mandari

Rat

Dienstag, 22. August 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (158)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage "Im Wingert"

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage "Im Wingert"

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage -04: BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1

    CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.7

    BBB-Anfrage: IGLU-Studie

    vertagt
  15. 1.7.1

    BBB-Anfrage: IGLU-Studie

    vertagt
  16. 1.8

    BBB-Anfrage: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    vertagt
  17. 1.8.1

    Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    vertagt
  18. 1.9

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen

    vertagt
  19. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

  21. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  22. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2023

    zur Kenntnis genommen
  23. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023

    zur Kenntnis genommen
  24. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 5

    Beschlüsse

  26. 5.1

    Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.2

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 5.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    abgelehnt
  29. 5.2.2

    BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    abgelehnt
  30. 5.2.3

    Ergänzende Stellungnahme zu: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    zur Kenntnis genommen
  31. 5.2.4

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    zur Kenntnis genommen
  32. 5.2.5

    Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    zur Kenntnis genommen
  33. 5.2.6

    BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    zur Kenntnis genommen
  34. 5.2.7

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    zur Kenntnis genommen
  35. 5.2.8

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    zur Kenntnis genommen
  36. 5.2.9

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    abgelehnt
  37. 5.2.10

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    nicht abgestimmt
  38. 5.2.11

    FDP-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    abgelehnt
  39. 5.3

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    verwiesen
  40. 5.4

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    verwiesen
  41. 5.5

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 5.5.1

    BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724

    abgelehnt
  43. 5.5.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.5.3

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    zur Kenntnis genommen
  45. 5.6

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 5.7

    Radverkehrsnetz Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 5.7.1

    Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 5.8

    N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 5.9

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 5.10

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 5.10.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 5.11

    Erneuter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 5.12

    Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.13

    Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 5.14

    Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8123-27 „Adelheidisplatz“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 5.15

    Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.16

    Verzicht auf das Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.17

    Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 5.18

    Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn: Entwurfsplanung und Kostenberechnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.19

    Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 5.20

    Verlegung Straßenstrich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.21

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 5.22

    Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 5.23

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 5.23.1

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel

    zur Kenntnis genommen
  66. 5.23.2

    Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

    nicht abgestimmt
  67. 5.23.3

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -25

    zur Kenntnis genommen
  68. 5.23.4

    Koalitionsänderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

    nicht abgestimmt
  69. 5.24

    Spielflächenkonzept 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 5.25

    Beschlussvorlage zum Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 5.26

    Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 5.26.1

    Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore

    zur Kenntnis genommen
  73. 5.27

    Fortführung der Förderung Kompetenzzentrum Frau und Beruf Bonn/Rhein-Sieg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 5.28

    Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der Emilie-Heyermann-Realschule zum Schuljahr 2024/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 5.29

    Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex

    verwiesen
  76. 5.30

    Bio-Stadt Bonn – Mitgliedschaft im Verein zur Förderung der Bio-Städte e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 5.31

    Aufnahme des Namens "Hans-Georg Masuhr" in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.32

    Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 5.33

    Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 5.34

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 5.35

    Neubenennung Beirat Verschönerungsverein Siebengebirge (VVS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 5.36

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 5.37

    Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 5.38

    19. Änderung des Bonner Taxitarifs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 5.39

    Erhöhung der Fraktionszuwendung für "DIE FRAKTION"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 5.40

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  87. 5.40.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 5.41

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 5.42

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 5.43

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 5.44

    Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 5.45

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 5.46

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 5.47

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 5.48

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 5.49

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 5.49.1

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    abgelehnt
  98. 5.50

    Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 5.50.1

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2023 Antrag zur Vorlage 231280

    abgelehnt
  100. 5.51

    Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 5.51.1

    Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel - Stellungnahme zu Technikgeschoss/Dachbegrünung

    zur Kenntnis genommen
  102. 5.52

    11.Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 6

    Anträge

  104. 6.1

    BBB-Antrag: Bodycams für Ordnungskräfte

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  105. 6.1.1

    BBB-Antrag: Bodycams für Ordnungskräfte

    zur Kenntnis genommen
  106. 6.2

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  107. 6.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  108. 6.2.2

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  109. 6.3

    BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 6.3.1

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 6.3.2

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  112. 6.4

    Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 6.4.1

    Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 6.4.2

    ST zum Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 6.5

    BBB-Dringlichkeitsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 6.6

    BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum

    abgelehnt
  117. 6.6.1

    BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum

    zur Kenntnis genommen
  118. 6.7

    DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  119. 6.7.1

    Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen

    zur Kenntnis genommen
  120. 6.7.2

    Änderungsantrag Rhein.Grün: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen Antrag zur Vorlage 231094

    nicht abgestimmt
  121. 6.7.3

    Koalitionsänderungsantrag: DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen Antrag zur Vorlage 231094

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  122. 6.8

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    verwiesen
  123. 6.8.1

    Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen

    verwiesen
  124. 6.9

    BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  125. 6.9.1

    BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  126. 6.10

    CDU-Antrag: Videoüberwachung an Bonner Schulen

    abgelehnt
  127. 6.10.1

    Videoüberwachung an Bonner Schulen

    zur Kenntnis genommen
  128. 6.11

    CDU/BBB/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Entschädigung des Kleinen Theaters

    vertagt
  129. 7

    Mitteilungen

  130. 7.1

    Jahresabschluss 2022 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns

    zur Kenntnis genommen
  131. 7.2

    Aktuelle Information zur Umsetzung "Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen"

    zur Kenntnis genommen
  132. 7.3

    Nachhaltige Kulturstrategie 2035

    zur Kenntnis genommen
  133. 7.4

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2023 (Stichtag 31.3.2023)

    zur Kenntnis genommen
  134. 7.5

    75 Jahre Grundgesetz – Überblick über geplante Aktivitäten 2023/2024 in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  135. 7.6

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2023

    zur Kenntnis genommen
  136. 7.7

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen
  137. 7.8

    Rhein in Flammen 2024 bis 2026 - Interessenbekundungsverfahrens

    zur Kenntnis genommen
  138. 7.9

    wurde zu TOP 5.52

    zur Kenntnis genommen
  139. 7.10

    Haushaltssatzung 2023/2024 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage in 2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung

    zur Kenntnis genommen
  140. 7.11

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  141. 7.11.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  142. 7.12

    Klage gegen die Mercedes-Benz Group AG wegen Abgasmanipulation

    zur Kenntnis genommen
  143. 7.13

    Sitzungstermine des Rats für das Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  144. 7.14

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  145. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  146. 8.1

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    zur Kenntnis genommen
  147. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
21:09 Uhr

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