Mandari Insight

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 09. August 2023 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (202)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Große Anfrage der SPD: Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt

Ergebnis: vertagt

2.2.1

Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt

Ergebnis: vertagt

2.3

Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen

Ergebnis: vertagt

2.4

Große Anfrage der SPD: Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone

Ergebnis: vertagt

2.5

Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt

Ergebnis: vertagt

2.6

Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz

Ergebnis: vertagt

2.7

Große Anfrage der SPD: Ersatz für wegfallende Parkmöglichkeiten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Große Anfrage der SPD: Ersatz für wegfallende Parkmöglichkeiten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

BBB-Anfrage Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

Ergebnis: vertagt

2.9.1

SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

Ergebnis: vertagt

2.10

SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

Ergebnis: vertagt

2.10.1

Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

Ergebnis: vertagt

2.11

SPD-Große Anfrage: Aktueller Sachstand beim Kurfürstenbad

Ergebnis: vertagt

2.12

ÖPNV-Anbindung der Godesburg

Ergebnis: vertagt

2.12.1
2.13

CDU-Große Anfrage: Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen

Ergebnis: vertagt

2.13.1

Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen

Ergebnis: vertagt

2.14

CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder

Ergebnis: vertagt

2.14.1

CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder

Ergebnis: vertagt

2.15

BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

Ergebnis: vertagt

2.15.1

BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

Ergebnis: vertagt

2.16

CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

2.16.1
2.17

CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

Ergebnis: vertagt

2.17.1

Zustand der Servatiushalle in Friesdorf

Ergebnis: vertagt

2.18

CDU-Große Anfrage: Schulmensa Servatiusschule

Ergebnis: vertagt

2.18.1
2.19

Große Anfrage zu DS 190588-3 Masterplan Godesburg

Ergebnis: vertagt

2.20

FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele

Ergebnis: vertagt

2.20.1

Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele

Ergebnis: vertagt

2.21

BBB-Große Anfrage: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof

Ergebnis: vertagt

2.21.1

Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof

Ergebnis: vertagt

2.22

BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

Ergebnis: vertagt

2.22.1

Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

Ergebnis: vertagt

2.23

BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

Ergebnis: vertagt

2.23.1

Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

Ergebnis: vertagt

2.24

CDU-Große Anfrage: Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72

Ergebnis: vertagt

2.24.1

Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72

Ergebnis: vertagt

2.25

BBB-Große Anfrage: Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee

Ergebnis: vertagt

2.26

FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

Ergebnis: vertagt

2.26.1

Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Verpflichtung von Bezirksverordneten

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5.1

Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: vertagt

6.5.2

Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: Neuer Hallenboden für die Sporthalle der Gemeinschaftsgrundschule Heiderhof

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.8.1

Neuer Hallenboden für die Sporthalle der Gemeinschaftsgrundschule Heiderhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.10

CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

Ergebnis: vertagt

6.11

BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: vertagt

6.12

Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605

Ergebnis: vertagt

6.13

CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

Ergebnis: vertagt

6.13.1

Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

Ergebnis: vertagt

6.14

CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren

Ergebnis: vertagt

6.15

Grüne-Antrag: Reparatur des Volleyballfeldes auf der Rigal'schen Wiese

Ergebnis: vertagt

6.16

Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.1

BBB-Änderungsantrag: Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.2

Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16.3

Änderungsantrag der Koalition - Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230596

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.16.4

Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16.5

Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16.6

Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2023

Ergebnis: vertagt

6.18

CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße

Ergebnis: vertagt

6.19

CDU-Antrag: Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung

Ergebnis: vertagt

6.19.1

Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung

Ergebnis: vertagt

6.20

Aufstellung einer Sportbox im Kurpark Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.21

Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.21.1

Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.22

Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße

Ergebnis: vertagt

6.23

Der ursprüngliche TOP 6.23 "Entschädigung des Kleinen Theaters" wurde zu TOP 10.7

6.24

BBB/CDU/FDP- Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 231291 „Einrichtung von Ökotoilettenanlagen“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.25

BBB -Dringlichkeitsantrag Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022 Antrag zur Vorlage 231311

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.26

Errichtung von Ökotoilettenanlagen

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.2.1

Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.3

Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

Ergebnis: vertagt

8.4

Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: vertagt

8.4.1

BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: vertagt

8.5

Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.5.1

Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.5.2

BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.5.3

Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

Ergebnis: vertagt

8.6

Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027

Ergebnis: vertagt

8.7

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: vertagt

8.7.1

BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

Ergebnis: vertagt

8.8

Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.9

Radverkehrsnetz Bonn

Ergebnis: vertagt

8.9.1

Grüne-AA: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

Ergebnis: vertagt

8.10

Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

8.11

BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

Ergebnis: vertagt

8.11.1
8.11.2
8.12

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

Ergebnis: vertagt

8.13

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

Ergebnis: vertagt

8.14

Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

Ergebnis: vertagt

8.15

Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

Ergebnis: vertagt

8.16

Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“

Ergebnis: vertagt

8.17

Erneuter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Spielflächenkonzept 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Spielflächenkonzept 2022 Änderungsantrag zur Vorlage 230056

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Spielplatzbedarfsplanung 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.1

CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.2

Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zu ÄA -01

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.3

SPD-AA: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.4

Übersicht Bodenbelag Streetballplätze, Ergänzende Stellungnahme zu DS 230055-16 ST und dem Änderungsantrag der CDU DS 230055-01 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.5

Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.6

CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.7

Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -05

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.8

CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.9

CDU-Änderungsantrag Stellungnahme zum ÄA -06 zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.10

CDU/u.w.-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Neuer Spielplatz in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.11

Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -07

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.12

CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.13

Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -09

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.14

BBB-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.15

Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -10

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.16

Neue Spielfläche im OT Pennefeld. Prüfauftrag zu DS 230055, Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.17

Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -21

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.3.1

Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.3.2

Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

Ergebnis: vertagt

10.3.3

BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

Ergebnis: vertagt

10.4

BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

Ergebnis: vertagt

10.4.1

Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

Ergebnis: vertagt

10.5

CDU-Antrag zur Godesburg

Ergebnis: vertagt

10.6

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg"

Ergebnis: vertagt

10.7

CDU/BBB/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Entschädigung des Kleinen Theaters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

Ergebnis: vertagt

12.2

Erprobung Tempo 30

Ergebnis: vertagt

12.3

Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

Ergebnis: vertagt

12.4

Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

Ergebnis: vertagt

12.5

Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: vertagt

12.6

Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

Ergebnis: vertagt

12.7

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.8

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.9

Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

Ergebnis: vertagt

12.10

Digitalisierung der Gremienarbeit

Ergebnis: vertagt

12.11

Grünrahmenplan Bundesviertel

Ergebnis: vertagt

12.12

Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn

Ergebnis: vertagt

12.13

Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße

Ergebnis: vertagt

12.14

Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

Ergebnis: vertagt

12.15

Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022

Ergebnis: vertagt

12.16

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.17

Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

Ergebnis: vertagt

12.18

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

Ergebnis: vertagt

12.19

Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.20

Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

Ergebnis: vertagt

12.21

Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

Ergebnis: vertagt

12.22

Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf

Ergebnis: vertagt

12.23

Hochwasserschutz Mehlemer Bach – Sanierung des Mündungskanals

Ergebnis: vertagt

12.24

Der ursprüngliche TOP 6.24 "Errichtung von Ökotoilettenanlagen" wurde zu TOP 6.24

12.25

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.08.2023 · 737.4 KB

Details

Beginn
09.08.2023 17:00 Uhr
Ende
09.08.2023 23:05 Uhr