Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 06. September 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (192)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Große Anfrage der SPD: Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
2.2
Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
vertagt -
2.3
Große Anfrage der SPD: Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone
zur Kenntnis genommen -
2.4
Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz
zur Kenntnis genommen -
2.5
Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
vertagt -
2.6
CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
2.7
SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
vertagt -
2.7.1
SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
vertagt -
2.7.2
SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
vertagt -
2.8.1
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.8.2
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.9
SPD-Große Anfrage: Aktueller Sachstand beim Kurfürstenbad
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
2.10
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
vertagt -
2.10.1
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
vertagt -
2.11
CDU-Große Anfrage: Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen
zur Kenntnis genommen -
2.11.1
Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen
zur Kenntnis genommen -
2.12
BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof
vertagt -
2.13
CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder
zur Kenntnis genommen -
2.13.1
CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder
zur Kenntnis genommen -
2.14
CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.14.1
Zustand der Servatiushalle in Friesdorf
vertagt -
2.15
CDU-Große Anfrage: Schulmensa Servatiusschule
zur Kenntnis genommen -
2.15.1
Schulmensa Servatiusschule
zur Kenntnis genommen -
2.16
Große Anfrage zu DS 190588-3 Masterplan Godesburg
zur Kenntnis genommen -
2.16.1
Große Anfrage zu DS 190588-3 Masterplan Godesburg
zur Kenntnis genommen -
2.17
FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele
zur Kenntnis genommen -
2.17.2
FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele
zur Kenntnis genommen -
2.18.1
Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof
vertagt -
2.19
BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.19.1
Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.20
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
vertagt -
2.20.1
Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
vertagt -
2.21
CDU-Große Anfrage: Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72
vertagt -
2.21.1
Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72
vertagt -
2.22
BBB-Große Anfrage: Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee
vertagt -
2.22.1
Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee
vertagt -
2.23
FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz
vertagt -
2.23.1
Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz
vertagt -
2.24
Sportplatz Heiderhof und angrenzende Flächen, große Anfrage zu Beschlusstext Drucksachen-Nr. 231014
vertagt -
2.26
CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
vertagt -
2.26.1
Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
vertagt -
2.27
CDU-Anfrage zur Godesburg
vertagt -
2.28
CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542
vertagt -
2.29
CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg
vertagt -
2.29.1
Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg
vertagt -
2.30
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
vertagt -
2.31
CDU-Große Anfrage: Auflagen Kirmes Lannesdorf
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3.1
Verpflichtung von Bezirksverordneten
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.08.2023
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.1.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.1.2
Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.2.1
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem
vertagt -
6.4.1
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
vertagt -
6.5.1
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
vertagt -
6.5.2
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
vertagt -
6.5.3
SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.7.1
Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
vertagt -
6.8.1
„Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
vertagt -
6.9
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
abgelehnt -
6.9.1
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
zur Kenntnis genommen -
6.10
BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
6.10.1
Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
6.11
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
vertagt -
6.11.1
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605
vertagt -
6.12
CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren
vertagt -
6.13
CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen
vertagt -
6.13.1
Denkmalschutz für das Aennchen prüfen
vertagt -
6.14
Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2023
vertagt -
6.15
CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße
vertagt -
6.16
CDU-Antrag: Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung
vertagt -
6.16.1
Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung
vertagt -
6.17
Aufstellung einer Sportbox im Kurpark Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18
[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus
vertagt -
6.18.1
[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus
vertagt - 6.19
-
6.20
Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße
vertagt -
6.20.1
Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße
vertagt -
6.21
Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße
vertagt -
6.22
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.22.1
CDU/SPD u.w. Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) Antrag zur Vorlage 231249
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24
Fällgenehmigung für zwei Säulen-Eichen auf dem Grundstück Otto-Kühne-Platz [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn
vertagt - 6.25
-
6.25.1
SPD-Fraktion BV Bad Godesberg: Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 231408
zurückgezogen - 6.26
-
6.26.1
Feuerwehrtopf
zur Kenntnis genommen -
6.27
Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße
vertagt -
6.29
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2023, hier: Weihnachtliche Nachlese Dezember 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.1
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
vertagt -
8
Anhörungen
-
8.1
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
8.1.1
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
8.2
Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagt -
8.3.1
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagt -
8.4
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.4.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.4.2
BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.4.3
Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
vertagt -
8.5
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
vertagt -
8.6
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
vertagt -
8.6.1
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
vertagt -
8.7
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
8.8
Radverkehrsnetz Bonn
vertagt -
8.8.1
Grüne-AA: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
vertagt -
8.8.2
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
vertagt -
8.9
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
beschlossengeändert beschlossen
-
8.9.1
CDU-Änderungsantrag: Sanierung/Neubau der Sporthalle Pennenfeld Antrag zur Vorlage 221911-04
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.10
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
vertagt -
8.10.1
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagt -
8.10.2
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagt -
8.11
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
vertagt -
8.12
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagt -
8.14
Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
vertagt -
8.15
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.16
Änderung § 10 der Hauptsatzung
vertagt -
8.17
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.1.1
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.1.2
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
vertagt -
10.1.3
BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
vertagt -
10.2
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
vertagt -
10.3
CDU-Antrag zur Godesburg
vertagt -
10.3.1
Godesburg
vertagt -
10.4
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
vertagt -
12.2
Erprobung Tempo 30
vertagt -
12.3
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
vertagt -
12.4
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
vertagt -
12.5
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
vertagt -
12.6
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
12.7
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.8
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
vertagt -
12.9
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
12.11
Digitalisierung der Gremienarbeit
vertagt -
12.12
Grünrahmenplan Bundesviertel
vertagt -
12.13
Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn
vertagt -
12.14
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße
vertagt -
12.16
Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022
vertagt -
12.17
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
12.19
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagt -
12.20
Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg
vertagt -
12.21
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
vertagt -
12.22
Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf
vertagt -
12.23
Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
vertagt -
12.24
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
vertagt -
12.25
Hochwasserschutz Mehlemer Bach – Sanierung des Mündungskanals
vertagt -
12.27
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.28
Förderung der gesetzlichen Aufgabe Schuldner- und Insolvenzberatung am Standort Bad Godesberg
vertagt -
12.29
Unterstützung des NCG durch das Programm Wegweiser
zur Kenntnis genommen -
12.30
Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet
vertagt -
12.31
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2024
vertagt -
12.32
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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