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BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

Änderungsantrag eingebracht von BBB 230893-02 AA vom 23.05.2023

Stand: Am 06.09.2023 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr nicht abgestimmt.

Verlauf

  1. 22.05.2023

    Antrag

    230893, „BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 23.05.2023

    Änderungsantrag

    Gestellt von BBB.

  3. 24.05.2023

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    vertagt

    TOP 6.11.2, Empfehlung.

  4. 06.06.2023

    Hauptausschuss

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.4.2, Entscheidung.

  5. 15.08.2023

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    vertagt

    TOP 6.8.2, Empfehlung.

  6. 06.09.2023 zuletzt

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    nicht abgestimmt

    TOP 6.1.2, Empfehlung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 56.7 KB

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    Änderungsantrag öffentlich 230893-02 AA —— Antragsteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt 23.05.2023 BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius- Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 24.05.2023 Empfehlung Hauptausschuss 06.06.2023 Entscheidung Inhalt des Änderungsantrags Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, unverzüglich die Ausschreibung und den Einbau einer Verkehrsfahranlage (SWBV-Standard) anstelle der seit Monaten defekten Rolltreppenanlage in die Wege zu leiten. Begründung Ergibt sich aus den Ausführungen zum Ursprungsantrag und der Stellungnahme der Oberbürgermeisterin. Im Übrigen gilt: Die Nutzung der Rolltreppenanlage ist als Treppenanlage auf Grund ihrer Stufenhöhe vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht möglich und zwingt diese zu Umwegen. Die monatelange Untätigkeit der Stadtverwaltung zum Nachteil von Passanten und ÖPNV-Nutzern entspricht aus Sicht der Antragsteller nicht dem Bild von sozialer Verantwortung und Gerechtigkeit, das die Oberbürgermeisterin der Bonner Stadtgesellschaft von ihrer Politik sonst so gerne vermitteln möchte. Die Deckung der Kosten von ca. 760.000 Euro kann zum Beispiel aus den im Haushalt in Höhe von 3,3 Mio. Euro veranschlagten Mehreinnahmen bei „1.12.05 Parkeinrichtungen“ erfolgen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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