Mandari Insight

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 25. Oktober 2023 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (248)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen

Ergebnis: vertagt

2.2

Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt

Ergebnis: vertagt

2.3

SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.3.1

SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.3.2

SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.4

SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

Ergebnis: vertagt

2.4.1

Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

Ergebnis: vertagt

2.4.2

SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

Ergebnis: vertagt

2.5

ÖPNV-Anbindung der Godesburg

Ergebnis: vertagt

2.5.1
2.5.2
2.6

BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.2

CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

BBB-Große Anfrage: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

Ergebnis: vertagt

2.9.1

Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

Ergebnis: vertagt

2.10

BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

Ergebnis: vertagt

2.10.1

Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

Ergebnis: vertagt

2.11

CDU-Große Anfrage: Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11.1

Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12

BBB-Große Anfrage: Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12.1

Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.13

FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.13.1

Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.14

Sportplatz Heiderhof und angrenzende Flächen, große Anfrage zu Beschlusstext Drucksachen-Nr. 231014

Ergebnis: zurückgezogen

2.15

BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee

Ergebnis: vertagt

2.16

CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf

Ergebnis: vertagt

2.16.1

Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf

Ergebnis: vertagt

2.17

CDU-Anfrage zur Godesburg

Ergebnis: vertagt

2.17.1
2.18

CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542

Ergebnis: vertagt

2.19

CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.19.1

Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.20

CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72

Ergebnis: vertagt

2.21

CDU-Große Anfrage: Auflagen Kirmes Lannesdorf

Ergebnis: vertagt

2.21.1
2.22

Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.22.1

Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.23

Belegung und Sicherheitskonzept der Stadthalle Bad Godesberg seit Beginn der Teilöffnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.23.1

Belegung und Sicherheitskonzept der Stadthalle Bad Godesberg seit Beginn der Teilöffnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.24

BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.24.1

BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.25

BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“

Ergebnis: vertagt

2.25.1

BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“

Ergebnis: vertagt

2.26

BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"

Ergebnis: vertagt

2.27

BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2

Ergebnis: vertagt

2.27.1

BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2

Ergebnis: vertagt

2.27.2

BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694

Ergebnis: vertagt

2.28

Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6

Ergebnis: vertagt

2.28.1

Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6

Ergebnis: vertagt

2.29

FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt

2.29.1

FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt

2.30

CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.31

BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526

Ergebnis: vertagt

2.31.1

BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526

Ergebnis: vertagt

2.32

Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

Ergebnis: vertagt

2.32.1

Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Verpflichtung von Bezirksverordneten

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.3.2

Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem

Ergebnis: zurückgezogen

6.4.1

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bürgerantrag: Ablehnung einer Verkehrsberuhigung im Bereich der Meckenheimer Straße

Ergebnis: zurückgezogen

6.6

Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: vertagt

6.6.2

Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: vertagt

6.6.3

SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.7.1

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13

Ergebnis: vertagt

6.9

Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.9.1

„Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.9.2

Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Klufterstraße

Ergebnis: abgelehnt

6.10.1

Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Klufterstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze

Ergebnis: vertagt

6.13

BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13.1

Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15

CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren

Ergebnis: geändert beschlossen

6.17

Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2023

Ergebnis: geändert beschlossen

6.18

CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18.1

CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

CDU-Antrag: Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19.1

Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus

Ergebnis: geändert beschlossen

6.20.1

[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20.2

BBB-Änderungsantrag Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus Drucksachengruppe 231131

Ergebnis: geändert beschlossen

6.21

Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

Ergebnis: geändert beschlossen

6.21.1

Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof; Entwurfsskizze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21.2

Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 231014

Ergebnis: geändert beschlossen

6.21.3

Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 231014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.22

Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.22.1

Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.23

Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23.1

Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24

Fällgenehmigung für zwei Säulen-Eichen auf dem Grundstück Otto-Kühne-Platz 5, 53173 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.25

Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.25.1

Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 231127

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.26

Zustand der Außenflächen des Hauses Aennchenplatz 2

Ergebnis: geändert beschlossen

6.27

Umbau Kinderspielplatz 'Honnefer Straße' in Bonn - Lannesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.27.1

Umbau Kinderspielplatz 'Honnefer Straße' in Bonn - Lannesdorf Antrag zur Vorlage 231198

Ergebnis: abgelehnt

6.28

Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

Ergebnis: vertagt

6.28.1

Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

Ergebnis: vertagt

6.29

BBB-Antrag "Taxistand Koblenzer Straße Bad Godesberg"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.30

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.30.1

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf" Antrag zur Vorlage 231677

Ergebnis: geändert beschlossen

6.30.2

BBB-Änderungsantrag Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf" Drucksachengruppe 231677

