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Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

Mitteilungsvorlage 231149 vom 03.07.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 29.11.2023 in der Kunstkommission zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 03.07.2023

    Mitteilungsvorlage

  2. 08.08.2023

    Bezirksvertretung Bonn

    zur Kenntnis genommen

    TOP 12.16, Kenntnisnahme.

  3. 08.08.2023

    Betriebsausschuss SGB

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

  4. 09.08.2023

    Bezirksvertretung Beuel

    zur Kenntnis genommen

    TOP 12.8, Kenntnisnahme.

  5. 09.08.2023

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 12.20, Kenntnisnahme.

  6. 10.08.2023

    Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 5.1, Kenntnisnahme.

  7. 10.08.2023

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.7, Kenntnisnahme.

  8. 10.08.2023

    Schulausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 19.1, Kenntnisnahme.

  9. 15.08.2023

    Rechnungsprüfungsausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.1, Kenntnisnahme.

  10. 15.08.2023

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

  11. 16.08.2023

    Unterausschuss Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

  12. 16.08.2023

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

  13. 16.08.2023

    Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.5, Kenntnisnahme.

  14. 17.08.2023

    Hauptausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.2, Kenntnisnahme.

  15. 22.08.2023

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.7, Kenntnisnahme.

  16. 23.08.2023

    Integrationsrat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.2, Kenntnisnahme.

  17. 23.08.2023

    Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.2, Kenntnisnahme.

  18. 24.08.2023

    Betriebsausschuss für Seniorenzentren

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.3, Kenntnisnahme.

  19. 24.08.2023

    Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

  20. 25.08.2023

    Beirat Bürgerbeteiligung

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.2, Kenntnisnahme.

  21. 29.08.2023

    Kulturausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.2, Kenntnisnahme.

  22. 29.08.2023

    Bezirksvertretung Hardtberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 12.11, Kenntnisnahme.

  23. 29.08.2023

    Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.10, Kenntnisnahme.

  24. 30.08.2023

    Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.5, Kenntnisnahme.

  25. 30.08.2023

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.2, Kenntnisnahme.

  26. 30.08.2023

    Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.12, Kenntnisnahme.

  27. 31.08.2023

    Sportausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.2, Kenntnisnahme.

  28. 04.09.2023

    Baumkommission

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

  29. 06.09.2023

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 12.24, Kenntnisnahme.

  30. 06.09.2023

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 12.24, Kenntnisnahme.

  31. 12.09.2023

    Projektbeirat Neues Quartier Bundesviertel

    Kenntnisnahme, kein Ergebnis angegeben.

  32. 26.09.2023

    Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle Bonn

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

  33. 27.09.2023

    Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan

    zur Kenntnis genommen

    TOP 10.1, Kenntnisnahme.

  34. 20.10.2023

    Antrag

    231149-01, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  35. 25.10.2023

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 12.24, Kenntnisnahme.

  36. 26.10.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

    231149-02 ST, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  37. 29.11.2023 zuletzt

    Kunstkommission

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 63.2 KB

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 231149 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue- rung Dezernat: Dez. OB Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn 08.08.2023 Kenntnisnahme Betriebsausschuss SGB 08.08.2023 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Bad Godesberg 09.08.2023 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Beuel 09.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 10.08.2023 Kenntnisnahme Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz 10.08.2023 Kenntnisnahme Schulausschuss 10.08.2023 Kenntnisnahme Rechnungsprüfungsausschuss 15.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 16.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie 16.08.2023 Kenntnisnahme Unterausschuss Denkmalschutz 16.08.2023 Kenntnisnahme Hauptausschuss 17.08.2023 Kenntnisnahme Rat 22.08.2023 Kenntnisnahme Integrationsrat 23.08.2023 Kenntnisnahme Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation 23.08.2023 Kenntnisnahme Betriebsausschuss für Seniorenzentren 24.08.2023 Kenntnisnahme Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 24.08.2023 Kenntnisnahme Beirat Bürgerbeteiligung 25.08.2023 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Hardtberg 29.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 29.08.2023 Kenntnisnahme Kulturausschuss 29.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 30.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit 30.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit 30.08.2023 Kenntnisnahme Sportausschuss 31.08.2023 Kenntnisnahme Baumkommission 04.09.2023 Kenntnisnahme Projektbeirat Neues Quartier Bundesviertel 04.09.2023 Kenntnisnahme Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle Bonn 26.09.2023 Kenntnisnahme Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan 27.09.2023 Kenntnisnahme Seite 1 von 2 Seite 2 —— Kunstkommission 29.11.2023 Kenntnisnahme Mitteilung: Nach dem derzeitigen Verfahren werden die Niederschriften eines Gremiums diesem nach Unterzeichnung durch Vorsitz und Schriftführung zur Genehmi- gung vorgelegt. Eine Überprüfung des Verfahrens hat ergeben, dass gemäß den Regelungen in § 52 GO NRW eine Genehmigung durch das jeweilige Gremium nicht vorgesehen ist. Die Niederschrift muss lediglich in geeigneter Weise zugänglich gemacht werden (§ 52 Abs. 2 GO NRW). Zukünftig kann die Abstimmung (Genehmigung) der Niederschriften entfallen. Im Zuge dessen wird die Übersicht zur Tagesordnung im Ratsinformationssys- tem angepasst: „Genehmigung der Niederschrift“ wird zu „Bekanntgabe der Niederschrift“ Einwendungen zur Niederschrift können bei Bedarf selbstverständlich weiterhin im üblichen Verfahren (Vermerk in der folgenden Niederschrift) mitgeteilt wer- den. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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