Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 20. September 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (40)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.1.1

Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.1.2

Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.2

Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.3

Bürgerantrag: Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3.1

Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bürgerantrag: Streichung von Parkplätzen zugunsten der neu geplanten Fahrradstraßen in Bonn

Ergebnis: abgelehnt

4.4.1

Bürgerantrag: Streichung von Parkplätzen zugunsten der neu geplanten Fahrradstraßen in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.6

Bürgerantrag: Geplante Fahrradstraßen in Bonn zügig umsetzen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.6.1

Bürgerantrag: Geplante Fahrradstraßen in Bonn zügig umsetzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.8

Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.8.1

Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.9

Bürgerantrag: Konzept zum Schutz der Rheinaue vor Schäden durch Veranstaltungen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5

Beschlüsse

5.1

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164672 - Integriertes Klimaanpassungskonzept der Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6

Empfehlungen

6.1

Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.11.2023 · 168.3 KB

Details

Beginn
20.09.2023 18:00 Uhr
Ende
20.09.2023 23:59 Uhr