Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Donnerstag, 10. August 2023 um 18:06 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (77)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

1.1.1

Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.2

Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.3

Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

1.2.1

BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

1.3

BBB-Anfrage Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

BBB-Anfrage Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen

Ergebnis: vertagt

1.4.1

CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen

Ergebnis: vertagt

1.5

BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn

Ergebnis: vertagt

1.6

FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6.1

Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

6

Empfehlungen

6.1

CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.2

CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.3

Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.3

CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112

Ergebnis: abgelehnt

6.2.4

Änderungsantrag zur Vorlage 231112 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: abgelehnt

6.3

Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

6.4

Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

Ergebnis: ohne Votum

6.5

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

Ergebnis: vertagt

6.6

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8

N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8123-27 „Adelheidisplatz“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-4, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord; „Weststraße“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11

Erneuter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12

Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.14

Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

Verzicht auf das Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf

Ergebnis: abgelehnt

7.1.1

Soziales Zentrum für Buschdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Friesenstraße 15, 17 - Errichtung eines Einfamilienhauses Az.: 40143/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn-Alt Godesberg, Friedrich-Ebert-Straße 19, 21 - Erweiterungsbau der Augenklinik Az. 40138/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück in Bonn-Endenich, Campusallee - LuF - Lehr und Forschungsforum der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Az.: 10812/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn-Muffendorf, Muffendorfer Hauptstraße 12 - Wohnraumerweiterung durch Anbau (EG, OG) und Errichtung eines neuen Dachgeschosses Az.: 40127/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Grundstück in Bonn-Oberkassel, Rauchlochweg 29 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten Az.: 40075/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Grundstück in Bonn-Zentrum, Kesselgasse 5 - Nutzungsänderung eines Ladenlokals in eine Wettannahmestelle Az.: 10298/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.9

Grundstück in Bonn, Röttgener Straße 38, 40, 42, 44 - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses Az.: 10330/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Änderungen Landesentwicklungsplan (LEP)– Erneuerbare Energien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Kommunale Wärmeplanung - Sachstand Mai 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

9.4

Ergebnis des zweiphasigen hochbaulichen Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil „Meilenstein Bundesviertel“, Liegenschaft Ollenhauerstraße 4, Bonn-Gronau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

9.7

Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung am 10.08.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.11.2023 · 344.8 KB

Details

Beginn
10.08.2023 18:06 Uhr
Ende
10.08.2023 22:11 Uhr