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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 20. September 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (40)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2023

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  7. 4.1.1

    Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  8. 4.1.2

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  9. 4.2

    Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 4.3

    Bürgerantrag: Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.3.1

    Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.4

    Bürgerantrag: Streichung von Parkplätzen zugunsten der neu geplanten Fahrradstraßen in Bonn

    abgelehnt
  13. 4.4.1

    Bürgerantrag: Streichung von Parkplätzen zugunsten der neu geplanten Fahrradstraßen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.5

    Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 4.6

    Bürgerantrag: Geplante Fahrradstraßen in Bonn zügig umsetzen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  16. 4.6.1

    Bürgerantrag: Geplante Fahrradstraßen in Bonn zügig umsetzen

    zur Kenntnis genommen
  17. 4.7

    Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 4.8

    Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 4.8.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 4.9

    Bürgerantrag: Konzept zum Schutz der Rheinaue vor Schäden durch Veranstaltungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 5

    Beschlüsse

  22. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164672 - Integriertes Klimaanpassungskonzept der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  23. 6

    Empfehlungen

  24. 6.1

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    weitere Lesung erforderlich
  25. 7

    Anhörungen

  26. 8

    Anregungen

  27. 9

    Mitteilungen

  28. 9.1

    Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  29. 9.2

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  30. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  31. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  32. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  33. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  36. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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