Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
Stellungnahme der Verwaltung 230731-001 ST vom 20.05.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 06.12.2023 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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20.05.2023
Stellungnahme der Verwaltung
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30.08.2023
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 4.5.1, Kenntnisnahme.
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20.09.2023
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 4.1.1, Kenntnisnahme.
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08.11.2023
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 4.1.2, Kenntnisnahme.
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06.12.2023 zuletzt
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen
TOP 4.1.2, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 230731-001 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 85 Städtisches Gebäudemanagement Bonn Dezernat: SGB Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern, Beratungsfolge Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 30.08.2023 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Zu Punkt 2.1: Das SGB hat ab Juni 2023 erste freie Kapazitäten, um den Projektauftrag rund um das Frankenbad abzustimmen mit dem oberen Ziel, eine Aussage über die Sanierbarkeit des Frankenbades hinsichtlich des Aufwandes sowie der terminlichen Planung der Planung zu treffen . Zum Stand der Planungen zur provisorischen Gestaltung der Barrierefreiheit (Punkt 2.2) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Die Planungen wurden aufgrund fehlender Personalkapazitäten im SGB Mitte März 2023 nach einer Pause von rund 1,5 Jahren wiederaufgenommen und die Maßnahme soll nun bis zur Fertigstellung mit Nachdruck vorangetrieben werden. Da das Frankenbad bis zum Beginn der Sanierung noch einige Jahre genutzt wird, ist der Beschluss der provisorischen Maßnahmen nach Einschätzung der Verwaltung weiterhin sinnvoll. An dieser Stelle wird nochmals darauf hingewiesen, dass durch diese ersten Maßnahmen keine durchgängige Barrierefreiheit erreicht wird. Zu Ziffer 2.3: Die Sanierung und Erweiterung des Hallenbads um ein Wettkampfbecken im Sportpark Nord wird nicht zu Lasten des Frankenbads betrieben. Bereits in der vorläufigen Zeitplanung des Bäderrahmenplans war vorgesehen, dass das Schwimmbad im Sportpark Nord in zeitlicher Hinsicht vor dem Frankenbad saniert werden soll (DS 200671). Zu Ziffer 3: Seite 1 von 2 Seite 2 —— Die Beratungen für den Haushalt 2023/2024 sind abgeschlossen. Eine Aufstockung der Bäderpauschale kommt daher erst im nächsten Doppelhaushalt (2025/2026) sowie in der mittelfristigen Finanzplanung in Betracht. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss nimmt Kenntnis von den inhaltlichen Ausführungen in der Stellungnahme der Verwaltung und erklärt den Bürgerantrag damit für erledigt. Mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren abgeschlossen. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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