Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 08. November 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Konzept zum Schutz der Rheinaue vor Schäden durch Veranstaltungen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Konzept zum Schutz der Rheinaue vor Schäden durch Veranstaltungen - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Materialschutz auf den Gleisen der Stadtbahn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Materialschutz auf den Gleisen der Stadtbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einsatzzeiten der Reinigungsfahrzeuge von bonnorange in Wohngebieten
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Einsatzzeiten der Reinigungsfahrzeuge von bonnorange in Wohngebieten
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Grüner Pfeil für Radfahrende im Zuge der Mobilitätswende
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Grüner Pfeil für Radfahrende im Zuge der Mobilitätswende
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Grüner Pfeil für Radfahrende im Zuge der Mobilitätswende
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufnahme einer Jugendfreizeitstätte für Vilich-Müldorf in den Freizeitstättenbedarfsplan der Stadt Bonn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Aufnahme einer Jugendfreizeitstätte für Vilich-Müldorf in den Freizeitstättenbedarfsplan der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Prüfung Änderung Elternbeitragssatzung
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Prüfung Änderung Elternbeitragssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlüsse
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164673 - Verkehrsraum auf dem Bertha-von-Suttner-Platz intuitiver und sicherer für alle Verkehrsteilnehmenden gestalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164674 - Verkehrsversuch und Sanierung der Adenauerallee (B9)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag zur Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld
Ergebnis: abgelehnt
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Information über die vorgezogene Beteiligung - Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs – Umsetzung von „Support your local venues“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 08.11.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 08.11.2023 23:59 Uhr