mandari

Rat

Montag, 19. Juni 2023 um 19:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (62)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 5.1

    Umsetzung des Parkraumkonzepts Nordstadt, Beschaffung von Parkscheinautomaten Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt Finanzstelle 5.66.00.1205.1001, Finanzposition 78.3100

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.2

    Bebauungsplan Nr. 6819-1 - Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmidt-Straße - Fällung von 10 Alleebäumen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.3

    Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 6

    Anträge

  10. 6.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.2

    CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn

    abgelehnt
  12. 6.2.1

    CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  13. 6.3

    BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    abgelehnt
  14. 6.3.1

    Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.4

    CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“

    abgelehnt
  16. 6.4.1

    CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.5

    BBB-Antrag Neue Markierung für Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring

    abgelehnt
  18. 6.6

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 7

    Mitteilungen

  20. 7.1

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  21. 7.2

    Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen

    zur Kenntnis genommen
  22. 7.3

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

    zur Kenntnis genommen
  23. 7.4

    Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  24. 7.5

    Grünrahmenplan Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  25. 7.6

    Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten

    zur Kenntnis genommen
  26. 7.7

    Zwischeninformation zum Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

    zur Kenntnis genommen
  27. 7.8

    Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau der Westconnect GmbH

    zur Kenntnis genommen
  28. 7.9

    Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker

    zur Kenntnis genommen
  29. 7.9.1

    Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker

    zur Kenntnis genommen
  30. 7.10

    Sachstand Programmbüro Soziale Gerechtigkeit

    zur Kenntnis genommen
  31. 7.11

    Richtlinie zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn (Gesamtabschlussrichtlinie)

    zur Kenntnis genommen
  32. 7.12

    Neues Förderangebot der Landesinitiative "Zukunft.InnenStadt.Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.13

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.13.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023

    zur Kenntnis genommen
  35. 7.14

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2022 (Stichtag 31.12.2022)

    zur Kenntnis genommen
  36. 7.15

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2023

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.16

    Sachstand Resolution zur Geburtshilfe in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  38. 7.17

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  39. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  40. 8.1

    Aktueller Stand Solidaritätspartnerschaft Cherson

    zur Kenntnis genommen
  41. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 13.7.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 15.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
20:23 Uhr

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