mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 24. Mai 2023 um 18:33 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (69)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  5. 1.2.1

    FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  6. 1.3

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    Grüne-Große Anfrage: Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  9. 1.4.1

    Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien

    vertagt
  11. 1.6

    BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke

    vertagt
  12. 1.6.1

    BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.7

    FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"

    vertagt
  14. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  16. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 5

    Beschlüsse

  18. 6

    Empfehlungen

  19. 6.1

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    nicht abgestimmt
  21. 6.1.2

    Koalitions-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    nicht abgestimmt
  22. 6.1.3

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.1.4

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.1.5

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.1.6

    Änderungsantrag der Koalition - Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.2

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    vertagt
  27. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    vertagt
  28. 6.3

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.3.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.3.2

    CDU-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

    abgelehnt
  31. 6.3.3

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.3.4

    BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    abgelehnt
  33. 6.4

    Radverkehrsnetz Bonn

    weitere Lesung erforderlich
  34. 6.5

    Genehmigung der Planung LPH 3 zum Ausbau des von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden öffentlichen Erschließungsstichs zum Gelände des im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden künftigen EU Standorts des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.6

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    vertagt
  36. 6.6.1

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    vertagt
  37. 6.7

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.7.1

    Änderungsantrag der Koalition - 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.7.2

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    abgelehnt
  40. 6.8

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.8.1

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.8.2

    Änderungsantrag der Koalition – Kostenloses Parken für Carsharing-PKWs auf städtisch bewirtschafteten Flächen (ursprünglich Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten 221990)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.9

    Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.9.1

    Stellungnahme der Verwaltung - Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.10

    BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern

    vertagt
  46. 6.11

    BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    vertagt
  47. 6.11.1

    BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    vertagt
  48. 6.11.2

    BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    vertagt
  49. 6.12

    BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II

    vertagt
  50. 6.12.1

    BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II

    vertagt
  51. 6.13

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.13.1

    BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724

    abgelehnt
  53. 7

    Anhörungen

  54. 8

    Anregungen

  55. 9

    Mitteilungen

  56. 9.1

    Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.2

    Sachstand des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt (EFRE)“

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  59. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  60. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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