Mandari Insight

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 06. September 2023 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (212)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Große Anfrage der SPD: Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen

Ergebnis: vertagt

2.3

Große Anfrage der SPD: Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt

Ergebnis: vertagt

2.6

CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

Ergebnis: vertagt

2.7.1

SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

Ergebnis: vertagt

2.7.2

SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

Ergebnis: vertagt

2.8

SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

Ergebnis: vertagt

2.8.1

Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

Ergebnis: vertagt

2.8.2

SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

Ergebnis: vertagt

2.9

SPD-Große Anfrage: Aktueller Sachstand beim Kurfürstenbad

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

2.10

ÖPNV-Anbindung der Godesburg

Ergebnis: vertagt

2.10.1
2.11

CDU-Große Anfrage: Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11.1

Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12

BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

Ergebnis: vertagt

2.12.1

BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

Ergebnis: vertagt

2.13

CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.13.1

CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.14

CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.14.1

Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

Ergebnis: vertagt

2.15

CDU-Große Anfrage: Schulmensa Servatiusschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.15.1

Schulmensa Servatiusschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.16

Große Anfrage zu DS 190588-3 Masterplan Godesburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.16.1

Große Anfrage zu DS 190588-3 Masterplan Godesburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.17

FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.17.1

Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.17.2

FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.18

BBB-Große Anfrage: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof

Ergebnis: vertagt

2.18.1

Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof

Ergebnis: vertagt

2.19

BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.19.1

Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.20

BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

Ergebnis: vertagt

2.20.1

Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

Ergebnis: vertagt

2.21

CDU-Große Anfrage: Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72

Ergebnis: vertagt

2.21.1

Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72

Ergebnis: vertagt

2.22

BBB-Große Anfrage: Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee

Ergebnis: vertagt

2.22.1

Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee

Ergebnis: vertagt

2.23

FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

Ergebnis: vertagt

2.23.1

Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

Ergebnis: vertagt

2.24

Sportplatz Heiderhof und angrenzende Flächen, große Anfrage zu Beschlusstext Drucksachen-Nr. 231014

Ergebnis: vertagt

2.25

BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee

Ergebnis: vertagt

2.26

CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf

Ergebnis: vertagt

2.26.1

Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf

Ergebnis: vertagt

2.27

CDU-Anfrage zur Godesburg

Ergebnis: vertagt

2.28

CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542

Ergebnis: vertagt

2.29

CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.29.1

Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.30

CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72

Ergebnis: vertagt

2.31

CDU-Große Anfrage: Auflagen Kirmes Lannesdorf

Ergebnis: vertagt

2.31.1
3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Verpflichtung von Bezirksverordneten

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.08.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: vertagt

6.5.2

Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: vertagt

6.5.3

SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13

Ergebnis: vertagt

6.7.1

Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.8.1

„Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.9

CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

Ergebnis: abgelehnt

6.9.1

Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: vertagt

6.11

Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605

Ergebnis: vertagt

6.12

CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren

Ergebnis: vertagt

6.13

CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

Ergebnis: vertagt

6.13.1

Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

Ergebnis: vertagt

6.14

Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2023

Ergebnis: vertagt

6.15

CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße

Ergebnis: vertagt

6.16

CDU-Antrag: Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung

Ergebnis: vertagt

6.16.1

Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung

Ergebnis: vertagt

6.17

Aufstellung einer Sportbox im Kurpark Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus

Ergebnis: vertagt

6.18.1

[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus

Ergebnis: vertagt

6.19

Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.20

Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.20.1

Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.21

Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße

Ergebnis: vertagt

6.21.1

Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße

Ergebnis: vertagt

6.22

Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.22.1

CDU/SPD u.w. Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) Antrag zur Vorlage 231249

Ergebnis: geändert beschlossen

6.23

Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.24

Fällgenehmigung für zwei Säulen-Eichen auf dem Grundstück Otto-Kühne-Platz 5, 53173 Bonn

Ergebnis: vertagt

6.25

Neubau des Kurfürstenbades

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.25.1

SPD-Fraktion BV Bad Godesberg: Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 231408

Ergebnis: zurückgezogen

6.26

CDU-Antrag: Feuerwehrtopf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.26.1

Feuerwehrtopf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.27

Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.28

Grüne-Antrag: Reparatur des Volleyballfeldes auf der Rigal'schen Wiese

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.29

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2023, hier: Weihnachtliche Nachlese Dezember 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.1.1

Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.2

Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: vertagt

8.3.1

BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: vertagt

8.4

Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.4.1

Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.4.2

BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.4.3

Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

Ergebnis: vertagt

8.5

Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027

Ergebnis: vertagt

8.5.1

Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 Antrag zur Vorlage 230623

Ergebnis: vertagt

8.6

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: vertagt

8.6.1

BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

Ergebnis: vertagt

8.7

Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.8

Radverkehrsnetz Bonn

Ergebnis: vertagt

8.8.1

Grüne-AA: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

Ergebnis: vertagt

8.8.2

Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

Ergebnis: vertagt

8.9

Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9.1

CDU-Änderungsantrag: Sanierung/Neubau der Sporthalle Pennenfeld Antrag zur Vorlage 221911-04

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

Ergebnis: vertagt

8.10.1
8.10.2
8.11

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

Ergebnis: vertagt

8.12

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

Ergebnis: vertagt

8.13

Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

Ergebnis: vertagt

8.14

Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

Ergebnis: vertagt

8.15

Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.15.1

Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“ Antrag zur Vorlage 230838

Ergebnis: abgelehnt

8.16

Änderung § 10 der Hauptsatzung

Ergebnis: vertagt

8.17

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.1.2

Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

Ergebnis: vertagt

10.1.3

BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

Ergebnis: vertagt

10.2

BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

Ergebnis: vertagt

10.2.1

Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

Ergebnis: vertagt

10.3

CDU-Antrag zur Godesburg

Ergebnis: vertagt

10.4

Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

Ergebnis: vertagt

10.5

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg"

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

Ergebnis: vertagt

12.2

Erprobung Tempo 30

Ergebnis: vertagt

12.3

Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

Ergebnis: vertagt

12.4

Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

Ergebnis: vertagt

12.5

Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

Ergebnis: vertagt

12.6

Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: vertagt

12.7

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.8

Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

Ergebnis: vertagt

12.9

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.10

Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

Ergebnis: vertagt

12.11

Digitalisierung der Gremienarbeit

Ergebnis: vertagt

12.12

Grünrahmenplan Bundesviertel

Ergebnis: vertagt

12.13

Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn

Ergebnis: vertagt

12.14

Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße

Ergebnis: vertagt

12.15

Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

Ergebnis: vertagt

12.16

Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022

Ergebnis: vertagt

12.17

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.18

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

Ergebnis: vertagt

12.19

Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.20

Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.21

Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: vertagt

12.22

Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf

Ergebnis: vertagt

12.23

Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

Ergebnis: vertagt

12.24

Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

Ergebnis: vertagt

12.25

Hochwasserschutz Mehlemer Bach – Sanierung des Mündungskanals

Ergebnis: vertagt

12.26

Bauvorhaben an der Kennedyallee 62-72 - Erläuterungen zum Thema Baumfällungen

Ergebnis: vertagt

12.27

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.28

Förderung der gesetzlichen Aufgabe Schuldner- und Insolvenzberatung am Standort Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.29

Unterstützung des NCG durch das Programm Wegweiser

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.30

Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: vertagt

12.31

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2024

Ergebnis: vertagt

12.32

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.09.2023 · 721.6 KB

Details

Beginn
06.09.2023 17:00 Uhr
Ende
06.09.2023 23:59 Uhr