Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 08. November 2023 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (55)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.1.1
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.1.2
Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.2
Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf
abgelehnt -
4.3.1
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Konzept zum Schutz der Rheinaue vor Schäden durch Veranstaltungen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.4.1
Bürgerantrag: Konzept zum Schutz der Rheinaue vor Schäden durch Veranstaltungen - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.6
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.6.1
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.7
Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8
Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
beschlossenungeändert beschlossen
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4.9
Bürgerantrag: Materialschutz auf den Gleisen der Stadtbahn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.9.1
Bürgerantrag: Materialschutz auf den Gleisen der Stadtbahn
zur Kenntnis genommen -
4.10
Bürgerantrag: Einsatzzeiten der Reinigungsfahrzeuge von bonnorange in Wohngebieten
zurückgezogen -
4.10.1
Bürgerantrag: Einsatzzeiten der Reinigungsfahrzeuge von bonnorange in Wohngebieten
zurückgezogen -
4.11.1
Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12.1
Bürgerantrag: Grüner Pfeil für Radfahrende im Zuge der Mobilitätswende
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.12.2
Bürgerantrag: Grüner Pfeil für Radfahrende im Zuge der Mobilitätswende
zur Kenntnis genommen -
4.13
Bürgerantrag: Aufnahme einer Jugendfreizeitstätte für Vilich-Müldorf in den Freizeitstättenbedarfsplan der Stadt Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.13.1
Bürgerantrag: Aufnahme einer Jugendfreizeitstätte für Vilich-Müldorf in den Freizeitstättenbedarfsplan der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.14
Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.15
Bürgerantrag: Prüfung Änderung Elternbeitragssatzung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.15.1
Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Prüfung Änderung Elternbeitragssatzung
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlüsse
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5.1
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164673 - Verkehrsraum auf dem Bertha-von-Suttner-Platz intuitiver und sicherer für alle Verkehrsteilnehmenden gestalten
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung
abgelehnt -
6.3
Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.1
BBB-Änderungsantrag zur Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld
abgelehnt -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Information über die vorgezogene Beteiligung - Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs – Umsetzung von „Support your local venues“
zur Kenntnis genommen -
9.3
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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