Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 06. Dezember 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (52)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2023
Ergebnis: vertagt
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlüsse
Beteiligungskonzept „Integriertes Klimaanpassungskonzept der Stadt Bonn“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: ohne Votum
FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: ohne Votum
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
Ergebnis: ohne Votum
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Rückmeldung zur Beteiligung Uni trifft City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht Kinderfreundliche Kommune
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.01.2024 · 216.1 KB
Details
- Beginn
- 06.12.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 06.12.2023 21:15 Uhr