Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz
Große Anfrage eingebracht von SPD 230742 vom 12.04.2023
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 04.09.2023 geantwortet. Am 06.09.2023 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 230742-01 ST“.
Verlauf
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12.04.2023
Große Anfrage
Gestellt von SPD-Frak.
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04.09.2023
Stellungnahme der Verwaltung 230742-01 ST, federführend: 66 Tiefbauamt.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Große Anfrage öffentlich 230742 —— Fragesteller/in: SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg Dr. Uli Barth 12.04.23 gez. Jansen Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 03.05.2023 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Wie plant die Stadtverwaltung den Ablauf der Baumaßnahmen? Welche Abschnitte sind geplant? Wie lange wird es in den einzelnen Bauabschnitten voraussichtlich vom Rückbau der alten Oberflächen bis zur Wiederherstellung der neuen Oberflächen dauern? 2. Welche Leitungen werden in den betreffenden Bereichen neu verlegt? Findet im Zuge der Arbeiten insbesondere auch der geplante Glasfaser-Ausbau statt? 3. Werden alle erforderlichen Leitungen auf einmal verlegt oder wird mehrfach aufgegraben, wie es derzeit bei Straßenbaustellen zu beobachten ist? 4. Ab welchem Ausmaß von Umsatzeinbußen aufgrund der Baustelle müsste die Stadtverwaltung Entschädigungszahlungen an die Gewerbetreibenden leisten? Begründung Die Gewerbetreibenden in der Fußgängerzone sind auf einen möglichst ungehinderten Zugang zu ihren Geschäften für Passanten angewiesen. Die bevorstehenden Baumaßnahmen verursachen daher erhebliche Sorgen vor Umsatzeinbußen. Vor diesem Hintergrund wird die Stadtverwaltung gebeten, ihre Überlegungen darzustellen, wie ein möglichst reibungsloser, zügiger Ablauf der Bauarbeiten sichergestellt und eine sich über Monate hinziehende Bautätigkeit vermieden werden kann. Verschiedene Baustellen in Bonn, bei denen monatelange Verzögerungen eingetreten sind, geben Anlass zu dieser Nachfrage. Ganz wichtig für die Dauer der Beeinträchtigungen durch eine Baustelle ist dabei die Frage, ob mehrere Leitungen gleichzeitig verlegt werden oder ob – wie es bislang bei vielen Baustellen im Stadtbezirk geschieht – mehrfach aufgegraben und die Oberfläche lediglich provisorisch geschlossen wird. Durch diese Frage soll für die Gewerbetreibenden transparent gemacht werden, welche Leitungen in der Nähe ihrer Geschäftsräume ausgetauscht werden und Seite 1 von 2 Seite 2 —— in welcher zeitlichen Abfolge dies geschehen soll, um bessere Planungen zu ermöglichen. Schließlich wird die Stadtverwaltung gebeten, die Opfergrenze zu schildern, ab deren Überschreitung Gewerbetreibende Entschädigung für ungewöhnlich schwere Ertragsrückgänge verlangen können. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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