Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
Mittwoch, 30. August 2023 um 18:05 Uhr
Tagesordnung (50)
Fragestunde öffentlich
FDP Große Anfrage: Gestaltungs- und Werbesatzung der Bonner Innenstadt
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Gestaltungs- und Werbesatzung der Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Empfehlungen
[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus
Ergebnis: geändert beschlossen
[ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361
Ergebnis: ohne Votum
BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: ohne Votum
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahreswirtschaftsbericht 2023
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Rhein in Flammen 2024 bis 2026 - Interessenbekundungsverfahrens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner SDG-Tage 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktivitäten in den städtischen Projektpartnerschaften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Partnervertrag zwischen der Digitaler Hub Region Bonn AG und der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht zum Nachhaltigkeits-Hub Region Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Programm der Veranstaltung "Digitalfabrik" am 23.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Social-Media-Aktion „#nachgeforscht“ im Sommer 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichBegrüßung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.09.2023 · 179.1 KB
Details
- Beginn
- 30.08.2023 18:05 Uhr
- Ende
- 30.08.2023 20:31 Uhr