mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 09. August 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (202)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Große Anfrage der SPD: Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt

    vertagt
  6. 2.2.1

    Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt

    vertagt
  7. 2.3

    Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen

    vertagt
  8. 2.4

    Große Anfrage der SPD: Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone

    vertagt
  9. 2.5

    Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt

    vertagt
  10. 2.6

    Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz

    vertagt
  11. 2.7

    Große Anfrage der SPD: Ersatz für wegfallende Parkmöglichkeiten

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.7.1

    Große Anfrage der SPD: Ersatz für wegfallende Parkmöglichkeiten

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.8

    BBB-Anfrage Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.8.1

    Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.9

    SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

    vertagt
  16. 2.9.1

    SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

    vertagt
  17. 2.10

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  18. 2.10.1

    Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  19. 2.11

    SPD-Große Anfrage: Aktueller Sachstand beim Kurfürstenbad

    vertagt
  20. 2.12

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    vertagt
  21. 2.12.1

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    vertagt
  22. 2.13

    CDU-Große Anfrage: Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen

    vertagt
  23. 2.13.1

    Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen

    vertagt
  24. 2.14

    CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder

    vertagt
  25. 2.14.1

    CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder

    vertagt
  26. 2.15

    BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

    vertagt
  27. 2.15.1

    BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

    vertagt
  28. 2.16

    CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle

    vertagt
  29. 2.16.1

    CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle

    vertagt
  30. 2.17

    CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

    vertagt
  31. 2.17.1

    Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

    vertagt
  32. 2.18

    CDU-Große Anfrage: Schulmensa Servatiusschule

    vertagt
  33. 2.18.1

    Schulmensa Servatiusschule

    vertagt
  34. 2.19

    Große Anfrage zu DS 190588-3 Masterplan Godesburg

    vertagt
  35. 2.20

    FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele

    vertagt
  36. 2.20.1

    Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele

    vertagt
  37. 2.21

    BBB-Große Anfrage: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof

    vertagt
  38. 2.21.1

    Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof

    vertagt
  39. 2.22

    BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

    vertagt
  40. 2.22.1

    Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

    vertagt
  41. 2.23

    BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    vertagt
  42. 2.23.1

    Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    vertagt
  43. 2.24

    CDU-Große Anfrage: Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72

    vertagt
  44. 2.24.1

    Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72

    vertagt
  45. 2.25

    BBB-Große Anfrage: Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee

    vertagt
  46. 2.26

    FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

    vertagt
  47. 2.26.1

    Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

    vertagt
  48. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 3.1

    Verpflichtung von Bezirksverordneten

  50. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  51. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2023

    zur Kenntnis genommen
  52. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  53. 6

    Beschlüsse

  54. 6.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  55. 6.1.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  56. 6.1.2

    Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469

    vertagt
  57. 6.2

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  58. 6.2.1

    Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  59. 6.3

    Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg

    vertagt
  60. 6.4

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem

    vertagt
  61. 6.5

    Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  62. 6.5.1

    Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    vertagt
  63. 6.5.2

    Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    vertagt
  64. 6.6

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße

    vertagt
  65. 6.7

    Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  66. 6.8

    Bürgerantrag: Neuer Hallenboden für die Sporthalle der Gemeinschaftsgrundschule Heiderhof

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  67. 6.8.1

    Neuer Hallenboden für die Sporthalle der Gemeinschaftsgrundschule Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.9

    Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt
  69. 6.10

    CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  70. 6.10.1

    Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  71. 6.11

    BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  72. 6.11.1

    Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  73. 6.12

    Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    vertagt
  74. 6.12.1

    Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605

    vertagt
  75. 6.13

    CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

    vertagt
  76. 6.13.1

    Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

    vertagt
  77. 6.14

    CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren

    vertagt
  78. 6.15

    Grüne-Antrag: Reparatur des Volleyballfeldes auf der Rigal'schen Wiese

    vertagt
  79. 6.16

    Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 6.16.1

    BBB-Änderungsantrag: Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 6.16.2

    Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.16.3

    Änderungsantrag der Koalition - Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230596

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  83. 6.16.4

    Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  84. 6.16.5

    Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  85. 6.16.6

    Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.17

    Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2023

    vertagt
  87. 6.18

    CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße

    vertagt
  88. 6.19

    CDU-Antrag: Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung

    vertagt
  89. 6.19.1

    Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung

    vertagt
  90. 6.20

    Aufstellung einer Sportbox im Kurpark Bad Godesberg

    vertagt
  91. 6.21

    Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

    vertagt
  92. 6.21.1

    Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

    vertagt
  93. 6.22

    Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße

    vertagt
  94. 6.23

    Der ursprüngliche TOP 6.23 "Entschädigung des Kleinen Theaters" wurde zu TOP 10.7

  95. 6.24

    BBB/CDU/FDP- Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 231291 „Einrichtung von Ökotoilettenanlagen“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 6.25

