Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Dienstag, 15. August 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (88)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Stellungnahme zur Großen Anfrage -04: BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.3.1
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
1.5.1
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.6
FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"
vertagt -
1.6.1
FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"
vertagt -
1.7
FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen
zur Kenntnis genommen -
1.8
Sanierung Adenauer-Allee B9
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
Sanierung Adenauer-Allee B9
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossenungeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
zur Kenntnis genommen -
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2023
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2023
zur Kenntnis genommen -
3.3
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.04.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
6
Empfehlungen
-
6.1
Radverkehrsnetz Bonn
vertagt -
6.2
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
abgelehnt -
6.2.2
BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
abgelehnt -
6.2.3
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
zur Kenntnis genommen -
6.2.4
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
zur Kenntnis genommen -
6.2.5
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
abgelehnt -
6.2.6
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4
N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5.1
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
zur Kenntnis genommen -
6.6
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
abgelehnt -
6.7
BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern
abgelehnt -
6.8
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
vertagt -
6.8.1
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
vertagt -
6.8.2
BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
vertagt -
6.9
BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9.1
BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
zur Kenntnis genommen -
6.10
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.11
BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
abgelehnt -
6.11.1
BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
zur Kenntnis genommen -
6.12
CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.13
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
weitere Lesung erforderlich - 6.14
- 6.15
-
6.15.1
CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“
zur Kenntnis genommen -
6.16
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.17
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
-
6.18.1
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
zur Kenntnis genommen -
6.19
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
nicht abgestimmt -
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
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9.1
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
zur Kenntnis genommen -
9.2
Mitteilung der Verwaltung zu FDP-Antrag Umsteigefreie Anbindung von Bad Godesberg an die rechtsrheinische Bahnstrecke durch Verlängerung der Linie 638
zur Kenntnis genommen -
9.3
Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
zur Kenntnis genommen -
9.4
Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
9.5
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2022
zur Kenntnis genommen -
9.6
Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2022
zur Kenntnis genommen -
9.7
Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
9.8
Lückenschluss Radweg B56 Sankt Augustiner Straße zwischen Am Herrengarten und Reinold-Hagen-Straße
zur Kenntnis genommen -
9.9
2. gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr mit dem Rhein-Sieg-Kreis
zur Kenntnis genommen -
9.10
Sachstand Seilbahn
zur Kenntnis genommen -
9.11
Sachstandsbericht und Ausblick zum Parkraumkonzept Beuel-Mitte
zur Kenntnis genommen -
9.12
Information zum Fußverkehrs-Check 2023
zur Kenntnis genommen -
9.13
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:05 Uhr
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