Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Donnerstag, 10. August 2023 um 18:06 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (77)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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1.1.1
Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.3
Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
zur Kenntnis genommen -
1.4
CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen
vertagt -
1.4.1
CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn
vertagt -
1.6
FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung
weitere Lesung - mit Maßgabe -
6
Empfehlungen
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6.1
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.3
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112
abgelehnt -
6.2.4
Änderungsantrag zur Vorlage 231112 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber
abgelehnt -
6.3
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
weitere Lesung - mit Maßgabe -
6.4
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
ohne Votum -
6.5
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagt -
6.6
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8123-27 „Adelheidisplatz“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“
beschlossengeändert beschlossen
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6.11
Erneuter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord
beschlossengeändert beschlossen
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6.12
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.14
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Verzicht auf das Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf
abgelehnt -
7.1.1
Soziales Zentrum für Buschdorf
zur Kenntnis genommen -
7.2
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Friesenstraße 15, 17 - Errichtung eines Einfamilienhauses Az.: 40143/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Grundstück in Bonn-Alt Godesberg, Friedrich-Ebert-Straße 19, 21 - Erweiterungsbau der Augenklinik Az. 40138/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Grundstück in Bonn-Endenich, Campusallee - LuF - Lehr und Forschungsforum der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Az.: 10812/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.5
Grundstück in Bonn-Muffendorf, Muffendorfer Hauptstraße 12 - Wohnraumerweiterung durch Anbau (EG, OG) und Errichtung eines neuen Dachgeschosses Az.: 40127/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Grundstück in Bonn-Oberkassel, Rauchlochweg 29 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten Az.: 40075/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Grundstück in Bonn-Zentrum, Kesselgasse [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung eines Ladenlokals in eine Wettannahmestelle Az.: 10298/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.8
Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.9
Grundstück in Bonn, Röttgener Straße 38, 40, 42, 44 - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses Az.: 10330/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet
zur Kenntnis genommen -
9.2
Änderungen Landesentwicklungsplan (LEP)– Erneuerbare Energien
zur Kenntnis genommen -
9.3
Kommunale Wärmeplanung - Sachstand Mai 2023
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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9.4
Ergebnis des zweiphasigen hochbaulichen Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil „Meilenstein Bundesviertel“, Liegenschaft Ollenhauerstraße 4, Bonn-Gronau
zur Kenntnis genommen -
9.5
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023
zur Kenntnis genommen - 9.6
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9.7
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
zur Kenntnis genommen -
9.8
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung am 10.08.2023
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
344.8 KB
Details
- Ende
- 22:11 Uhr
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