Rat
Dienstag, 22. August 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (158)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage "Im Wingert"
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.1.1
BBB-Anfrage "Im Wingert"
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Stellungnahme zur Großen Anfrage -04: BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB
zur Kenntnis genommen -
1.5
CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9
zur Kenntnis genommen -
1.6
CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.7
BBB-Anfrage: IGLU-Studie
vertagt -
1.7.1
BBB-Anfrage: IGLU-Studie
vertagt -
1.8
BBB-Anfrage: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
vertagt -
1.8.1
Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
vertagt -
1.9
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2023
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2.1
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
abgelehnt -
5.2.2
BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
abgelehnt -
5.2.3
Ergänzende Stellungnahme zu: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
zur Kenntnis genommen -
5.2.4
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
zur Kenntnis genommen -
5.2.5
Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
zur Kenntnis genommen -
5.2.6
BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
zur Kenntnis genommen -
5.2.7
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
zur Kenntnis genommen -
5.2.8
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
zur Kenntnis genommen -
5.2.9
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
abgelehnt -
5.2.10
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
nicht abgestimmt -
5.2.11
FDP-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
abgelehnt -
5.3
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
verwiesen -
5.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
verwiesen -
5.5
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
beschlossengeändert beschlossen
-
5.5.1
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
abgelehnt -
5.5.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5.3
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
zur Kenntnis genommen -
5.6
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
5.7
Radverkehrsnetz Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.7.1
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8
N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.9
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.10
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.10.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.11
Erneuter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord
beschlossengeändert beschlossen
-
5.12
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.13
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“
beschlossengeändert beschlossen
-
5.14
Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8123-27 „Adelheidisplatz“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Verzicht auf das Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.18
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn: Entwurfsplanung und Kostenberechnung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19
Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten
beschlossengeändert beschlossen
- 5.20
-
5.21
N-Vorlage zum Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.22
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft
beschlossengeändert beschlossen
- 5.23
-
5.23.1
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel
zur Kenntnis genommen -
5.23.2
Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
nicht abgestimmt -
5.23.3
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -25
zur Kenntnis genommen -
5.23.4
Koalitionsänderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
nicht abgestimmt - 5.24
-
5.25
Beschlussvorlage zum Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore
beschlossengeändert beschlossen
-
5.26.1
Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore
zur Kenntnis genommen -
5.27
Fortführung der Förderung Kompetenzzentrum Frau und Beruf Bonn/Rhein-Sieg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28
Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der Emilie-Heyermann-Realschule zum Schuljahr 2024/2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.29
Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
verwiesen -
5.30
Bio-Stadt Bonn – Mitgliedschaft im Verein zur Förderung der Bio-Städte e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
Aufnahme des Namens "Hans-Georg Masuhr" in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32
Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.33
Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
beschlossengeändert beschlossen
-
5.34
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.35
Neubenennung Beirat Verschönerungsverein Siebengebirge (VVS)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.36
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.37
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.38
-
5.39
Erhöhung der Fraktionszuwendung für "DIE FRAKTION"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.40
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.40.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.41
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.42
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.43
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.44
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.45
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.46
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.47
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.48
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.49
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.49.1
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
abgelehnt -
5.50
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.50.1
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023 Antrag zur Vorlage 231280
abgelehnt -
5.51
Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.51.1
Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel - Stellungnahme zu Technikgeschoss/Dachbegrünung
zur Kenntnis genommen -
5.52
11.Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
BBB-Antrag: Bodycams für Ordnungskräfte
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.1.1
BBB-Antrag: Bodycams für Ordnungskräfte
zur Kenntnis genommen -
6.2
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.2
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.2
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.2
ST zum Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
BBB-Dringlichkeitsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6
BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
abgelehnt -
6.6.1
BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
zur Kenntnis genommen -
6.7
DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Änderungsantrag Rhein.Grün: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen Antrag zur Vorlage 231094
nicht abgestimmt -
6.7.3
Koalitionsänderungsantrag: DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen Antrag zur Vorlage 231094
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8
BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
verwiesen -
6.8.1
Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen
verwiesen -
6.9
BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
6.9.1
BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.10
CDU-Antrag: Videoüberwachung an Bonner Schulen
abgelehnt -
6.10.1
Videoüberwachung an Bonner Schulen
zur Kenntnis genommen -
6.11
CDU/BBB/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Entschädigung des Kleinen Theaters
vertagt -
7
Mitteilungen
-
7.1
Jahresabschluss 2022 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns
zur Kenntnis genommen -
7.2
Aktuelle Information zur Umsetzung "Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen"
zur Kenntnis genommen -
7.3
Nachhaltige Kulturstrategie 2035
zur Kenntnis genommen -
7.4
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2023 (Stichtag 31.3.2023)
zur Kenntnis genommen -
7.5
75 Jahre Grundgesetz – Überblick über geplante Aktivitäten 2023/2024 in Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.6
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2023
zur Kenntnis genommen -
7.7
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
zur Kenntnis genommen -
7.8
Rhein in Flammen 2024 bis 2026 - Interessenbekundungsverfahrens
zur Kenntnis genommen -
7.9
wurde zu TOP 5.52
zur Kenntnis genommen -
7.10
Haushaltssatzung 2023/2024 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage in 2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
zur Kenntnis genommen -
7.11
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
7.11.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
7.12
Klage gegen die Mercedes-Benz Group AG wegen Abgasmanipulation
zur Kenntnis genommen -
7.13
Sitzungstermine des Rats für das Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
7.14
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
547.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:09 Uhr
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