Hauptausschuss
Donnerstag, 17. August 2023 um 18:03 Uhr
Tagesordnung (52)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
Ergebnis: nicht abgestimmt
Angsträume in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
N-Vorlage: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag: Spielplatz für Pennenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplatz für Pennenfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung - Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung eines Katastrophenschutzzentrums auf der linksrheinischen Seite
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfung eines Katastrophenschutzzentrums auf der linksrheinischen Seite
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Gewaltprävention zum Schutz von Einsatzkräften
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Einschätzung zur Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes durch zuständige Ministerien in NRW
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Einschätzung zur Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes durch zuständige Ministerien in NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
Ergebnis: ohne Votum
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
Ergebnis: ohne Votum
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufnahme des Namens "Hans-Georg Masuhr" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlegung Straßenstrich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Digitale und hybride Gremiensitzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFormalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.08.2023 · 221.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 17.08.2023 18:03 Uhr
- Ende
- 17.08.2023 19:13 Uhr