mandari

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 30. August 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (68)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023

    zur Kenntnis genommen
  5. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2023

    zur Kenntnis genommen
  6. 3.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2023

    zur Kenntnis genommen
  7. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  8. 4.1

    Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.1.1

    Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    zur Kenntnis genommen
  10. 4.2

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.2.1

    Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.2.2

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022

    zur Kenntnis genommen
  13. 4.2.3

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 17.01.2023

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.3

    Bürgerantrag: Erhalt der Parkplätze in der Südstadt

    abgelehnt
  15. 4.3.1

    Erhalt der Parkplätze in der Südstadt

    zur Kenntnis genommen
  16. 4.4

    Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 4.5

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 4.5.1

    Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 4.6

    Bürgerantrag: Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 4.6.1

    Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung

    zur Kenntnis genommen
  21. 4.7

    Bürgerantrag: Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen

    abgelehnt
  22. 4.7.1

    Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  23. 4.8

    Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden

    abgelehnt
  24. 4.8.1

    Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.9

    Bürgerantrag: Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 4.9.1

    Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 4.10

    Bürgerantrag: Erhalt der Holzbänke an den Haltestellen der SWB

    abgelehnt
  28. 4.10.1

    Erhalt der Holzbänke an den Haltestellen der SWB

    zur Kenntnis genommen
  29. 4.11

    Bürgerantrag: Fahrradstraße in der Rüdigerstraße

    abgelehnt
  30. 4.11.1

    Fahrradstraße in der Rüdigerstraße

    zur Kenntnis genommen
  31. 4.12

    Bürgerantrag: Streichung von Parkplätzen zugunsten der neu geplanten Fahrradstraßen in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 4.13

    Bürgerantrag: Geplante Fahrradstraßen in Bonn zügig umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 4.14

    Bürgerantrag: Aussetzung der Umwidmung der Straße "Steinweg" zur Fahrradstraße

    abgelehnt
  34. 4.14.1

    Aussetzung der Umwidmung der Straße "Steinweg" zur Fahrradstraße

    zur Kenntnis genommen
  35. 4.15

    Bürgerantrag: Wohnmobilstellplatz Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  36. 4.15.1

    Wohnmobilstellplatz Bonn

    zur Kenntnis genommen
  37. 4.16

    Bürgerantrag: Laubbläsernutzung im Sommer

    abgelehnt
  38. 4.16.1

    Laubbläsernutzung im Sommer

    zur Kenntnis genommen
  39. 4.17

    Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  40. 4.18

    Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 5

    Beschlüsse

  42. 5.1

    Beteiligungskonzept Nachhaltige Kulturstrategie 2035

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.2

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164669 – Bebauungsplan Nr. 6222-3, Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg, zu einem gemeinwohlorientierten Wohn-und Bildungsprojekt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.3

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164670 – Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, Ollenhauerstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.4

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164671 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, Franz-Josef-Strauß-Allee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6

    Empfehlungen

  47. 7

    Anhörungen

  48. 7.1

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 8

    Anregungen

  50. 9

    Mitteilungen

  51. 9.1

    Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.2

    INCLU:DE - sozial gerechter Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.3

    Nachhaltige Kulturstrategie 2035

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.4

    Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.5

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.6

    Information zum Fußverkehrs-Check 2023

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.7

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  58. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  59. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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