Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 30. August 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (68)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 17.01.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erhalt der Parkplätze in der Südstadt
Ergebnis: abgelehnt
Erhalt der Parkplätze in der Südstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen
Ergebnis: abgelehnt
Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Holzbänke an den Haltestellen der SWB
Ergebnis: abgelehnt
Erhalt der Holzbänke an den Haltestellen der SWB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Fahrradstraße in der Rüdigerstraße
Ergebnis: abgelehnt
Fahrradstraße in der Rüdigerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Streichung von Parkplätzen zugunsten der neu geplanten Fahrradstraßen in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Geplante Fahrradstraßen in Bonn zügig umsetzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Aussetzung der Umwidmung der Straße "Steinweg" zur Fahrradstraße
Ergebnis: abgelehnt
Aussetzung der Umwidmung der Straße "Steinweg" zur Fahrradstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Wohnmobilstellplatz Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Wohnmobilstellplatz Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Laubbläsernutzung im Sommer
Ergebnis: abgelehnt
Laubbläsernutzung im Sommer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlüsse
Beteiligungskonzept Nachhaltige Kulturstrategie 2035
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164669 – Bebauungsplan Nr. 6222-3, Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg, zu einem gemeinwohlorientierten Wohn-und Bildungsprojekt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164670 – Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, Ollenhauerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164671 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, Franz-Josef-Strauß-Allee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Anhörungen
Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
INCLU:DE - sozial gerechter Klimaschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltige Kulturstrategie 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zum Fußverkehrs-Check 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.09.2023 · 291.5 KB
Details
- Beginn
- 30.08.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 30.08.2023 23:59 Uhr