mandari

Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 30. August 2023 um 18:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (46)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP Große Anfrage: Gestaltungs- und Werbesatzung der Bonner Innenstadt

    vertagt
  3. 1.1.1

    FDP Große Anfrage: Gestaltungs- und Werbesatzung der Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  4. 1.2

    FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"

    vertagt
  5. 1.2.1

    FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"

    vertagt
  6. 2

    Anerkennung der Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  8. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 5

    Beschlüsse

  11. 6.1

    [ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 6.1.1

    [ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus

    zur Kenntnis genommen
  13. 6.2

    Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.3

    Finanzielle Unterstützung des Internationalen Demokratiepreis Bonn e.V. aus Anlass 75 Jahre Grundgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.4

    Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.5

    Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 7

    Anhörungen

  18. 7.1

    Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 7.1.2

    BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn

    ohne Votum
  20. 7.2

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 8

    Anregungen

  22. 9

    Mitteilungen

  23. 9.1

    Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet

    zur Kenntnis genommen
  24. 9.2

    Jahreswirtschaftsbericht 2023

    weitere Lesung erforderlich
  25. 9.3

    Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  26. 9.4

    Rhein in Flammen 2024 bis 2026 - Interessenbekundungsverfahrens

    zur Kenntnis genommen
  27. 9.5

    Bonner SDG-Tage 2023

    zur Kenntnis genommen
  28. 9.6

    Aktivitäten in den städtischen Projektpartnerschaften

    zur Kenntnis genommen
  29. 9.7

    Partnervertrag zwischen der Digitaler Hub Region Bonn AG und der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  30. 9.8

    Zwischenbericht zum Nachhaltigkeits-Hub Region Bonn

    zur Kenntnis genommen
  31. 9.9

    Programm der Veranstaltung "Digitalfabrik" am 23.09.2023

    zur Kenntnis genommen
  32. 9.10

    Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023

    zur Kenntnis genommen
  33. 9.11

    Social-Media-Aktion „#nachgeforscht“ im Sommer 2023

    zur Kenntnis genommen
  34. 9.12

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.13

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  36. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  37. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 46

    Begrüßung

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