Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 08. August 2023 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (213)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

Ergebnis: vertagt

1.2

Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei

Ergebnis: vertagt

1.3

Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes

Ergebnis: vertagt

2.2

CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Grüne/u.w.-Große Anfrage: Siemensstraße Straßenplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Siemensstraße Straßenplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Überbaus der Holzbrücke Herzogsfreudenweg über den Götgesbach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beschlüsse

6.1

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.1

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8.1

Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: vertagt

6.9.1

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10.1

Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10.2

Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.13.1

Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

Ergebnis: vertagt

6.13.2

SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich der Giergasse

Ergebnis: abgelehnt

6.14.1

Halteverbot im Bereich der Giergasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Bürgerantrag: Überprüfung des Halte/Parkverbot auf der Max-Bruch-Straße in Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Elisabeth-Selbert-Platz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.1

Anbringung eines Hinweisschildes am Elisabeth-Selbert-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Bürgerantrag: Anbringung eines Verkehrsschildes im Bereich der Kreuzung Viktoriabrücke/Bornheimer Str. in Richtung Rhein

Ergebnis: abgelehnt

6.17.1

Anbringung eines Verkehrsschildes im Bereich der Kreuzung Viktoriabrücke/Bornheimer Str. in Richtung Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Bürgerantrag: Zustände unter der Nordbrücke

Ergebnis: geändert beschlossen

6.18.1

Zustände unter der Nordbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.19.1

Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

Bürgerantrag: Geänderte Verkehrsführung im Bereich Ausfahrt Kita St. Nikolaus/Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21

Bürgerantrag: Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21.1

Veränderte Verkehrsführung im Bereich Ahrweg/Lahnweg mittels Fahrbahnschwellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22

Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung eines Durchfahrtverbots für LKW im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße/Kölnstraße/Bonner Nordfriedhof

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23

Bürgerantrag: Sperrung der Friedrichstraße für den Fahrradverkehr

Ergebnis: abgelehnt

6.23.1

Sperrung der Friedrichstraße für den Fahrradverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24

Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße/Höhe Schuleingang

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.25

Bürgerantrag: Errichtung von Fahrradständern in der Dorotheenstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.25.1

Errichtung von Fahrradständern in der Dorotheenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.26

Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.27

Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.27.1

Bürgerantrag: Optimierung des Gehweges in der Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28

Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28.1

Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.29

Bürgerantrag: Bepflanzung im Baumschulwäldchen

Ergebnis: abgelehnt

6.29.1

Bepflanzung im Baumschulwäldchen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.30

Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.31

Bürgerantrag: Anpassung Ampelschaltung an der Kreuzung Baumschulallee/Bonner Talweg/Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: geändert beschlossen

6.31.1

Anpassung Ampelschaltung an der Kreuzung Baumschulallee/Bonner Talweg/Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32

Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.32.1

Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf Antrag zur Vorlage 220229

Ergebnis: geändert beschlossen

6.32.2

Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf Antrag zur Vorlage 220229

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.33

Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bonn vom 07.06.22

Ergebnis: abgelehnt

6.34

SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.34.1

Verkehrsberuhigung Gallierweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.34.2

Verkehrsberuhigung Gallierweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.35

Grüne/u.w.-Antrag: Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.35.1

Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.35.2

Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.36

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.36.1

Am Hofgarten

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.37

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.37.1

Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.38

Ende des illegalen Befahren eines Fußwegs im Bereich der französischen Gouverneuersvilla am Chlodwigplatz in Bonn-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.38.1

Ende des illegalen Befahren eines Fußwegs im Bereich der französischen Gouverneuersvilla am Chlodwigplatz in Bonn-Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.39

CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.40

CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.41

Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.42

Grüne/u.w.-Antrag: Grobrechen am Rheindorfer Bach

Ergebnis: abgelehnt

6.42.1

Grobrechen am Rheindorfer Bach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.43

Grüne/u.w.-Antrag: Tempo 30 Ippendorfer Allee

Ergebnis: geändert beschlossen

6.43.1

Tempo 30 Ippendorfer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.44

Fällgenehmigung für einen Götterbaum auf dem Grundstück Marienburger Straße 9, 53119 Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.45

- wurde zu TOP 5.1 -

6.46

SPD-Antrag: Bänke in Kessenich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.47

CDU-Antrag: Pflege und Grünschnitt am Kaiser Wilhelm Denkmal Venusberg, Hauweg/Rosenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.48

Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.49

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wiederbeschaffung der mobilen Sportgeräte der Bertolt-Brecht-Gesamtschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.50

SPD-Antrag: Prüfung eines Fußgängerübergangs in Tannenbusch

Ergebnis: geändert beschlossen

6.50.1

Prüfung eines Fußgängerübergangs in Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.51

SPD-Antrag: Mehr Sicherheit am Kreisel Hohe Straße/Schlesienstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.52

Bereitstellung von 2000 Euro für eine neue Bonnbox über den Feuerwehrtopf

Ergebnis: vertagt

6.53

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.53.1

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.54

Verbesserung der Querungsmöglichkeiten am Elisabeth-Selbert-Platz für den Fuß- und Radverkehr

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.55

Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.56

SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.57

SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.58

SPD-Antrag: Budafokpark

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.59

SPD-Antrag: Wiederanbringung Fahrradständer Bottlerplatz

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.59.1

Wiederanbringung Fahrradständer Bottlerplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.60

Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradstellplätze Quantiusstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.60.1

Fahrradstellplätze Quantiusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.61

Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradschutzstreifen Rückseite Hauptbahnhof

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.62

Grüne/u.w.-Antrag: Gehweg Maximilianstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.62.1

Gehweg Maximilianstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.63

Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbänke im Bereich von Bahnübergängen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.63.1

Sitzbänke im Bereich von Bahnübergängen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.64

Fahrradabstellanlagen am Alten Friedhof

Ergebnis: geändert beschlossen

6.64.1

Fahrradabstellanlagen am Alten Friedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.65

Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.65.1

Gehwege Drususstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.66

CDU-Antrag: Pflanzbeete Osloer Straße Bonn-Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.67

CDU-Antrag: Bürgerinformation An der Rheindorfer Burg Bonn-Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.68

CDU-Antrag: Beetpflege Kölnstraße Bonn-Auerberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.68.1

Beetpflege Kölnstraße Bonn-Auerberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.69

CDU-Antrag: Smiley-Tempo-Tafel Bernhardschule Bonn-Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.70

CDU/SPD-Antrag: 90 Jahre Tannenbusch, Förderung über Feuerwehrtopf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.71

Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn: Entwurfsplanung und Kostenberechnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.71.1

FDP-Änderungsantrag Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn: Entwurfsplanung und Kostenberechnung Antrag zur Vorlage 231226

Ergebnis: abgelehnt

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2

Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.2.1

Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.3

Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Radverkehrsnetz Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.6

Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

Ergebnis: vertagt

8.6.1

CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: vertagt

8.6.2

Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: vertagt

8.6.3

Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

Ergebnis: vertagt

8.6.4

Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

Ergebnis: vertagt

8.6.5

CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: vertagt

8.7

Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings

Ergebnis: verwiesen

8.7.1

Stellungnahme der Verwaltung - Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings

Ergebnis: verwiesen

8.8

Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

Ergebnis: vertagt

8.9

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Grüne/u.w.-Antrag: Quantiusstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.13

Grüne/u.w.-Antrag: Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn-Haltestellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.14

Grüne/u.w.-Antrag: Fahrradparkhäuser

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.15

- wurde zu TOP 6.71 -

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

Ergebnis: vertagt

10.1.2

Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

Ergebnis: vertagt

10.2

N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

Ergebnis: nicht abgestimmt

10.2.1

CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

Ergebnis: nicht abgestimmt

10.3

CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.4

Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

10.4.1

Friedensplatz

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

10.5

Beschilderung Radverkehr Arminiusstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Altkleidercontainer entfernen, Im Krausfeld

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.6.1

Altkleidercontainer entfernen, Im Krausfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6.2

Altkleidercontainer entfernen, Im Krausfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Grüne/u.w.-Antrag: Sichere Kreuzungen und sogenannte Zebrastreifen in Kessenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.8

Die FRAKTION-Antrag: Verlegung des Sitzungsort

Ergebnis: abgelehnt

10.8.1

Verlegung des Sitzungsort

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

12.2

Verkehrssicherheit an der Michaelschule

Ergebnis: vertagt

12.3

Mehrzweckhalle Bernhardschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Erprobung Tempo 30

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Infoschilder zu bestehenden Straßennamen der „Roten Siedlung“, sowie der Thuarstraße und Nonnstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Arbeitsprogramm zur grundhaften Sanierung der Fahrbahndecke, Maßnahmen aus dem Straßen- und Wegekonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Zukunft des Frankenbades sichern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Projekt "Westbahn" - Sachstandsbericht

Ergebnis: vertagt

12.14

Ergebnis des zweiphasigen hochbaulichen Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil „Meilenstein Bundesviertel“, Liegenschaft Ollenhauerstraße 4, Bonn-Gronau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.15

Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.16

Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.17

Sachstand Seilbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.18

Information zum Fußverkehrs-Check 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.19

Errichtung von Ökotoilettenanlagen

Ergebnis: vertagt

12.20

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.10.2023 · 588.7 KB

Details

Beginn
08.08.2023 17:00 Uhr
Ende
08.08.2023 21:46 Uhr