    BBB -Dringlichkeitsantrag Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022 Antrag zur Vorlage 231311

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  97. 6.26

    Errichtung von Ökotoilettenanlagen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  98. 7

    Empfehlungen

  99. 7.1

    Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 8

    Anhörungen

  101. 8.1

    Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 8.2

    CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  103. 8.2.1

    Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  104. 8.3

    Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    vertagt
  105. 8.4

    Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt
  106. 8.4.1

    BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt
  107. 8.5

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  108. 8.5.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  109. 8.5.2

    BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  110. 8.5.3

    Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

    vertagt
  111. 8.6

    Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027

    vertagt
  112. 8.7

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    vertagt
  113. 8.7.1

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    vertagt
  114. 8.8

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  115. 8.9

    Radverkehrsnetz Bonn

    vertagt
  116. 8.9.1

    Grüne-AA: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    vertagt
  117. 8.10

    Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    vertagt
  118. 8.11

    BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

    vertagt
  119. 8.11.1

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt
  120. 8.11.2

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt
  121. 8.12

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    vertagt
  122. 8.13

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt
  123. 8.14

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    vertagt
  124. 8.15

    Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

    vertagt
  125. 8.16

    Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“

    vertagt
  126. 8.17

    Erneuter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  127. 9

    Stellungnahmen

  128. 10

    Anregungen

  129. 10.1

    Spielflächenkonzept 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  130. 10.1.1

    Spielflächenkonzept 2022 Änderungsantrag zur Vorlage 230056

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  131. 10.2

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  132. 10.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  133. 10.2.2

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zu ÄA -01

    zur Kenntnis genommen
  134. 10.2.3

    SPD-AA: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

    beschlossen

    geändert beschlossen

  135. 10.2.4

    Übersicht Bodenbelag Streetballplätze, Ergänzende Stellungnahme zu DS 230055-16 ST und dem Änderungsantrag der CDU DS 230055-01 AA

    zur Kenntnis genommen
  136. 10.2.5

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -018

    zur Kenntnis genommen
  137. 10.2.6

    CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

    beschlossen

    geändert beschlossen

  138. 10.2.7

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -05

    zur Kenntnis genommen
  139. 10.2.8

    CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen Antrag zur Vorlage 230055

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  140. 10.2.9

    CDU-Änderungsantrag Stellungnahme zum ÄA -06 zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen

    zur Kenntnis genommen
  141. 10.2.10

    CDU/u.w.-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Neuer Spielplatz in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 230055

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  142. 10.2.11

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -07

    zur Kenntnis genommen
  143. 10.2.12

    CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230055

    beschlossen

    geändert beschlossen

  144. 10.2.13

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -09

    zur Kenntnis genommen
  145. 10.2.14

    BBB-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  146. 10.2.15

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -10

    zur Kenntnis genommen
  147. 10.2.16

    Neue Spielfläche im OT Pennefeld. Prüfauftrag zu DS 230055, Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  148. 10.2.17

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -21

    zur Kenntnis genommen
  149. 10.3

    SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  150. 10.3.1

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  151. 10.3.2

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    vertagt
  152. 10.3.3

    BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    vertagt
  153. 10.4

    BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    vertagt
  154. 10.4.1

    Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    vertagt
  155. 10.5

    CDU-Antrag zur Godesburg

    vertagt
  156. 10.6

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg"

    vertagt
  157. 10.7

    CDU/BBB/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Entschädigung des Kleinen Theaters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  158. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  159. 12

    Mitteilungen

  160. 12.1

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    vertagt
  161. 12.2

    Erprobung Tempo 30

    vertagt
  162. 12.3

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

    vertagt
  163. 12.4

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    vertagt
  164. 12.5

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  165. 12.6

    Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

    vertagt
  166. 12.7

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  167. 12.8

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  168. 12.9

    Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

    vertagt
  169. 12.10

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    vertagt
  170. 12.11

    Grünrahmenplan Bundesviertel

    vertagt
  171. 12.12

    Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn

    vertagt
  172. 12.13

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße

    vertagt
  173. 12.14

    Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

    vertagt
  174. 12.15

    Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022

    vertagt
  175. 12.16

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  176. 12.17

    Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

    vertagt
  177. 12.18

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

    vertagt
  178. 12.19

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt
  179. 12.20

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    vertagt
  180. 12.21

    Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    vertagt
  181. 12.22

    Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf

    vertagt
  182. 12.23

    Hochwasserschutz Mehlemer Bach – Sanierung des Mündungskanals

    vertagt
  183. 12.24

    Der ursprüngliche TOP 6.24 "Errichtung von Ökotoilettenanlagen" wurde zu TOP 6.24

  184. 12.25

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  185. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  186. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  187. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  188. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  189. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  190. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  191. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  192. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  193. 18.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  194. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  197. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  198. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  199. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  200. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 24.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:05 Uhr

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