mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 17. August 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (52)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2023

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  6. 5

    Beschlüsse

  7. 5.1

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    nicht abgestimmt
  8. 5.1.1

    Angsträume in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  9. 5.1.2

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  10. 5.1.3

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA

    zur Kenntnis genommen
  11. 5.1.4

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  12. 5.2

    N-Vorlage: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.3

    FDP-Antrag: Spielplatz für Pennenfeld

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.3.1

    Spielplatz für Pennenfeld

    zur Kenntnis genommen
  15. 5.4

    Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.4.1

    Stellungnahme der Verwaltung - Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.5

    BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern

    abgelehnt
  18. 5.6

    CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.6.1

    CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.7

    Prüfung eines Katastrophenschutzzentrums auf der linksrheinischen Seite

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 5.7.1

    Prüfung eines Katastrophenschutzzentrums auf der linksrheinischen Seite

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.8

    Koalitionsantrag: Gewaltprävention zum Schutz von Einsatzkräften

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 5.9

    CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.9.1

    CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“

    zur Kenntnis genommen
  25. 5.10

    BBB-Antrag: Einschätzung zur Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes durch zuständige Ministerien in NRW

    abgelehnt
  26. 5.10.1

    BBB-Antrag: Einschätzung zur Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes durch zuständige Ministerien in NRW

    zur Kenntnis genommen
  27. 6

    Empfehlungen

  28. 6.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    ohne Votum
  29. 6.1.1

    BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724

    ohne Votum
  30. 6.1.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.3

    BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  33. 6.3.1

    BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.4

    Aufnahme des Namens "Hans-Georg Masuhr" in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.5

    Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.6

    Verlegung Straßenstrich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 7

    Mitteilungen

  38. 7.1

    Digitale und hybride Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.2

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen
  40. 7.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  41. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  42. 8.1

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    zur Kenntnis genommen
  43. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 52

    Formalia

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:13 Uhr

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