Hauptausschuss
Donnerstag, 17. August 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (52)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
nicht abgestimmt -
5.1.1
Angsträume in Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.1.3
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA
zur Kenntnis genommen -
5.1.4
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.2
N-Vorlage: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.3
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5.3.1
Spielplatz für Pennenfeld
zur Kenntnis genommen -
5.4
Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings
beschlossengeändert beschlossen
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5.4.1
Stellungnahme der Verwaltung - Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings
zur Kenntnis genommen -
5.5
BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern
abgelehnt -
5.6
CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.6.1
CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
5.7
Prüfung eines Katastrophenschutzzentrums auf der linksrheinischen Seite
beschlossengeändert beschlossen
-
5.7.1
Prüfung eines Katastrophenschutzzentrums auf der linksrheinischen Seite
zur Kenntnis genommen -
5.8
Koalitionsantrag: Gewaltprävention zum Schutz von Einsatzkräften
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 5.9
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5.9.1
CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“
zur Kenntnis genommen -
5.10
BBB-Antrag: Einschätzung zur Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes durch zuständige Ministerien in NRW
abgelehnt -
5.10.1
BBB-Antrag: Einschätzung zur Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes durch zuständige Ministerien in NRW
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
ohne Votum -
6.1.1
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
ohne Votum -
6.1.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
zur Kenntnis genommen -
6.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
beschlossengeändert beschlossen
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6.3
BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
6.3.1
BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.4
Aufnahme des Namens "Hans-Georg Masuhr" in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.6
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7
Mitteilungen
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7.1
Digitale und hybride Gremiensitzungen
zur Kenntnis genommen -
7.2
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
zur Kenntnis genommen -
7.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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52
Formalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
221.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:13 Uhr
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