mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Dienstag, 15. August 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (88)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage -04: BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke

    vertagt
  5. 1.3

    BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  6. 1.3.1

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.4

    BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4.1

    BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.5

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  10. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.6

    FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"

    vertagt
  12. 1.6.1

    FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"

    vertagt
  13. 1.7

    FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.7.1

    FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.8

    Sanierung Adenauer-Allee B9

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.8.1

    Sanierung Adenauer-Allee B9

    zur Kenntnis genommen
  17. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

    zur Kenntnis genommen
  19. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2023

    zur Kenntnis genommen
  20. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2023

    zur Kenntnis genommen
  21. 3.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.04.2023

    zur Kenntnis genommen
  22. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  23. 5

    Beschlüsse

  24. 6

    Empfehlungen

  25. 6.1

    Radverkehrsnetz Bonn

    vertagt
  26. 6.2

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    abgelehnt
  28. 6.2.2

    BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    abgelehnt
  29. 6.2.3

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.2.4

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.2.5

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    abgelehnt
  32. 6.2.6

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.3

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.4

    N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.5

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.5.1

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.6

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.6.1

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    abgelehnt
  39. 6.7

    BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern

    abgelehnt
  40. 6.8

    BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    vertagt
  41. 6.8.1

    BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    vertagt
  42. 6.8.2

    BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    vertagt
  43. 6.9

    BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.9.1

    BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.10

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  46. 6.11

    BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum

    abgelehnt
  47. 6.11.1

    BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.12

    CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.12.1

    CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.13

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    weitere Lesung erforderlich
  51. 6.14

    19. Änderung des Bonner Taxitarifs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.15

    CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.15.1

    CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.16

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  55. 6.17

    Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.18

    Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  57. 6.18.1

    Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.19

    Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    nicht abgestimmt
  59. 7

    Anhörungen

  60. 8

    Anregungen

  61. 9

    Mitteilungen

  62. 9.1

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.2

    Mitteilung der Verwaltung zu FDP-Antrag Umsteigefreie Anbindung von Bad Godesberg an die rechtsrheinische Bahnstrecke durch Verlängerung der Linie 638

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.3

    Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.4

    Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.5

    Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2022

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.6

    Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.7

    Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  69. 9.8

    Lückenschluss Radweg B56 Sankt Augustiner Straße zwischen Am Herrengarten und Reinold-Hagen-Straße

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.9

    2. gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr mit dem Rhein-Sieg-Kreis

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.10

    Sachstand Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.11

    Sachstandsbericht und Ausblick zum Parkraumkonzept Beuel-Mitte

    zur Kenntnis genommen
  73. 9.12

    Information zum Fußverkehrs-Check 2023

    zur Kenntnis genommen
  74. 9.13

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  75. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  76. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:05 Uhr

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