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Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

Mitteilungsvorlage 222378-01 vom 22.05.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 05.06.2024 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 23.12.2022

    Mitteilungsvorlage

    222378, „Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen“, federführend: 33 Bürgerdienste.

  2. 22.05.2023

    Mitteilungsvorlage

  3. 06.06.2023

    Hauptausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.2, Kenntnisnahme.

  4. 13.06.2023

    Rat

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 7.4, Kenntnisnahme.

  5. 19.06.2023

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.4, Kenntnisnahme.

  6. 08.08.2023

    Bezirksvertretung Bonn

    zur Kenntnis genommen

    TOP 12.8, Kenntnisnahme.

  7. 09.08.2023

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 12.17, Kenntnisnahme.

  8. 09.08.2023

    Bezirksvertretung Beuel

    zur Kenntnis genommen

    TOP 12.2, Kenntnisnahme.

  9. 25.08.2023

    Beirat Bürgerbeteiligung

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

  10. 29.08.2023

    Bezirksvertretung Hardtberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 12.4, Kenntnisnahme.

  11. 30.08.2023

    Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

  12. 06.09.2023

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 12.5, Kenntnisnahme.

  13. 25.10.2023

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 12.1, Kenntnisnahme.

  14. 22.11.2023

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 12.13, Kenntnisnahme.

  15. 17.01.2024 abgesagt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    Kenntnisnahme.

  16. 21.02.2024

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 12.14, Kenntnisnahme.

  17. 07.03.2024

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 12.11, Kenntnisnahme.

  18. 05.06.2024 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 12.2, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 63.5 KB

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 222378-01 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 33 Bürgerdienste Dezernat: Dez. I Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn Beratungsfolge Hauptausschuss 06.06.2023 Kenntnisnahme Rat 13.06.2023 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Bonn 08.08.2023 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Bad Godesberg 09.08.2023 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Beuel 09.08.2023 Kenntnisnahme Beirat Bürgerbeteiligung 25.08.2023 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Hardtberg 29.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 30.08.2023 Kenntnisnahme Beirat Bürgerbeteiligung 25.08.2023 Kenntnisnahme Mitteilung: Diese Mitteilungsvorlage dient dazu, die politischen Gremien, wie in der Mitteilungsvorlage Nr. DS222378 angekündigt, über den Fortgang des Prozesses zur Erstellung einer Konzeption „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn“ zu informieren. Seit der letzten Vorlage wurde die erste Runde der Veranstaltungen „Ordnungsamt vor Ort“, die gemeinsam mit den Bezirksvertretungen und den Bezirksverwaltungsstellen organisiert worden sind, in allen Stadtbezirken abgeschlossen. Die Resonanz der Teilnehmenden war durchweg positiv und, wie von der Verwaltung vorgesehen, sollen diese Veranstaltungen in einem regelmäßigen Turnus durchgeführt werden. Näheres hierzu wird in dem zu erstellenden Konzept dargestellt. Auf der Grundlage der Erkenntnisse in der Verwaltung (eigene Feststellungen des Ordnungsaußendienstes, Beschwerden, Mitteilungen der Polizei…) und der Themen, die in den o.a. Veranstaltungen benannt wurden, wurden stadtbezirksbezogen Themen und Orte gebündelt, die als Grundlage für die „Kick Off Veranstaltung“ am 20. März 2023 diente. Neben den stadtbezirksspezifischen Themen wurde auch eine Übersicht übergeordneter Themen erstellt. Im Rahmen von World-Cafés wurden die Themen in diesem Termin bearbeitet, erläutert und um weitere Bereiche ergänzt. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Mit ca. 30 Teilnehmenden z.B. aus verschiedenen Ämtern der Stadtverwaltung, Polizei, SWB, Caritas, Diakonie und dem VfG wurden auch die verschiedenen Aspekte und Interessenlagen abgedeckt. Vielfach wurde die bestehende Erkenntnislage der Verwaltung bestätigt, in Teilen ergänzt und auch konkretisiert. In einem dritten Schritt wurde die Bürgerbeteiligung eingeleitet und im Zeitraum vom 27.04.2023 bis 07.05.2023 durchgeführt. Um auf diese Bürgerbeteiligung aufmerksam zu machen wurde am 18.04.2023 ein Pressegespräch mit Frau Oberbürgermeisterin Dörner und Herrn Stadtdirektor Fuchs durchgeführt. Außerdem erfolgte eine Bewerbung über die sozialen Medien und über Info- Screens der Städtewerbung. Im Zeitraum der Bürgerbeteiligung wurden insgesamt -----(153) Beiträge und --- (155) Kommentare von Bürger*innen abgegeben. Schwerpunkt war hier der Stadtbezirk Bonn, gefolgt von den allgemeinen/Stadtbezirksübergreifenden Themen. Unabhängig von einer endgültigen Auswertung und den Ergebnissen der noch geplanten Workshops kann festgestellt werden, dass die Themen stärkere Präsenz des Ordnungsamtes und Stadtsauberkeit/Müll als die wichtigsten Themen empfunden werden. Auf dieser breit aufgebauten Grundlage werden nun mit Expert*innen auf Arbeitsebene in bezirklich orientierten Workshops Maßnahmen erarbeitet. Die stadtbezirksbezogenen Workshops sind bereits terminiert und werden noch vor der Sommerpause stattfinden. Danach erfolgt die weitere Konzeptentwicklung und die Vorlage in den politischen Gremien, wie in der Mitteilungsvorlage DS222378 dargestellt gegen Ende des Jahres 2023. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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