Hauptausschuss
Dienstag, 06. Juni 2023 um 18:02 Uhr
Tagesordnung (58)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
Ergebnis: zurückgezogen
Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag: Spielplatz für Pennenfeld
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Spielplatz für Pennenfeld
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
N-Vorlage zum DA Schulstandort Liebfrauenschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Dringlichkeitsantrag: Erprobung Tempo 30
Ergebnis: abgelehnt
Empfehlungen
18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: abgelehnt
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH
Ergebnis: ohne Votum
Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
Ergebnis: abgelehnt
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichFormalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.06.2023 · 202.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 06.06.2023 18:02 Uhr
- Ende
- 06.06.2023 18:35 Uhr