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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Donnerstag, 10. August 2023 um 18:06 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (77)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3

    Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  7. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  8. 1.3

    BBB-Anfrage Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.1

    BBB-Anfrage Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4

    CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen

    vertagt
  11. 1.4.1

    CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen

    vertagt
  12. 1.5

    BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn

    vertagt
  13. 1.6

    FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1

    Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

    zur Kenntnis genommen
  15. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  17. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  18. 5

    Beschlüsse

  19. 5.1

    Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  20. 6

    Empfehlungen

  21. 6.1

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.1.3

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.2

    Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.2.1

    Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.2.2

    Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.2.3

    CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112

    abgelehnt
  29. 6.2.4

    Änderungsantrag zur Vorlage 231112 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

    abgelehnt
  30. 6.3

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  31. 6.4

    Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    ohne Votum
  32. 6.5

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 6.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt
  34. 6.6

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.6.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.7

    Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.8

    N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.9

    Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8123-27 „Adelheidisplatz“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.10

    Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 6.11

    Erneuter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.12

    Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.13

    Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  43. 6.14

    Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.15

    Verzicht auf das Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 7

    Anhörungen

  46. 7.1

    Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf

    abgelehnt
  47. 7.1.1

    Soziales Zentrum für Buschdorf

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.2

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Friesenstraße 15, 17 - Errichtung eines Einfamilienhauses Az.: 40143/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7.3

    Grundstück in Bonn-Alt Godesberg, Friedrich-Ebert-Straße 19, 21 - Erweiterungsbau der Augenklinik Az. 40138/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 7.4

    Grundstück in Bonn-Endenich, Campusallee - LuF - Lehr und Forschungsforum der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Az.: 10812/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 7.5

    Grundstück in Bonn-Muffendorf, Muffendorfer Hauptstraße 12 - Wohnraumerweiterung durch Anbau (EG, OG) und Errichtung eines neuen Dachgeschosses Az.: 40127/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 7.6

    Grundstück in Bonn-Oberkassel, Rauchlochweg 29 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten Az.: 40075/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 7.7

    Grundstück in Bonn-Zentrum, Kesselgasse [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung eines Ladenlokals in eine Wettannahmestelle Az.: 10298/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 7.8

    Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 7.9

    Grundstück in Bonn, Röttgener Straße 38, 40, 42, 44 - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses Az.: 10330/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 8

    Anregungen

  57. 9

    Mitteilungen

  58. 9.1

    Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.2

    Änderungen Landesentwicklungsplan (LEP)– Erneuerbare Energien

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.3

    Kommunale Wärmeplanung - Sachstand Mai 2023

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  61. 9.4

    Ergebnis des zweiphasigen hochbaulichen Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil „Meilenstein Bundesviertel“, Liegenschaft Ollenhauerstraße 4, Bonn-Gronau

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.5

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.6

    Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  64. 9.7

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.8

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung am 10.08.2023

    zur Kenntnis genommen
  66. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  67. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:11 Uhr

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