Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 29. August 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (77)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Verkehrssituation Bezirkszentrum Hardtberg Kreuzung Villemombler Straße/Am Burgweiher/Rochusstraße

Ergebnis: vertagt

2.1.1

Verkehrssituation Bezirkszentrum Hardtberg Kreuzung Villemombler Straße/Am Burgweiher/Rochusstraße

Ergebnis: vertagt

2.2

CDU-Große Anfrage: Erneuerung der Umzäunung und Kunstrasen am Sportplatz Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Erneuerung der Umzäunung und Kunstrasen am Sportplatz Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU-Große Anfrage: Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

2.3.1

Versorgung mit Elektroladestationen im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Einführung und Verpflichtung des Bezirksverordneten Martin Gerlach (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.05.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidung zur Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Friedwaldes/Ruheforstes im Hardtbergwald

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Änderung der kostenpflichtigen Parkplätze in gebührenfreie Parkplätze am Alten Friedhof in Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Bürgerantrag: Änderung der kostenpflichtigen Parkplätze in gebührenfreie Parkplätze am Alten Friedhof in Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.4

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation am Buschackerweg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4.1

Verkehrssituation am Buschackerweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

CDU-Antrag: Markierung von Parkverbotsflächen Am Bendenberg/Zur Marterkapelle in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1

Markierung von Parkverbotsflächen Am Bendenberg/Zur Marterkapelle in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Markierung von Parkverbotsflächen Am Bendenberg/Zur Marterkapelle in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Beanstandung von drei Beschlüssen der Bezirksvertretung Hardtberg vom 31.08.21, 28.02.23 und vom 28.03.23

Ergebnis: abgelehnt

6.7

Genehmigung einer Dienstreise nach Villemomble

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8

CDU-Antrag: Fußgängerüberwege in der Lingsgasse/Im Mühlenbach in Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8.1

Fußgängerüberwege in der Lingsgasse/Im Mühlenbach in Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

CDU-Antrag: Hinweisschilder Notfallzentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9.1

Hinweisschilder Notfallzentren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

CDU-Antrag: Sicherheit abgestellter Fahrräder

Ergebnis: vertagt

6.10.1
7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

8.2.1

Stellungnahme zum Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

8.3

Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Änderung § 10 der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee

Ergebnis: vertagt

10.2

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Grünpfeilschild in der Rochusstraße

Ergebnis: vertagt

10.2.1

Grünpfeilschild in der Rochusstraße

Ergebnis: vertagt

10.3

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Parkscheinautomat Bahnhofstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.3.1

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Parkscheinautomat Bahnhofstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Errichtung von Ökotoilettenanlagen

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Schaffung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle „Rathaus Hardtberg“ stadtauswärts

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Aktualisierung Beschlusskontrolle - Stand: 28.04.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Hinweisschilder Fußgängerzone Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Julius-Leber-Str. - Ampel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Umbau Kinderspielplatz "Morseweg" in Bonn - Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Discgolf Derletal aktuelle Nutzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Projekt "Westbahn" - Sachstandsbericht

Ergebnis: zurückgezogen

12.10

Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Der TOP 12.12 Mitteilungsvorlage "Errichtung von Ökotoilettenanlagen" wurde bei Anerkennung der Tagesordnung, TOP 3, zum ordentlichen Beratungspunkt, TOP 10.4, erhoben.

12.13

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

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20

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21

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22

(nichtöffentlich)

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23

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Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.09.2023 · 227.3 KB

Details

Beginn
29.08.2023 18:00 Uhr
Ende
29.08.2023 23:59 Uhr