mandari

Hauptausschuss

Dienstag, 06. Juni 2023 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (58)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  6. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.2

    Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.3

    BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 5.4

    BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.4.1

    BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.4.2

    BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.5

    BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.5.1

    BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.6

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5.6.1

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.7

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 5.7.1

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 5.8

    CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen

    zurückgezogen
  22. 5.8.1

    Zusätzliche Buslinie zum Flughafen

    zur Kenntnis genommen
  23. 5.8.2

    Zusätzliche Buslinie zum Flughafen

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.9

    CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung

    abgelehnt
  25. 5.9.1

    CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung

    zur Kenntnis genommen
  26. 5.10

    FDP-Antrag: Spielplatz für Pennenfeld

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.10.1

    Spielplatz für Pennenfeld

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.11

    N-Vorlage zum DA Schulstandort Liebfrauenschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.12

    Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.13

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Erprobung Tempo 30

    abgelehnt
  31. 6

    Empfehlungen

  32. 6.1

    18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.2

    BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    abgelehnt
  34. 6.2.1

    Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.3

    Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.4

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH

    ohne Votum
  37. 6.5

    Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109

    abgelehnt
  39. 6.6

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.6.1

    BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 7

    Mitteilungen

  42. 7.1

    Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen

    zur Kenntnis genommen
  43. 7.2

    Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  44. 7.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  45. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  46. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 14.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 58

    Formalia

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:35 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz