Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 30. August 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (68)
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1
Fragestunde öffentlich
-
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2023
zur Kenntnis genommen -
3.3
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.1.1
Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2.1
Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
zur Kenntnis genommen -
4.2.2
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022
zur Kenntnis genommen -
4.2.3
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 17.01.2023
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bürgerantrag: Erhalt der Parkplätze in der Südstadt
abgelehnt -
4.3.1
Erhalt der Parkplätze in der Südstadt
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.5
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.5.1
Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.6
Bürgerantrag: Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.6.1
Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung
zur Kenntnis genommen -
4.7
Bürgerantrag: Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen
abgelehnt -
4.7.1
Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
4.8
Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden
abgelehnt -
4.8.1
Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden
zur Kenntnis genommen -
4.9
Bürgerantrag: Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.9.1
Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.10
Bürgerantrag: Erhalt der Holzbänke an den Haltestellen der SWB
abgelehnt -
4.10.1
Erhalt der Holzbänke an den Haltestellen der SWB
zur Kenntnis genommen -
4.11
Bürgerantrag: Fahrradstraße in der Rüdigerstraße
abgelehnt -
4.11.1
Fahrradstraße in der Rüdigerstraße
zur Kenntnis genommen -
4.12
Bürgerantrag: Streichung von Parkplätzen zugunsten der neu geplanten Fahrradstraßen in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.13
Bürgerantrag: Geplante Fahrradstraßen in Bonn zügig umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.14
Bürgerantrag: Aussetzung der Umwidmung der Straße "Steinweg" zur Fahrradstraße
abgelehnt -
4.14.1
Aussetzung der Umwidmung der Straße "Steinweg" zur Fahrradstraße
zur Kenntnis genommen -
4.15
Bürgerantrag: Wohnmobilstellplatz Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
4.15.1
Wohnmobilstellplatz Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.16
Bürgerantrag: Laubbläsernutzung im Sommer
abgelehnt -
4.16.1
Laubbläsernutzung im Sommer
zur Kenntnis genommen -
4.17
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.18
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Beteiligungskonzept Nachhaltige Kulturstrategie 2035
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164669 – Bebauungsplan Nr. 6222-3, Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg, zu einem gemeinwohlorientierten Wohn-und Bildungsprojekt
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164670 – Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, Ollenhauerstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164671 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, Franz-Josef-Strauß-Allee
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
-
7
Anhörungen
- 7.1
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.2
INCLU:DE - sozial gerechter Klimaschutz
zur Kenntnis genommen -
9.3
Nachhaltige Kulturstrategie 2035
zur Kenntnis genommen -
9.4
Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde
zur Kenntnis genommen -
9.5
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
zur Kenntnis genommen -
9.6
Information zum Fußverkehrs-Check 2023
zur Kenntnis genommen -
9.7
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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