Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Dienstag, 15. August 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (88)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur Großen Anfrage -04: BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Adenauer-Allee B9
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Adenauer-Allee B9
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.04.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Empfehlungen
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
Ergebnis: abgelehnt
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
Ergebnis: abgelehnt
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
19. Änderung des Bonner Taxitarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
Ergebnis: nicht abgestimmt
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zu FDP-Antrag Umsteigefreie Anbindung von Bad Godesberg an die rechtsrheinische Bahnstrecke durch Verlängerung der Linie 638
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Lückenschluss Radweg B56 Sankt Augustiner Straße zwischen Am Herrengarten und Reinold-Hagen-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr mit dem Rhein-Sieg-Kreis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht und Ausblick zum Parkraumkonzept Beuel-Mitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zum Fußverkehrs-Check 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 15.08.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 15.08.2023 22:05 Uhr