatischen Türöffner auf Grundlage der Förderrichtlinie bürgerschaftliches Engagement (50-20)
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.1.1
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.1.2
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
vertagt -
10.1.3
BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
vertagt -
10.2
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
vertagt -
10.2.1
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
vertagt -
10.3
CDU-Antrag zur Godesburg
vertagt -
10.3.1
Godesburg
vertagt -
10.4
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
vertagt -
12.2
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
vertagt -
12.3
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
vertagt -
12.4
Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg
vertagt -
12.5
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
12.6
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße
vertagt -
12.7
Erprobung Tempo 30
vertagt -
12.8
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
12.9
Digitalisierung der Gremienarbeit
vertagt -
12.10
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
vertagt -
12.11
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023
vertagt -
12.12
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
vertagt -
12.13
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
vertagt -
12.14
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
vertagt -
12.15
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.16
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
12.17
Grünrahmenplan Bundesviertel
vertagt -
12.18
Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
12.19
Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022
vertagt -
12.20
Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn
vertagt -
12.21
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
12.22
Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf
vertagt -
12.23
Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
vertagt -
12.24
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
vertagt -
12.25
Hochwasserschutz Mehlemer Bach – Sanierung des Mündungskanals
vertagt -
12.26
Bauvorhaben an der Kennedyallee 62-72 - Erläuterungen zum Thema Baumfällungen
zur Kenntnis genommen -
12.27
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.28
Förderung der gesetzlichen Aufgabe Schuldner- und Insolvenzberatung am Standort Bad Godesberg
vertagt -
12.29
Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet
vertagt -
12.30
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2024
vertagt -
12.31
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
12.32
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
vertagt -
12.33
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
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