Mandari Insight

Rat

Dienstag, 22. August 2023 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (158)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage "Im Wingert"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.1.1

BBB-Anfrage "Im Wingert"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Stellungnahme zur Großen Anfrage -04: BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6.1

CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7

BBB-Anfrage: IGLU-Studie

Ergebnis: vertagt

1.7.1
1.8

BBB-Anfrage: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

Ergebnis: vertagt

1.8.1

Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

Ergebnis: vertagt

1.9

BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: abgelehnt

5.2.2

BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: abgelehnt

5.2.3

Ergänzende Stellungnahme zu: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.4

CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.5

Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.6

BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.7

Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.8

Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.9

CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: abgelehnt

5.2.10

Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.2.11

FDP-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: abgelehnt

5.3

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

Ergebnis: verwiesen

5.4

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

Ergebnis: verwiesen

5.5

Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5.1

BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724

Ergebnis: abgelehnt

5.5.2

Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5.3

Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

5.7

Radverkehrsnetz Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.7.1

Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.8

N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.9

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.10

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.10.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.11

Erneuter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

Ergebnis: geändert beschlossen

5.12

Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.13

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“

Ergebnis: geändert beschlossen

5.14

Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8123-27 „Adelheidisplatz“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.15

Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.16

Verzicht auf das Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.17

Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.18

Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn: Entwurfsplanung und Kostenberechnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.19

Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten

Ergebnis: geändert beschlossen

5.20

Verlegung Straßenstrich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.21

N-Vorlage zum Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.22

Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft

Ergebnis: geändert beschlossen

5.23

Spielplatzbedarfsplanung 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

5.23.1

Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.23.2

Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.23.3

Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -25

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.23.4

Koalitionsänderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.24

Spielflächenkonzept 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

5.25

Beschlussvorlage zum Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.26

Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore

Ergebnis: geändert beschlossen

5.26.1

Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.27

Fortführung der Förderung Kompetenzzentrum Frau und Beruf Bonn/Rhein-Sieg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.28

Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der Emilie-Heyermann-Realschule zum Schuljahr 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.29

Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

Ergebnis: verwiesen

5.30

Bio-Stadt Bonn – Mitgliedschaft im Verein zur Förderung der Bio-Städte e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.31

Aufnahme des Namens "Hans-Georg Masuhr" in die Straßenbenennungsliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.32

Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.33

Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

Ergebnis: geändert beschlossen

5.34

Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.35

Neubenennung Beirat Verschönerungsverein Siebengebirge (VVS)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.36

Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.37

Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.38

19. Änderung des Bonner Taxitarifs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.39

Erhöhung der Fraktionszuwendung für "DIE FRAKTION"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.40

Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.40.1

Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.41

Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.42

Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.43

Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.44

Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.45

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.46

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.47

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.48

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.49

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.49.1

BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

Ergebnis: abgelehnt

5.50

Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.50.1

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023 Antrag zur Vorlage 231280

Ergebnis: abgelehnt

5.51

Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.51.1

Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel - Stellungnahme zu Technikgeschoss/Dachbegrünung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.52

11.Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anträge

6.1

BBB-Antrag: Bodycams für Ordnungskräfte

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.1

BBB-Antrag: Bodycams für Ordnungskräfte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.2

Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.2

Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.2

ST zum Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

BBB-Dringlichkeitsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnis: abgelehnt

6.6.1

BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7.2

Änderungsantrag Rhein.Grün: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen Antrag zur Vorlage 231094

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.7.3

Koalitionsänderungsantrag: DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen Antrag zur Vorlage 231094

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

Ergebnis: verwiesen

6.8.1

Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

Ergebnis: verwiesen

6.9

BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.9.1

BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

CDU-Antrag: Videoüberwachung an Bonner Schulen

Ergebnis: abgelehnt

6.10.1

Videoüberwachung an Bonner Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

CDU/BBB/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Entschädigung des Kleinen Theaters

Ergebnis: vertagt

7

Mitteilungen

7.1

Jahresabschluss 2022 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Aktuelle Information zur Umsetzung "Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Nachhaltige Kulturstrategie 2035

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2023 (Stichtag 31.3.2023)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

75 Jahre Grundgesetz – Überblick über geplante Aktivitäten 2023/2024 in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Rhein in Flammen 2024 bis 2026 - Interessenbekundungsverfahrens

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

wurde zu TOP 5.52

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.10

Haushaltssatzung 2023/2024 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage in 2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11.1

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12

Klage gegen die Mercedes-Benz Group AG wegen Abgasmanipulation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.13

Sitzungstermine des Rats für das Jahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.14

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

8.1

Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.09.2023 · 547.1 KB

Gremien

Details

Beginn
22.08.2023 17:00 Uhr
Ende
22.08.2023 21:09 Uhr