Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 09. August 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (107)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haltestelle 551 -L16
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
CDU/u.w.-Große Anfrage: Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU/u.w.-Große Anfrage: Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads
Ergebnis: vertagt
Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Verpflichtung von Bezirksverordneten
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Dringlichkeitsentscheidung BV: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn-Beuel 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Keine Aufhebung des geänderten Bürgerantrags 210465 vom 25.08.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Aufhebung des geänderten Bürgerantrags 210465 vom 25.08.2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung/Ausweisung einer Spielstraße im Abschnitt Vilicher Straße in Beuel, ab Einmündung Grabenstraße bis Wendehammer Vilicher Straße/Niederkasseler Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kind
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einrichtung/Ausweisung einer Spielstraße im Abschnitt Vilicher Straße in Beuel, ab Einmündung Grabenstraße bis Wendehammer Vilicher Straße/Niederkasseler Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kind
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung/Ausweisung einer Spielstraße im Abschnitt Vilicher Straße in Beuel, ab Einmündung Grabenstraße bis Wendehammer Vilicher Straße/Niederkasseler Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kind
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Parkplatzplanung Burghofstraße in Niederholtorf
Ergebnis: abgelehnt
Parkplatzplanung Burghofstraße in Niederholtorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
Ergebnis: vertagt
Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 - ergänzende Unterlagen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"
Ergebnis: vertagt
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf
Ergebnis: vertagt
Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Bau einer Umgehungsstraße für die Gerhardstraße in Bonn-Beuel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bau einer Umgehungsstraße für die Gerhardstraße in Bonn-Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freiwillige Feuerwehr Geislar, Liestr. 31, 53225 Bonn: Fällung von 3 städtischen Bäumen zum Bau einer Garage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für einen mehrstämmigen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Adrianstraße 197, 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: „Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
„Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU/u.w.-Antrag: Instandsetzung Maarstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Instandsetzung Maarstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023, hier: Sommer-Laub-Kirmes Oktober 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164668 - Parkraumkonzept Beuel-Zentrum
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-ÄA zu Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164668 - Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 231234
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bonner Baulandmodell auf dem RKG-Gelände zur Anwendung bringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bonner Baulandmodell auf dem RKG-Gelände zur Anwendung bringen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Fahrradfreundliche Königswinterer Straße
Ergebnis: abgelehnt
Koalitionsantrag: Entschärfung der Gefahrensituation L16 Niederkasseler Straße Querung Liestraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes
Ergebnis: abgelehnt
Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8123-27 „Adelheidisplatz“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7022-1, Waldcáfe, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Am Rehsprung 33-35“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Interfraktioneller ÄA: Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 230751
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: abgelehnt
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112
Ergebnis: abgelehnt
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Neubau der Stützwand Weinbergweg 1 in Limperich, Erweiterung der Maßnahme mit Anpassung Schätzkosten und Auftragsvergabe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielplatz Landgrabenweg Sanierung Spielbereich Kletterschiff Beueler Rheinaue "Räuberschiff"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lückenschluss Radweg B56 Sankt Augustiner Straße zwischen Am Herrengarten und Reinold-Hagen-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekte, deren Finanzierung aus dem Feuerwehrtopf 2023 für den Stadtbezirk Beuel vorgesehen sind
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht und Ausblick zum Parkraumkonzept Beuel-Mitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung von Ökotoilettenanlagen
Ergebnis: vertagt
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.08.2023 · 311.1 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 09.08.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 09.08.2023 23:59 Uhr