Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 20. September 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (40)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.1.1
Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.1.2
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.2
Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3
Bürgerantrag: Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3.1
Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Streichung von Parkplätzen zugunsten der neu geplanten Fahrradstraßen in Bonn
abgelehnt -
4.4.1
Bürgerantrag: Streichung von Parkplätzen zugunsten der neu geplanten Fahrradstraßen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.6
Bürgerantrag: Geplante Fahrradstraßen in Bonn zügig umsetzen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.6.1
Bürgerantrag: Geplante Fahrradstraßen in Bonn zügig umsetzen
zur Kenntnis genommen -
4.7
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8.1
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.9
Bürgerantrag: Konzept zum Schutz der Rheinaue vor Schäden durch Veranstaltungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164672 - Integriertes Klimaanpassungskonzept der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6
Empfehlungen
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6.1
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
weitere Lesung erforderlich -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
9.2
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
168.3 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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