Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 06. Dezember 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (52)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2023
vertagt -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.1.1
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.1.2
Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
zur Kenntnis genommen -
4.1.3
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
abgelehnt -
4.2.1
Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.3.1
Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.4
Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos
abgelehnt -
4.4.1
Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen
abgelehnt -
4.5.1
Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen
zur Kenntnis genommen -
4.6
Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen
abgelehnt -
4.6.1
Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
4.7
Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn
abgelehnt -
4.7.1
Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.7.2
BBB-Änderungsantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn
abgelehnt -
4.8
Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8.1
Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen
zur Kenntnis genommen -
4.9
Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
Beteiligungskonzept „Integriertes Klimaanpassungskonzept der Stadt Bonn“
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.1
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
ohne Votum -
6.1.2
FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
ohne Votum -
6.1.3
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA
zur Kenntnis genommen -
6.1.4
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736
ohne Votum -
6.1.5
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Rückmeldung zur Beteiligung Uni trifft City
zur Kenntnis genommen -
9.2
Zwischenbericht Kinderfreundliche Kommune
zur Kenntnis genommen -
9.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
216.1 KB
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
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