Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 24. Mai 2023 um 18:33 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (69)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
1.1.1
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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1.2.1
FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
1.3
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
1.4
Grüne-Große Anfrage: Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
1.4.1
Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien
vertagt -
1.6
BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke
vertagt -
1.6.1
BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke
zur Kenntnis genommen -
1.7
FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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6.1
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
nicht abgestimmt -
6.1.2
Koalitions-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
nicht abgestimmt -
6.1.3
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.4
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.5
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.6
Änderungsantrag der Koalition - Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
vertagt -
6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
vertagt -
6.3
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
CDU-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
abgelehnt -
6.3.3
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.4
BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
abgelehnt -
6.4
Radverkehrsnetz Bonn
weitere Lesung erforderlich -
6.5
Genehmigung der Planung LPH 3 zum Ausbau des von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden öffentlichen Erschließungsstichs zum Gelände des im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden künftigen EU Standorts des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
vertagt -
6.6.1
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
vertagt -
6.7
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Änderungsantrag der Koalition - 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7.2
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
abgelehnt -
6.8
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
Änderungsantrag der Koalition – Kostenloses Parken für Carsharing-PKWs auf städtisch bewirtschafteten Flächen (ursprünglich Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten 221990)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9.1
Stellungnahme der Verwaltung - Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings
zur Kenntnis genommen -
6.10
BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern
vertagt -
6.11
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
vertagt -
6.11.1
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
vertagt -
6.11.2
BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
vertagt -
6.12
BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
vertagt -
6.12.1
BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
vertagt -
6.13
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
beschlossengeändert beschlossen
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6.13.1
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
abgelehnt -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022
zur Kenntnis genommen -
9.2
Sachstand des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt (EFRE)“
zur Kenntnis genommen -
9.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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