Hauptausschuss
Dienstag, 06. Juni 2023 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (58)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
beschlossengeändert beschlossen
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5.3
BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
beschlossengeändert beschlossen
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5.4.1
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
zur Kenntnis genommen -
5.4.2
BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
beschlossengeändert beschlossen
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5.5.1
BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
beschlossengeändert beschlossen
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5.6.1
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
zur Kenntnis genommen -
5.7
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.7.1
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.8
CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
zurückgezogen -
5.8.1
Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
zur Kenntnis genommen -
5.8.2
Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
zur Kenntnis genommen -
5.9
CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung
abgelehnt -
5.9.1
CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung
zur Kenntnis genommen -
5.10
FDP-Antrag: Spielplatz für Pennenfeld
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.10.1
Spielplatz für Pennenfeld
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.11
N-Vorlage zum DA Schulstandort Liebfrauenschule
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
BBB-Dringlichkeitsantrag: Erprobung Tempo 30
abgelehnt -
6
Empfehlungen
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6.1
18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
abgelehnt -
6.2.1
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH
ohne Votum -
6.5
Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5.1
CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
abgelehnt -
6.6
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Mitteilungen
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7.1
Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen
zur Kenntnis genommen -
7.2
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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58
Formalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
202.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
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