mandari

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 08. November 2023 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (55)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2023

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  7. 4.1.1

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  8. 4.1.2

    Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  9. 4.2

    Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 4.3

    Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf

    abgelehnt
  11. 4.3.1

    Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.4

    Bürgerantrag: Konzept zum Schutz der Rheinaue vor Schäden durch Veranstaltungen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  13. 4.4.1

    Bürgerantrag: Konzept zum Schutz der Rheinaue vor Schäden durch Veranstaltungen - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.5

    Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 4.6

    Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 4.6.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 4.7

    Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 4.8

    Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.9

    Bürgerantrag: Materialschutz auf den Gleisen der Stadtbahn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  20. 4.9.1

    Bürgerantrag: Materialschutz auf den Gleisen der Stadtbahn

    zur Kenntnis genommen
  21. 4.10

    Bürgerantrag: Einsatzzeiten der Reinigungsfahrzeuge von bonnorange in Wohngebieten

    zurückgezogen
  22. 4.10.1

    Bürgerantrag: Einsatzzeiten der Reinigungsfahrzeuge von bonnorange in Wohngebieten

    zurückgezogen
  23. 4.11.1

    Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 4.12.1

    Bürgerantrag: Grüner Pfeil für Radfahrende im Zuge der Mobilitätswende

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  25. 4.12.2

    Bürgerantrag: Grüner Pfeil für Radfahrende im Zuge der Mobilitätswende

    zur Kenntnis genommen
  26. 4.13

    Bürgerantrag: Aufnahme einer Jugendfreizeitstätte für Vilich-Müldorf in den Freizeitstättenbedarfsplan der Stadt Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 4.13.1

    Bürgerantrag: Aufnahme einer Jugendfreizeitstätte für Vilich-Müldorf in den Freizeitstättenbedarfsplan der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  28. 4.14

    Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 4.15

    Bürgerantrag: Prüfung Änderung Elternbeitragssatzung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 4.15.1

    Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Prüfung Änderung Elternbeitragssatzung

    zur Kenntnis genommen
  31. 5

    Beschlüsse

  32. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164673 - Verkehrsraum auf dem Bertha-von-Suttner-Platz intuitiver und sicherer für alle Verkehrsteilnehmenden gestalten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6

    Empfehlungen

  34. 6.1

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.2

    BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung

    abgelehnt
  36. 6.3

    Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.3.1

    BBB-Änderungsantrag zur Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld

    abgelehnt
  38. 7

    Anhörungen

  39. 8

    Anregungen

  40. 9

    Mitteilungen

  41. 9.1

    Information über die vorgezogene Beteiligung - Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.2

    Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs – Umsetzung von „Support your local venues“

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.3

    Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.5

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  45. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  46. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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