Rat
Montag, 19. Juni 2023 um 19:03 Uhr
Tagesordnung (62)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Umsetzung des Parkraumkonzepts Nordstadt, Beschaffung von Parkscheinautomaten Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt Finanzstelle 5.66.00.1205.1001, Finanzposition 78.3100
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 6819-1 - Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmidt-Straße - Fällung von 10 Alleebäumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: abgelehnt
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Neue Markierung für Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünrahmenplan Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischeninformation zum Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau der Westconnect GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Programmbüro Soziale Gerechtigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Richtlinie zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn (Gesamtabschlussrichtlinie)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neues Förderangebot der Landesinitiative "Zukunft.InnenStadt.Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2022 (Stichtag 31.12.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Resolution zur Geburtshilfe in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Aktueller Stand Solidaritätspartnerschaft Cherson
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.08.2023 · 180.1 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 19.06.2023 19:03 Uhr
- Ende
- 19.06.2023 20:23 Uhr