Ergebnis: abgelehnt

6.31

Fällgenehmigung für eine Geschlitztblättrige Rot-Buche auf dem Grundstück Auf dem Oelsfeld 15, 53179 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.32

Stopp der Umsetzung der „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße und Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner

Ergebnis: zurückgezogen

6.33

Neuordnung des ruhenden Verkehrs in der Cäsarius- und Heisterbachstraße Drucksachengruppe 231916

Ergebnis: geändert beschlossen

6.34

Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230596

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

Ergebnis: vertagt

7.1.1

Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158

Ergebnis: vertagt

7.2

BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.1

BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

Ergebnis: vertagt

7.4.1

Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

Ergebnis: vertagt

7.4.2

Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Antrag zur Vorlage 231871

Ergebnis: vertagt

7.5

BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5.1

BBB-Antrag: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof Drucksachengruppe 231250

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg

Ergebnis: vertagt

7.7.1

Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.1.1

Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.2

Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: vertagt

8.2.1

BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: vertagt

8.2.2

BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: vertagt

8.3

Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.3.1

Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.3.2

BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.3.3

Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

Ergebnis: vertagt

8.4

Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027

Ergebnis: vertagt

8.4.1

Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 Antrag zur Vorlage 230623

Ergebnis: vertagt

8.5

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: vertagt

8.5.1

BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

Ergebnis: vertagt

8.6

Radverkehrsnetz Bonn

Ergebnis: vertagt

8.6.1

Grüne-AA: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

Ergebnis: vertagt

8.6.2

Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

Ergebnis: vertagt

8.7

BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

Ergebnis: vertagt

8.7.1
8.7.2
8.8

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

Ergebnis: vertagt

8.8.1

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

Ergebnis: vertagt

8.9

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

Ergebnis: vertagt

8.10

Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

Ergebnis: vertagt

8.10.1

Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

Ergebnis: vertagt

8.11

Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

Ergebnis: vertagt

8.12

Änderung § 10 der Hauptsatzung

Ergebnis: vertagt

8.12.1

BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung

Ergebnis: vertagt

8.13

FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

Ergebnis: vertagt

8.13.1

FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

Ergebnis: vertagt

8.14

Entwurfsplanung für die Erweiterung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld infolge der Umstellung G8-G9

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.15

CDU-Antrag: Park & Ride

Ergebnis: vertagt

8.15.1
8.16

Nachrüstung der Eingangstür des Quartiersmanagements Lannesdorf/Mehlem, Ellesdorfer Straße 52, mit einem automatischen Türöffner auf Grundlage der Förderrichtlinie bürgerschaftliches Engagement (50-20)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.1.2

Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

Ergebnis: vertagt

10.1.3

BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

Ergebnis: vertagt

10.2

BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

Ergebnis: vertagt

10.2.1

Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

Ergebnis: vertagt

10.3

CDU-Antrag zur Godesburg

Ergebnis: vertagt

10.4

Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

Ergebnis: vertagt

10.4.1

Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

Ergebnis: vertagt

12.2

Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: vertagt

12.3

Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

Ergebnis: vertagt

12.4

Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.5

Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: vertagt

12.6

Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße

Ergebnis: vertagt

12.7

Erprobung Tempo 30

Ergebnis: vertagt

12.8

Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

12.9

Digitalisierung der Gremienarbeit

Ergebnis: vertagt

12.10

Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

Ergebnis: vertagt

12.11

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

Ergebnis: vertagt

12.12

Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

Ergebnis: vertagt

12.13

Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

Ergebnis: vertagt

12.14

Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

Ergebnis: vertagt

12.15

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.16

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.17

Grünrahmenplan Bundesviertel

Ergebnis: vertagt

12.18

Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.19

Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022

Ergebnis: vertagt

12.20

Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn

Ergebnis: vertagt

12.21

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.22

Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf

Ergebnis: vertagt

12.23

Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

Ergebnis: vertagt

12.24

Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

Ergebnis: vertagt

12.25

Hochwasserschutz Mehlemer Bach – Sanierung des Mündungskanals

Ergebnis: vertagt

12.26

Bauvorhaben an der Kennedyallee 62-72 - Erläuterungen zum Thema Baumfällungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.27

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.28

Förderung der gesetzlichen Aufgabe Schuldner- und Insolvenzberatung am Standort Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.29

Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: vertagt

12.30

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2024

Ergebnis: vertagt

12.31

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.32

Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

Ergebnis: vertagt

12.33

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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Aktuelle Informationen der Verwaltung

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14.1

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14.1.1

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14.2

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16.1

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Details

Beginn
25.10.2023 17:00 Uhr
Ende
25.10.2023 23:59 Uhr