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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 29. August 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (80)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Grünrahmenplan Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Grünrahmenplan Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  5. 1.2.1

    FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  6. 1.3

    FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  13. 1.6.1

    FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.2

    FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7

    Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"

    vertagt
  16. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  18. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023

    zur Kenntnis genommen
  19. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  20. 5

    Beschlüsse

  21. 5.1

    Förderprogramm Obstbäume

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.2

    FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte

    vertagt
  23. 5.2.1

    FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte

    vertagt
  24. 5.2.2

    FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte

    vertagt
  25. 5.3

    TOP 5.3 ist neu TOP 6.10

  26. 6

    Empfehlungen

  27. 6.1

    Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes

    vertagt
  28. 6.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704

    vertagt
  29. 6.2

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    vertagt
  30. 6.3

    Bildung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.4

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  32. 6.5

    Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.5.1

    Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.5.2

    Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.5.3

    CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112

    abgelehnt
  36. 6.5.4

    Änderungsantrag zur Vorlage 231112 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    abgelehnt
  37. 6.6

    Schutz der Goldammerpopulation am Annaberger Hof

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 6.7

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.8

    Anpassungen in Förderrichtlinie Solares Bonn ab 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 6.9

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster

    ohne Votum
  41. 6.10

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  42. 6.10.1

    Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt
  43. 6.10.2

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090

    vertagt
  44. 7

    Anhörungen

  45. 7.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 7.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 7.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 7.3

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf – Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  50. 7.4

    Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 7.5

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    vertagt
  52. 7.5.1

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    vertagt
  53. 7.6

    Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 7.6.1

    FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361

    zurückgezogen
  55. 8

    Anregungen

  56. 9

    Mitteilungen

  57. 9.1

    Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt – Präsentation des Zwischenberichts

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.2

    Sachstand: Gebührenordnung des Friedhofs- und Bestattungswesen für das Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.3

    Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.4

    Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.5

    Spielplatz Landgrabenweg Sanierung Spielbereich Kletterschiff Beueler Rheinaue "Räuberschiff"

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.6

    Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.7

    Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.8

    Hochwasserschutz in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  65. 9.9

    Aktuelle Information zur Umsetzung "Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen"

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.10

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.11

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  68. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  69. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:42 Uhr

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