Rat
Montag, 19. Juni 2023 um 19:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (62)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Umsetzung des Parkraumkonzepts Nordstadt, Beschaffung von Parkscheinautomaten Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt Finanzstelle 5.66.00.1205.1001, Finanzposition 78.3100
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Bebauungsplan Nr. 6819-1 - Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmidt-Straße - Fällung von 10 Alleebäumen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Anträge
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6.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
abgelehnt -
6.2.1
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.3
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
abgelehnt -
6.3.1
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
zur Kenntnis genommen -
6.4
CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“
abgelehnt -
6.4.1
CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“
zur Kenntnis genommen -
6.5
BBB-Antrag Neue Markierung für Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring
abgelehnt -
6.6
BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Mitteilungen
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7.1
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
7.2
Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen
zur Kenntnis genommen -
7.3
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023
zur Kenntnis genommen -
7.4
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.5
Grünrahmenplan Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
7.6
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
zur Kenntnis genommen -
7.7
Zwischeninformation zum Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
zur Kenntnis genommen -
7.8
Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau der Westconnect GmbH
zur Kenntnis genommen -
7.9
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
zur Kenntnis genommen -
7.9.1
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
zur Kenntnis genommen -
7.10
Sachstand Programmbüro Soziale Gerechtigkeit
zur Kenntnis genommen -
7.11
Richtlinie zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn (Gesamtabschlussrichtlinie)
zur Kenntnis genommen -
7.12
Neues Förderangebot der Landesinitiative "Zukunft.InnenStadt.Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen -
7.13
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
zur Kenntnis genommen -
7.13.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
zur Kenntnis genommen -
7.14
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2022 (Stichtag 31.12.2022)
zur Kenntnis genommen -
7.15
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2023
zur Kenntnis genommen -
7.16
Sachstand Resolution zur Geburtshilfe in Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.17
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Aktueller Stand Solidaritätspartnerschaft Cherson
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
180.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:23 Uhr
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