mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 09. August 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (107)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Haltestelle 551 -L16

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    vertagt
  6. 2.2.1

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    vertagt
  7. 2.3

    CDU/u.w.-Große Anfrage: Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.1

    Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4

    CDU/u.w.-Große Anfrage: Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads

    vertagt
  10. 2.4.1

    Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads

    vertagt
  11. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  12. 3.1

    Verpflichtung von Bezirksverordneten

  13. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  14. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 5.1

    Dringlichkeitsentscheidung BV: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn-Beuel 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6

    Beschlüsse

  17. 6.1

    Bürgerantrag: Keine Aufhebung des geänderten Bürgerantrags 210465 vom 25.08.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.1.1

    Keine Aufhebung des geänderten Bürgerantrags 210465 vom 25.08.2021

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung/Ausweisung einer Spielstraße im Abschnitt Vilicher Straße in Beuel, ab Einmündung Grabenstraße bis Wendehammer Vilicher Straße/Niederkasseler Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kind

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  20. 6.2.1

    Einrichtung/Ausweisung einer Spielstraße im Abschnitt Vilicher Straße in Beuel, ab Einmündung Grabenstraße bis Wendehammer Vilicher Straße/Niederkasseler Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kind

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.2.2

    Einrichtung/Ausweisung einer Spielstraße im Abschnitt Vilicher Straße in Beuel, ab Einmündung Grabenstraße bis Wendehammer Vilicher Straße/Niederkasseler Straße zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger v.a. Kind

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.3

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 6.3.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.4

    Bürgerantrag: Parkplatzplanung Burghofstraße in Niederholtorf

    abgelehnt
  25. 6.4.1

    Parkplatzplanung Burghofstraße in Niederholtorf

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.5

    Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf

    vertagt
  27. 6.5.1

    Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf

    vertagt
  28. 6.6

    Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  29. 6.6.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße

    vertagt
  30. 6.7

    Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  31. 6.7.1

    Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008

    vertagt
  32. 6.7.2

    Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 - ergänzende Unterlagen

    vertagt
  33. 6.8

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"

    vertagt
  34. 6.8.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"

    vertagt
  35. 6.9

    Bürgerantrag: Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf

    vertagt
  36. 6.9.1

    Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf

    vertagt
  37. 6.10

    Bürgerantrag: Bau einer Umgehungsstraße für die Gerhardstraße in Bonn-Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 6.10.1

    Bau einer Umgehungsstraße für die Gerhardstraße in Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.11

    Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  40. 6.11.1

    Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.12

    Freiwillige Feuerwehr Geislar, Liestr. 31, 53225 Bonn: Fällung von 3 städtischen Bäumen zum Bau einer Garage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.13

    Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 6.14

    CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  44. 6.14.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.15

    Fällgenehmigung für einen mehrstämmigen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Adrianstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    abgelehnt
  46. 6.16

    CDU-Antrag: „Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  47. 6.16.1

    „Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße)

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.17

    CDU/u.w.-Antrag: Instandsetzung Maarstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  49. 6.17.1

    Instandsetzung Maarstraße

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.18

    Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.19

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023, hier: Sommer-Laub-Kirmes Oktober 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.20

    Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.21

    Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße

    vertagt
  54. 6.22

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164668 - Parkraumkonzept Beuel-Zentrum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.22.1

    Koalitions-ÄA zu Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164668 - Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 231234

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 6.23

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bonner Baulandmodell auf dem RKG-Gelände zur Anwendung bringen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.23.1

    Bonner Baulandmodell auf dem RKG-Gelände zur Anwendung bringen

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.24

    CDU/u.w.-Dringlichkeitsantrag: Fahrradfreundliche Königswinterer Straße

    abgelehnt
  59. 6.25

    Koalitionsantrag: Entschärfung der Gefahrensituation L16 Niederkasseler Straße Querung Liestraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 7

    Empfehlungen

  61. 7.1

    Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes

    abgelehnt
  62. 7.2

    Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8123-27 „Adelheidisplatz“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 8

    Anhörungen

  64. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  65. 8.2

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7022-1, Waldcáfe, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Am Rehsprung 33-35“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 8.3

    Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 8.4

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 8.4.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  69. 8.5

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 8.6

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 8.6.1

    Interfraktioneller ÄA: Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 230751

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 8.7

    Radverkehrsnetz Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 8.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    abgelehnt
  74. 8.8

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 8.9

    Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 8.9.1

    Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    zur Kenntnis genommen
  77. 8.9.2

    Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    zur Kenntnis genommen
  78. 8.9.3

    CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112

    abgelehnt
  79. 8.10

    Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 9

    Stellungnahmen

  81. 10

    Anregungen

  82. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  83. 12

    Mitteilungen

  84. 12.1

    Neubau der Stützwand Weinbergweg 1 in Limperich, Erweiterung der Maßnahme mit Anpassung Schätzkosten und Auftragsvergabe

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.2

    Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  86. 12.3

    Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Beuel

    zur Kenntnis genommen
  87. 12.4

    Spielplatz Landgrabenweg Sanierung Spielbereich Kletterschiff Beueler Rheinaue "Räuberschiff"

    zur Kenntnis genommen
  88. 12.5

    Lückenschluss Radweg B56 Sankt Augustiner Straße zwischen Am Herrengarten und Reinold-Hagen-Straße

    zur Kenntnis genommen
  89. 12.6

    Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    zur Kenntnis genommen
  90. 12.7

    Projekte, deren Finanzierung aus dem Feuerwehrtopf 2023 für den Stadtbezirk Beuel vorgesehen sind

    zur Kenntnis genommen
  91. 12.8

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen
  92. 12.9

    Sachstand Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  93. 12.10

    Sachstandsbericht und Ausblick zum Parkraumkonzept Beuel-Mitte

    zur Kenntnis genommen
  94. 12.11

    Errichtung von Ökotoilettenanlagen

    vertagt
  95. 12.12

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  96. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  97. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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