mandari

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 06. Dezember 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (52)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2023

    vertagt
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  7. 4.1.1

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  8. 4.1.2

    Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.1.3

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    zur Kenntnis genommen
  10. 4.2

    Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg

    abgelehnt
  11. 4.2.1

    Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.3

    Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.3.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.4

    Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos

    abgelehnt
  15. 4.4.1

    Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos

    zur Kenntnis genommen
  16. 4.5

    Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen

    abgelehnt
  17. 4.5.1

    Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen

    zur Kenntnis genommen
  18. 4.6

    Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen

    abgelehnt
  19. 4.6.1

    Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  20. 4.7

    Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn

    abgelehnt
  21. 4.7.1

    Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  22. 4.7.2

    BBB-Änderungsantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn

    abgelehnt
  23. 4.8

    Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 4.8.1

    Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.9

    Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 5

    Beschlüsse

  27. 5.1

    Beteiligungskonzept „Integriertes Klimaanpassungskonzept der Stadt Bonn“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6

    Empfehlungen

  29. 6.1

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    ohne Votum
  31. 6.1.2

    FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    ohne Votum
  32. 6.1.3

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.1.4

    Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736

    ohne Votum
  34. 6.1.5

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt

    zur Kenntnis genommen
  35. 7

    Anhörungen

  36. 8

    Anregungen

  37. 9

    Mitteilungen

  38. 9.1

    Rückmeldung zur Beteiligung Uni trifft City

    zur Kenntnis genommen
  39. 9.2

    Zwischenbericht Kinderfreundliche Kommune

    zur Kenntnis genommen
  40. 9.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  41. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  42. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 18.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:15 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz