Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
Mittwoch, 30. August 2023 um 18:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (46)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP Große Anfrage: Gestaltungs- und Werbesatzung der Bonner Innenstadt
vertagt -
1.1.1
FDP Große Anfrage: Gestaltungs- und Werbesatzung der Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
1.2
FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"
vertagt -
1.2.1
FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"
vertagt -
2
Anerkennung der Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6.1
[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus
zur Kenntnis genommen -
6.2
Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“
beschlossengeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.2
BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
ohne Votum -
7.2
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet
zur Kenntnis genommen -
9.2
Jahreswirtschaftsbericht 2023
weitere Lesung erforderlich -
9.3
Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.4
Rhein in Flammen 2024 bis 2026 - Interessenbekundungsverfahrens
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bonner SDG-Tage 2023
zur Kenntnis genommen -
9.6
Aktivitäten in den städtischen Projektpartnerschaften
zur Kenntnis genommen -
9.7
Partnervertrag zwischen der Digitaler Hub Region Bonn AG und der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.8
Zwischenbericht zum Nachhaltigkeits-Hub Region Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.9
Programm der Veranstaltung "Digitalfabrik" am 23.09.2023
zur Kenntnis genommen -
9.10
Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023
zur Kenntnis genommen -
9.11
Social-Media-Aktion „#nachgeforscht“ im Sommer 2023
zur Kenntnis genommen -
9.12
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
zur Kenntnis genommen -
9.13
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
46
Begrüßung
Details
- Ende
- 20:31 Uhr
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