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BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II

Stellungnahme der Verwaltung 230894-01 ST vom 24.05.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 15.08.2023 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 05.05.2023

    Antrag

    230894, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 24.05.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 24.05.2023

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    vertagt

    TOP 6.12.1, Kenntnisnahme.

  4. 06.06.2023

    Hauptausschuss

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.5.1, Kenntnisnahme.

  5. 15.08.2023 zuletzt

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.9.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 230894-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 03 Amt für Wirtschaftsförderung Dezernat: Dez. OB BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 24.05.2023 Kenntnisnahme Hauptausschuss 06.06.2023 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Bei Annahme des Antrags wird die Verwaltung mit dem Eigentümer Kontakt aufnehmen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Treppenaufgang sich im Privateigentum des Eigentümers des Maximilian-Centers befindet. Der Ei- gentümer hat das Hausrecht und ist berechtigt, den Aufgang zeitweise zu schließen. Da es sich nicht um eine Beschilderung aus dem Verkehrszeichenkatalog der StVO handelt, kann durch die Bürgerdienste keine Anordnung erfolgen Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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