mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 08. August 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (205)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

    vertagt
  3. 1.2

    Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei

    vertagt
  4. 1.3

    Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

    vertagt
  5. 2

    Fragestunde öffentlich

  6. 2.1

    Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes

    vertagt
  7. 2.2

    CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.2.1

    CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.3

    Grüne/u.w.-Große Anfrage: Siemensstraße Straßenplanung

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.3.1

    Siemensstraße Straßenplanung

    zur Kenntnis genommen
  11. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  13. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2023

    zur Kenntnis genommen
  15. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  16. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Überbaus der Holzbrücke Herzogsfreudenweg über den Götgesbach

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6

    Beschlüsse

  18. 6.1

    Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.2.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.3

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.3.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.4

    Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.4.1

    Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.5

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.5.1

    Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.6

    Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.6.1

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.7

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.7.1

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.8

    Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.8.1

    Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.9

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt
  34. 6.9.1

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt
  35. 6.10

    Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.10.1

    Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.10.2

    Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.11

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.12

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.13

    Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  41. 6.13.1

    Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

    vertagt
  42. 6.13.2

    SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743

    vertagt
  43. 6.14

    Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich der Giergasse

    abgelehnt
  44. 6.14.1

    Halteverbot im Bereich der Giergasse

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.15

    Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.16

    Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Elisabeth-Selbert-Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.16.1

    Anbringung eines Hinweisschildes am Elisabeth-Selbert-Platz

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.17

    Bürgerantrag: Anbringung eines Verkehrsschildes im Bereich der Kreuzung Viktoriabrücke/Bornheimer Str. in Richtung Rhein

    abgelehnt
  49. 6.17.1

    Anbringung eines Verkehrsschildes im Bereich der Kreuzung Viktoriabrücke/Bornheimer Str. in Richtung Rhein

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.18

    Bürgerantrag: Zustände unter der Nordbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.18.1

    Zustände unter der Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.19

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.19.1

    Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.20

    Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.21

    Bürgerantrag: Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.21.1

    Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.22

    Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung eines Durchfahrtverbots für LKW im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße/Kölnstraße/Bonner Nordfriedhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.23

    Bürgerantrag: Sperrung der Friedrichstraße für den Fahrradverkehr

    abgelehnt
  59. 6.23.1

    Sperrung der Friedrichstraße für den Fahrradverkehr

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.24

    Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße/Höhe Schuleingang

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.25

    Bürgerantrag: Errichtung von Fahrradständern in der Dorotheenstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.25.1

    Errichtung von Fahrradständern in der Dorotheenstraße

    zur Kenntnis genommen
  63. 6.26

    Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.27

    Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.27.1

    Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.28

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.28.1

    Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.29

    Bürgerantrag: Bepflanzung im Baumschulwäldchen

    abgelehnt
  69. 6.29.1

    Bepflanzung im Baumschulwäldchen

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.30

    Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 6.31

    Bürgerantrag: Anpassung Ampelschaltung an der Kreuzung Baumschulallee/Bonner Talweg/Poppelsdorfer Allee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 6.31.1

    Anpassung Ampelschaltung an der Kreuzung Baumschulallee/Bonner Talweg/Poppelsdorfer Allee

    zur Kenntnis genommen
  73. 6.32

    Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 6.32.1

    Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf Antrag zur Vorlage 220229

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 6.32.2

    Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf Antrag zur Vorlage 220229

    zur Kenntnis genommen
  76. 6.33

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bonn vom 07.06.22

    abgelehnt
  77. 6.34

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  78. 6.34.1

    Verkehrsberuhigung Gallierweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  79. 6.35

    Grüne/u.w.-Antrag: Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 6.35.1

    Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.35.2

    Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.36.1

    Am Hofgarten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  83. 6.37

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  84. 6.37.1

    Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  85. 6.38

    Ende des illegalen Befahren eines Fußwegs im Bereich der französischen Gouverneuersvilla am Chlodwigplatz in Bonn-Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  86. 6.38.1

    Ende des illegalen Befahren eines Fußwegs im Bereich der französischen Gouverneuersvilla am Chlodwigplatz in Bonn-Nord

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.40

    CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.41

    Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 6.42

    Grüne/u.w.-Antrag: Grobrechen am Rheindorfer Bach

    abgelehnt
  90. 6.42.1

    Grobrechen am Rheindorfer Bach

    zur Kenntnis genommen
  91. 6.43

    Grüne/u.w.-Antrag: Tempo 30 Ippendorfer Allee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  92. 6.43.1

    Tempo 30 Ippendorfer Allee

    zur Kenntnis genommen
  93. 6.44

    Fällgenehmigung für einen Götterbaum auf dem Grundstück Marienburger Straße [Hausnummer ausgelassen], 53119 Bonn

    abgelehnt
  94. 6.45

    - wurde zu TOP 5.1 -

  95. 6.46

    SPD-Antrag: Bänke in Kessenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 6.47

    CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 6.48

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 6.50.1

    Prüfung eines Fußgängerübergangs in Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  99. 6.51

    SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  100. 6.53

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  101. 6.53.1

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  102. 6.54

    Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Elisabeth-Selbert-Platz für den Fuß- und Radverkehr

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • Antrag 231261: Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Berliner Platz für den Fuß- und Radverkehr
  103. 6.55

    Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 6.56

    SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 6.57

    SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 6.58

    SPD-Antrag: Budafokpark

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  107. 6.59

    SPD-Antrag: Wiederanbringung Fahrradständer Bottlerplatz

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  108. 6.59.1

    Wiederanbringung Fahrradständer Bottlerplatz

    zur Kenntnis genommen
  109. 6.60

    Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradstellplätze Quantiusstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  110. 6.60.1

    Fahrradstellplätze Quantiusstraße

    zur Kenntnis genommen
  111. 6.61

    Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  112. 6.62

    Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 6.62.1

    Gehweg Maximilianstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 6.63

    Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbänke im Bereich von Bahnübergängen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  115. 6.63.1

    Sitzbänke im Bereich von Bahnübergängen

    zur Kenntnis genommen
  116. 6.64

    Fahrradabstellanlagen am Alten Friedhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  117. 6.64.1

    Fahrradabstellanlagen am Alten Friedhof

    zur Kenntnis genommen
  118. 6.65

    Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  119. 6.65.1

    Gehwege Drususstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  120. 6.66

    CDU-Antrag: Pflanzbeete Osloer Straße Bonn-Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  121. 6.67

    CDU-Antrag: Bürgerinformation An der Rheindorfer Burg Bonn-Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  122. 6.68

    CDU-Antrag: Beetpflege Kölnstraße Bonn-Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  123. 6.68.1

    Beetpflege Kölnstraße Bonn-Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  124. 6.69

    CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  125. 6.70

    CDU/SPD-Antrag: 90 Jahre Tannenbusch, Förderung über Feuerwehrtopf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  126. 6.71

    Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn: Entwurfsplanung und Kostenberechnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  127. 6.71.1

    FDP-Änderungsantrag Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn: Entwurfsplanung und Kostenberechnung Antrag zur Vorlage 231226

    abgelehnt
  128. 7

    Empfehlungen

  129. 8

    Anhörungen

  130. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  131. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  132. 8.2

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  133. 8.2.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  134. 8.4

    Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  135. 8.5

    Radverkehrsnetz Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  136. 8.6

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    vertagt
  137. 8.6.1

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    vertagt
  138. 8.6.2

    Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    vertagt
  139. 8.6.3

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    vertagt
  140. 8.6.4

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    vertagt
  141. 8.6.5

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    vertagt
  142. 8.7

    Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings

    verwiesen
  143. 8.7.1

    Stellungnahme der Verwaltung - Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings

    verwiesen
  144. 8.8

    Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

    vertagt
  145. 8.9

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  146. 8.11

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  147. 8.12

    Grüne/u.w.-Antrag: Quantiusstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  148. 8.13

    Grüne/u.w.-Antrag: Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn-Haltestellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  149. 8.14

    Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradparkhäuser

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  150. 8.15

    - wurde zu TOP 6.71 -

  151. 9

    Stellungnahmen

  152. 10

    Anregungen

  153. 10.1

    Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

    vertagt
  154. 10.1.1

    Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

    vertagt
  155. 10.1.2

    Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

    vertagt
  156. 10.2

    N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    nicht abgestimmt
  157. 10.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    nicht abgestimmt
  158. 10.3

    CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  159. 10.4

    Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  160. 10.4.1

    Friedensplatz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  161. 10.5

    Beschilderung Radverkehr Arminiusstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  162. 10.5.1

    Beschilderung Radverkehr Arminiusstraße

  163. 10.6

    Altkleidercontainer entfernen, Im Krausfeld

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  164. 10.6.1

    Altkleidercontainer entfernen, Im Krausfeld

    zur Kenntnis genommen
  165. 10.6.2

    Altkleidercontainer entfernen, Im Krausfeld

    zur Kenntnis genommen
  166. 10.7

    Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  167. 10.8

    Die FRAKTION-Antrag: Verlegung des Sitzungsort

    abgelehnt
  168. 10.8.1

    Verlegung des Sitzungsort

    zur Kenntnis genommen
  169. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  170. 12

    Mitteilungen

  171. 12.1

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  172. 12.2

    Verkehrssicherheit an der Michaelschule

    vertagt
  173. 12.3

    Mehrzweckhalle Bernhardschule

    zur Kenntnis genommen
  174. 12.4

    Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  175. 12.5

    Erprobung Tempo 30

    zur Kenntnis genommen
  176. 12.6

    Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn

    zur Kenntnis genommen
  177. 12.7

    Infoschilder zu bestehenden Straßennamen der „Roten Siedlung“, sowie der Thuarstraße und Nonnstraße

    zur Kenntnis genommen
  178. 12.8

    Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  179. 12.9

    Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme

    zur Kenntnis genommen
  180. 12.10

    Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße

    zur Kenntnis genommen
  181. 12.11

    Arbeitsprogramm zur grundhaften Sanierung der Fahrbahndecke, Maßnahmen aus dem Straßen- und Wegekonzept

    zur Kenntnis genommen
  182. 12.12

    Zukunft des Frankenbades sichern

    zur Kenntnis genommen
  183. 12.13

    Projekt "Westbahn" - Sachstandsbericht

    vertagt
  184. 12.14

    Ergebnis des zweiphasigen hochbaulichen Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil „Meilenstein Bundesviertel“, Liegenschaft Ollenhauerstraße 4, Bonn-Gronau

    zur Kenntnis genommen
  185. 12.15

    Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    zur Kenntnis genommen
  186. 12.16

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen
  187. 12.17

    Sachstand Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  188. 12.18

    Information zum Fußverkehrs-Check 2023

    zur Kenntnis genommen
  189. 12.19

    Errichtung von Ökotoilettenanlagen

    vertagt
  190. 12.20

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  191. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  192. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  193. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  194. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  197. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  198. 17.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  199. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  200. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:46 Uhr

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