Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 29. August 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (80)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Grünrahmenplan Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Grünrahmenplan Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
1.2
FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.2.1
FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.3
FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen
zur Kenntnis genommen -
1.5
FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen
zur Kenntnis genommen -
1.6
FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.6.1
FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele
zur Kenntnis genommen -
1.6.2
FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele
zur Kenntnis genommen -
1.7
Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
-
5.2
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
vertagt -
5.2.1
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
vertagt -
5.2.2
FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte
vertagt -
5.3
TOP 5.3 ist neu TOP 6.10
-
6
Empfehlungen
-
6.1
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes
vertagt -
6.1.1
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704
vertagt -
6.2
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
vertagt -
6.3
Bildung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.5
Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5.1
Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
zur Kenntnis genommen -
6.5.3
CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112
abgelehnt -
6.5.4
Änderungsantrag zur Vorlage 231112 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
abgelehnt -
6.6
Schutz der Goldammerpopulation am Annaberger Hof
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Anpassungen in Förderrichtlinie Solares Bonn ab 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster
ohne Votum -
6.10
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10.1
Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagt -
6.10.2
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
vertagt -
7
Anhörungen
-
7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.2.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf – Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
7.4
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.5
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
vertagt -
7.5.1
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
vertagt -
7.6
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.6.1
FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361
zurückgezogen -
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt – Präsentation des Zwischenberichts
zur Kenntnis genommen -
9.2
Sachstand: Gebührenordnung des Friedhofs- und Bestattungswesen für das Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
9.3
Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde
zur Kenntnis genommen -
9.4
Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde
zur Kenntnis genommen -
9.5
Spielplatz Landgrabenweg Sanierung Spielbereich Kletterschiff Beueler Rheinaue "Räuberschiff"
zur Kenntnis genommen -
9.6
Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“
zur Kenntnis genommen -
9.7
Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet
zur Kenntnis genommen -
9.8
Hochwasserschutz in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
9.9
Aktuelle Information zur Umsetzung "Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen"
zur Kenntnis genommen -
9.10
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
zur Kenntnis genommen -
9.11
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
337.2 KB
Details
- Ende
- 21:42 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz