BBB-Dringlichkeitsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
Dringlichkeitsantrag eingebracht von BBB 230893-03 DA vom 12.06.2023
beschlossen Stand: Am 22.08.2023 im Rat ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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22.05.2023
230893, „BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage“, federführend: 01-2 Ratsbüro.
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12.06.2023
Dringlichkeitsantrag
Gestellt von BBB.
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13.06.2023
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.10, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Dringlichkeitsantrag öffentlich 230893-03 DA —— Antragsteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt 12.06.23 BBB-Dringlichkeitsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage Beratungsfolge Rat 13.06.2023 Entscheidung Aufgrund des Vorbehaltes der Empfehlung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr steht zu befürchten, dass es bei der um mindestens 2 Monate verzögerten Neubeschaffung der Rolltreppen zu einem finanziellen Schaden durch Preissteigerungen kommen kann. Inhalt des Dringlichkeitsantrags Der Rat der Stadt Bonn - zieht die Umsetzung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 6.Juni 2023 „Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, unverzüglich die Ausschreibung und den Einbau einer Verkehrsfahranlage (SWBV-Standard) anstelle der seit Monaten defekten Rolltreppenanlage in die Wege zu leiten.“ an sich. - beauftragt die Oberbürgermeisterin, die im Hauptausschuss einstimmig gefasste Erneuerung der Rolltreppenanlage schnellst möglich, d.h. ohne Vorbehalt der Empfehlung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr, auszuführen. Begründung Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 6. Juni 2023 seinen Beschluss „Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, unverzüglich die Ausschreibung und den Einbau einer Verkehrsfahranlage (SWBV-Standard) anstelle der seit Monaten defekten Rolltreppenanlage in die Wege zu leiten.“ Aufgrund der vorangegangenen Vertagung des anderslautenden Ursprungsantrages im Ausschusses für Mobilität und Verkehr vorbehaltlich der dortigen Beratung gefasst. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Da der Ausschuss erst wieder nach der anstehenden Sommerpause tagen wird und dort kaum eine andere Beschlussfassung anzunehmen ist, würde der dringend notwendige Tausch der Treppenanlage ohne Sachgrund unangemessen lang verschoben werden. Außerdem steht zu befürchten, dass es bei der um mindestens 2 Monate verzögerten Neubeschaffung der Rolltreppen zu einem finanziellen Schaden durch Preissteigerungen kommen kann. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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