Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 29. August 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (80)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Grünrahmenplan Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Grünrahmenplan Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Förderprogramm Obstbäume
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
Ergebnis: vertagt
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
Ergebnis: vertagt
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
Ergebnis: vertagt
TOP 5.3 ist neu TOP 6.10
Empfehlungen
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704
Ergebnis: vertagt
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
Ergebnis: vertagt
Bildung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zur Vorlage 231112 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: abgelehnt
Schutz der Goldammerpopulation am Annaberger Hof
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anpassungen in Förderrichtlinie Solares Bonn ab 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster
Ergebnis: ohne Votum
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf – Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: vertagt
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: vertagt
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361
Ergebnis: zurückgezogen
Anregungen
Mitteilungen
Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt – Präsentation des Zwischenberichts
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand: Gebührenordnung des Friedhofs- und Bestattungswesen für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielplatz Landgrabenweg Sanierung Spielbereich Kletterschiff Beueler Rheinaue "Räuberschiff"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochwasserschutz in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Aktuelle Information zur Umsetzung "Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.02.2024 · 337.2 KB
Details
- Beginn
- 29.08.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 29.08.2023 21:42 Uhr