mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 31. Mai 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (154)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Taxibuslinie T652

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  4. 2.1.1

    Taxibuslinie T652

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Ausbauzustand Glasfasernetz

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    Ausbauzustand Glasfasernetz

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    BBB-Große Anfrage: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 2.3.1

    Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.3.2

    BBB-Große Anfrage: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4

    BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz

    vertagt
  11. 2.4.1

    BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz

    vertagt
  12. 2.5

    Große Anfrage der SPD: Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt

    vertagt
  13. 2.6

    Große Anfrage der SPD: Ersatz für wegfallende Parkmöglichkeiten

    vertagt
  14. 2.7

    Große Anfrage der SPD: Baulicher Hochwasserschutz in der Fußgängerzone

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.7.1

    Baulicher Hochwasserschutz in der Fußgängerzone

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.8

    Große Anfrage der SPD: Schaffung zusätzlichen Wohnraums in der Innenstadt

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  17. 2.8.1

    Schaffung zusätzlichen Wohnraums in der Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.9

    Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen

    vertagt
  19. 2.10

    Große Anfrage der SPD: Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone

    vertagt
  20. 2.11

    Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz

    vertagt
  21. 2.12

    Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt

    vertagt
  22. 2.13

    BBB-Anfrage Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese

    vertagt
  23. 2.13.1

    Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese

    vertagt
  24. 2.14

    SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

    vertagt
  25. 2.14.1

    SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle

    vertagt
  26. 2.15

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  27. 2.16

    SPD-Große Anfrage: Aktueller Sachstand beim Kurfürstenbad

    vertagt
  28. 2.17

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    vertagt
  29. 2.18

    CDU-Große Anfrage: Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen

    vertagt
  30. 2.19

    BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

    vertagt
  31. 2.20

    CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder

    vertagt
  32. 2.20.1

    CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder

    vertagt
  33. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  35. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  38. 6

    Beschlüsse

  39. 6.1

    Neuwahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Bad Godesberg und des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 6.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Neuwahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Bad Godesberg und des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Antrag zur Vorlage 230949

    zurückgezogen
  41. 6.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  42. 6.2.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  43. 6.3

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  44. 6.3.1

    Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  45. 6.4

    Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.4.1

    Perspektive für den Aennchenplatz

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.5

    Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  48. 6.5.1

    Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.6

    Bürgerantrag: Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  50. 6.6.1

    Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  51. 6.7

    Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg

    vertagt
  52. 6.8

    Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.8.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.8.2

    FDP-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230263

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Änderungsantrag 230316-02 AA: FDP-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil B…
  55. 6.9

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.10

    Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.10.1

    Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    vertagt
  58. 6.11

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.12

    BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.12.1

    Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  61. 6.13

    CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.13.1

    Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  63. 6.14

    Genehmigung der Planung LPH 3 zum Ausbau des von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden öffentlichen Erschließungsstichs zum Gelände des im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden künftigen EU Standorts des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.15

    Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    vertagt
  65. 6.15.1

    Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605

    vertagt
  66. 6.16

    CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

    vertagt
  67. 6.16.1

    Denkmalschutz für das Aennchen prüfen

    vertagt
  68. 6.17

    CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren

    vertagt
  69. 6.18

    Grüne-Antrag: Reparatur des Volleyballfeldes auf der Rigal'schen Wiese

    vertagt
  70. 6.19

    CDU-Antrag: Vorplanung Kurfürstenbad unverzüglich vorlegen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 6.19.1

    Vorplanung Kurfürstenbad unverzüglich vorlegen

    zur Kenntnis genommen
  72. 7

    Empfehlungen

  73. 8

    Anhörungen

  74. 8.1

    Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt
  75. 8.1.1

    BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt
  76. 8.2

    BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

    vertagt
  77. 8.2.1

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt
  78. 8.2.2

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt
  79. 8.3

    Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024

    vertagt
  80. 8.4

    Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    vertagt
  81. 8.5

    CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  82. 8.5.1

    Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  83. 8.6

    Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 8.7

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 8.7.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  86. 8.7.2

    BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  87. 8.7.3

    Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

    vertagt
  88. 8.8

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Carlo-Schmid-Straße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 8.9

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  90. 8.10

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    vertagt
  91. 8.10.1

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    vertagt
  92. 8.11

    Radverkehrsnetz Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 8.12

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 8.12.1

    BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 9

    Stellungnahmen

  96. 10

    Anregungen

  97. 10.1

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt
  98. 10.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055

    vertagt
  99. 10.1.2

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zu ÄA -01

    vertagt
  100. 10.1.3

    SPD-AA: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

    vertagt
  101. 10.1.4

    CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

    vertagt
  102. 10.1.5

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -05

    vertagt
  103. 10.1.6

    CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen Antrag zur Vorlage 230055

    vertagt
  104. 10.1.7

    CDU-Änderungsantrag Stellungnahme zum ÄA -06 zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen

    vertagt
  105. 10.1.8

    CDU/u.w.-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Neuer Spielplatz in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 230055

    vertagt
  106. 10.1.9

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -07

    vertagt
  107. 10.1.10

    CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230055

    vertagt
  108. 10.1.11

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -09

    vertagt
  109. 10.1.12

    BBB-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt
  110. 10.1.13

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -10

    vertagt
  111. 10.1.14

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -018

    vertagt
  112. 10.1.15

    Neue Spielfläche im OT Pennefeld. Prüfauftrag zu DS 230055, Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

    vertagt
  113. 10.2

    Spielflächenkonzept 2022

    vertagt
  114. 10.2.1

    Spielflächenkonzept 2022 Änderungsantrag zur Vorlage 230056

    vertagt
  115. 10.3

    SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  116. 10.3.1

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  117. 10.3.2

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    vertagt
  118. 10.3.3

    BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    vertagt
  119. 10.4

    BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    vertagt
  120. 10.4.1

    Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    vertagt
  121. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  122. 12

    Mitteilungen

  123. 12.1

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    vertagt
  124. 12.2

    Erprobung Tempo 30

    vertagt
  125. 12.3

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

    vertagt
  126. 12.4

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    vertagt
  127. 12.5

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  128. 12.6

    Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

    vertagt
  129. 12.7

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  130. 12.8

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  131. 12.9

    Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

    vertagt
  132. 12.10

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    vertagt
  133. 12.11

    Grünrahmenplan Bundesviertel

    vertagt
  134. 12.12

    Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn

    vertagt
  135. 12.13

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße

    vertagt
  136. 12.14

    Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof

    vertagt
  137. 12.15

    Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022

    vertagt
  138. 12.16

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  139. 12.17

    Neubau des Kurfürstenbades, Stand der Planungen

    zur Kenntnis genommen
  140. 12.17.1

    Neubau des Kurfürstenbades, Stand der Planungen

    zur Kenntnis genommen
  141. 12.18

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  142. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  143. 13.1

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  144. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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