Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 31. Mai 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (154)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Taxibuslinie T652
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Taxibuslinie T652
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Ausbauzustand Glasfasernetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbauzustand Glasfasernetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Große Anfrage: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Große Anfrage: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: vertagt
BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD: Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD: Ersatz für wegfallende Parkmöglichkeiten
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD: Baulicher Hochwasserschutz in der Fußgängerzone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baulicher Hochwasserschutz in der Fußgängerzone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der SPD: Schaffung zusätzlichen Wohnraums in der Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Schaffung zusätzlichen Wohnraums in der Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD: Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese
Ergebnis: vertagt
Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese
Ergebnis: vertagt
SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
Ergebnis: vertagt
SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
Ergebnis: vertagt
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
SPD-Große Anfrage: Aktueller Sachstand beim Kurfürstenbad
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen
Ergebnis: vertagt
BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Neuwahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Bad Godesberg und des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Neuwahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Bad Godesberg und des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Antrag zur Vorlage 230949
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Perspektive für den Aennchenplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230263
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der Planung LPH 3 zum Ausbau des von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden öffentlichen Erschließungsstichs zum Gelände des im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden künftigen EU Standorts des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605
Ergebnis: vertagt
CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen
Ergebnis: vertagt
Denkmalschutz für das Aennchen prüfen
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Reparatur des Volleyballfeldes auf der Rigal'schen Wiese
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Vorplanung Kurfürstenbad unverzüglich vorlegen
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorplanung Kurfürstenbad unverzüglich vorlegen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Anhörungen
Ausschreibungsergebnis Carsharing
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
Ergebnis: vertagt
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
Ergebnis: vertagt
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
Ergebnis: vertagt
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024
Ergebnis: vertagt
Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Carlo-Schmid-Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: vertagt
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
Ergebnis: vertagt
Radverkehrsnetz Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zu ÄA -01
Ergebnis: vertagt
SPD-AA: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -05
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag Stellungnahme zum ÄA -06 zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen
Ergebnis: vertagt
CDU/u.w.-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Neuer Spielplatz in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -07
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -09
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -10
Ergebnis: vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -018
Ergebnis: vertagt
Neue Spielfläche im OT Pennefeld. Prüfauftrag zu DS 230055, Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: vertagt
Spielflächenkonzept 2022 Änderungsantrag zur Vorlage 230056
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: vertagt
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Ergebnis: vertagt
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
Ergebnis: vertagt
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
Ergebnis: vertagt
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
Ergebnis: vertagt
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: vertagt
Grünrahmenplan Bundesviertel
Ergebnis: vertagt
Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße
Ergebnis: vertagt
Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof
Ergebnis: vertagt
Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Neubau des Kurfürstenbades, Stand der Planungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau des Kurfürstenbades, Stand der Planungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.08.2023 · 544.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 31.05.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 31.05.2023 23:59 Uhr