CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle
Stellungnahme der Verwaltung 231010-01 ST vom 05.06.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 06.09.2023 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Verlauf
-
05.06.2023
Stellungnahme der Verwaltung
-
23.08.2023
Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation
zur Kenntnis genommen
TOP 1.1.1, Kenntnisnahme.
Dokumente
-
Sammeldokument öffentlich
PDF 68.2 KB
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 231010-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue- rung Dezernat: Dez. OB CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle Beratungsfolge Rat 13.06.2023 Kenntnisnahme Bezugnehmend auf das Beanstandungsschreiben der Oberbürgermeisterin vom 11.05.2023 (s. Anlage) ergeben sich folgende Fragen: 1. Ist sichergestellt, dass die Beschlusskontrolle über das AllRis vollumfänglich funktioniert? Bislang gab es keine gravierenden Probleme mit der Beschlusskontrolle in Allris. Es gab bisher lediglich zwei kleinere Darstellungsprobleme, die von der Verwaltung umgehend an die Entwicklungsfirma gemeldet und von dort auch behoben werden konnten. Ein Ausfall der Beschlusskontrolle ging damit jedoch nicht einher. 2. Hat die Beschlusskontrolle im AllRis einen Anspruch auf Vollständigkeit? In der Beschlusskontrolle werden alle gefassten Beschlüsse zur Beschlussverfolgung angestoßen, sodass diese einen Anspruch auf Vollständigkeit hat. 3. Werden Beschlüsse automatisch in die Beschlusskontrolle aufgenommen oder geschieht dies manuell? Die Beschlüsse werden manuell durch die Schriftführungen, spätestens nach Erstellung der Niederschrift, zur Beschlussverfolgung angestoßen. 4. Wie ist zu erklären, dass bei der Beschlusskontrolle der BV Bad Godesberg für den Zeitraum 01.05.2020 bis 3.08.2023 mit dem Filter "nicht erledigt" lediglich eine Drucksache und mit dem Filter "erledigt" lediglich zwei Drucksachen angezeigt werden, wobei die Fragensteller davon ausgehen, dass die BV in diesem Zeitraum mehr als drei Beschlüsse gefasst hat. In der Beschlusskontrolle werden derzeit nur die Beschlüsse aufgeführt, die seit der Einführung der neuen BSK (12.04.2022) gefasst wurden. Aufgrund von personellen Engpässen konnten noch nicht alle Beschlüsse durch die Schriftführung der BV Bad Godesberg angestoßen werden. Dies wurde mittlerweile nachgeholt. Weiterhin nimmt die Verwaltung derzeit eine Nacherfassung aller Beschlüsse vor, die seit der Einführung von Allris (31.10.2019) gefasst wurden, sodass eine klare Abgrenzung zwischen BoRIS und Allris vorgenommen werden kann. Seite 1 von 2 Seite 2 —— 5. Gibt es verwaltungsseitig ein weiteres System der Beschlusskontrolle? Nein, wie auch bei der alten Beschlusskontrolle erfolgt verwaltungsseitig keine anderweitige Nachverfolgung der Beschlüsse außerhalb der Beschlusskontrolle als Datenbank. 6. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung dem Rat eine vollständige Beschlusskontrolle vorzulegen, sollte man zu dem Ergebnis gelangen, dass dies über AllRis nicht vollumfänglich funktioniert? Die bisherigen Erfahrungen mit der neuen Beschlusskontrolle zeigen, dass sowohl die Erfassung der Beschlüsse als auch die Sachstandsmitteilungen der Fachämter mit dem neuen Verfahren aktueller erfolgen als zuvor, sodass die Verwaltung nicht davon ausgeht, dass die in Allris integrierte Beschlusskontrolle nicht vollumfänglich funktioniert. Sollte es doch zu technischen Ausfällen/Problemen kommen, können diese unmittelbar der Entwicklerfirma gemeldet werden, welche sich schnellstmöglich um die Problembehebung kümmern wird. Sollte die vorliegende Form zur Nachverfolgung der Beschlussumsetzungen, entgegen der derzeitigen Erfahrungen, nicht ausreichend sein, kann in Zusammenarbeit mit der Firma eine Statistik erstellt werden, die alle zur Beschlussverfolgung angestoßenen Beschlüsse in Form einer Liste aufzeigt. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz