Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
Mitteilungsvorlage 231149 vom 03.07.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 29.11.2023 in der Kunstkommission zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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03.07.2023
Mitteilungsvorlage
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10.08.2023
Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz
zur Kenntnis genommen
TOP 5.1, Kenntnisnahme.
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16.08.2023
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
zur Kenntnis genommen
TOP 9.1, Kenntnisnahme.
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23.08.2023
Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation
zur Kenntnis genommen
TOP 9.2, Kenntnisnahme.
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29.08.2023
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
zur Kenntnis genommen
TOP 9.10, Kenntnisnahme.
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30.08.2023
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen
TOP 9.5, Kenntnisnahme.
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30.08.2023
Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
zur Kenntnis genommen
TOP 9.2, Kenntnisnahme.
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30.08.2023
Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
zur Kenntnis genommen
TOP 9.12, Kenntnisnahme.
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26.09.2023
Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle Bonn
zur Kenntnis genommen
TOP 9.1, Kenntnisnahme.
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27.09.2023
Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan
zur Kenntnis genommen
TOP 10.1, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Mitteilungsvorlage öffentlich 231149 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue- rung Dezernat: Dez. OB Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn 08.08.2023 Kenntnisnahme Betriebsausschuss SGB 08.08.2023 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Bad Godesberg 09.08.2023 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Beuel 09.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 10.08.2023 Kenntnisnahme Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz 10.08.2023 Kenntnisnahme Schulausschuss 10.08.2023 Kenntnisnahme Rechnungsprüfungsausschuss 15.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 16.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie 16.08.2023 Kenntnisnahme Unterausschuss Denkmalschutz 16.08.2023 Kenntnisnahme Hauptausschuss 17.08.2023 Kenntnisnahme Rat 22.08.2023 Kenntnisnahme Integrationsrat 23.08.2023 Kenntnisnahme Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation 23.08.2023 Kenntnisnahme Betriebsausschuss für Seniorenzentren 24.08.2023 Kenntnisnahme Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 24.08.2023 Kenntnisnahme Beirat Bürgerbeteiligung 25.08.2023 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Hardtberg 29.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 29.08.2023 Kenntnisnahme Kulturausschuss 29.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 30.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit 30.08.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit 30.08.2023 Kenntnisnahme Sportausschuss 31.08.2023 Kenntnisnahme Baumkommission 04.09.2023 Kenntnisnahme Projektbeirat Neues Quartier Bundesviertel 04.09.2023 Kenntnisnahme Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle Bonn 26.09.2023 Kenntnisnahme Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan 27.09.2023 Kenntnisnahme Seite 1 von 2 Seite 2 —— Kunstkommission 29.11.2023 Kenntnisnahme Mitteilung: Nach dem derzeitigen Verfahren werden die Niederschriften eines Gremiums diesem nach Unterzeichnung durch Vorsitz und Schriftführung zur Genehmi- gung vorgelegt. Eine Überprüfung des Verfahrens hat ergeben, dass gemäß den Regelungen in § 52 GO NRW eine Genehmigung durch das jeweilige Gremium nicht vorgesehen ist. Die Niederschrift muss lediglich in geeigneter Weise zugänglich gemacht werden (§ 52 Abs. 2 GO NRW). Zukünftig kann die Abstimmung (Genehmigung) der Niederschriften entfallen. Im Zuge dessen wird die Übersicht zur Tagesordnung im Ratsinformationssys- tem angepasst: „Genehmigung der Niederschrift“ wird zu „Bekanntgabe der Niederschrift“ Einwendungen zur Niederschrift können bei Bedarf selbstverständlich weiterhin im üblichen Verfahren (Vermerk in der folgenden Niederschrift) mitgeteilt wer- den. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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