Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 31. Mai 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (154)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Taxibuslinie T652
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.1.1
Taxibuslinie T652
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU-Große Anfrage: Ausbauzustand Glasfasernetz
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Ausbauzustand Glasfasernetz
zur Kenntnis genommen -
2.3
BBB-Große Anfrage: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.3.1
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz
zur Kenntnis genommen -
2.3.2
BBB-Große Anfrage: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz
zur Kenntnis genommen -
2.4
BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz
vertagt -
2.4.1
BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz
vertagt -
2.5
Große Anfrage der SPD: Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt
vertagt -
2.6
Große Anfrage der SPD: Ersatz für wegfallende Parkmöglichkeiten
vertagt -
2.7
Große Anfrage der SPD: Baulicher Hochwasserschutz in der Fußgängerzone
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Baulicher Hochwasserschutz in der Fußgängerzone
zur Kenntnis genommen -
2.8
Große Anfrage der SPD: Schaffung zusätzlichen Wohnraums in der Innenstadt
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.8.1
Schaffung zusätzlichen Wohnraums in der Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
2.9
Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
vertagt -
2.10
Große Anfrage der SPD: Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone
vertagt -
2.11
Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz
vertagt -
2.12
Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
vertagt -
2.13
BBB-Anfrage Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese
vertagt -
2.13.1
Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese
vertagt -
2.14
SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
vertagt -
2.14.1
SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
vertagt -
2.15
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.16
SPD-Große Anfrage: Aktueller Sachstand beim Kurfürstenbad
vertagt -
2.17
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
vertagt -
2.18
CDU-Große Anfrage: Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen
vertagt -
2.19
BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof
vertagt -
2.20
CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder
vertagt -
2.20.1
CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2023
beschlossengeändert beschlossen
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Neuwahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Bad Godesberg und des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
FDP-Änderungsantrag: Neuwahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Bad Godesberg und des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Antrag zur Vorlage 230949
zurückgezogen -
6.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.2.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.3.1
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Perspektive für den Aennchenplatz
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.5.1
Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.6.1
Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
6.7
Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
FDP-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230263
beschlossengeändert beschlossen
- Änderungsantrag 230316-02 AA: FDP-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil B…
-
6.9
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.1
Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
6.13
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13.1
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.14
Genehmigung der Planung LPH 3 zum Ausbau des von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden öffentlichen Erschließungsstichs zum Gelände des im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden künftigen EU Standorts des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
vertagt -
6.15.1
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605
vertagt -
6.16
CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen
vertagt -
6.16.1
Denkmalschutz für das Aennchen prüfen
vertagt -
6.17
CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren
vertagt -
6.18
Grüne-Antrag: Reparatur des Volleyballfeldes auf der Rigal'schen Wiese
vertagt -
6.19
CDU-Antrag: Vorplanung Kurfürstenbad unverzüglich vorlegen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.19.1
Vorplanung Kurfürstenbad unverzüglich vorlegen
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagt -
8.1.1
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagt -
8.2
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
vertagt -
8.2.1
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagt -
8.2.2
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagt -
8.3
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024
vertagt -
8.4
Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
vertagt -
8.5
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
8.5.1
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
8.6
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.7
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.7.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.7.2
BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.7.3
Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
vertagt -
8.8
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Carlo-Schmid-Straße“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.9
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
8.10
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
vertagt -
8.10.1
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
vertagt -
8.11
Radverkehrsnetz Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.12
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
beschlossengeändert beschlossen
-
8.12.1
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
beschlossengeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Spielplatzbedarfsplanung 2022
vertagt -
10.1.1
CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055
vertagt -
10.1.2
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zu ÄA -01
vertagt -
10.1.3
SPD-AA: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
vertagt -
10.1.4
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
vertagt -
10.1.5
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -05
vertagt -
10.1.6
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen Antrag zur Vorlage 230055
vertagt -
10.1.7
CDU-Änderungsantrag Stellungnahme zum ÄA -06 zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen
vertagt -
10.1.8
CDU/u.w.-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Neuer Spielplatz in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 230055
vertagt -
10.1.9
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -07
vertagt -
10.1.10
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230055
vertagt -
10.1.11
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -09
vertagt -
10.1.12
BBB-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022
vertagt -
10.1.13
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -10
vertagt -
10.1.14
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -018
vertagt -
10.1.15
Neue Spielfläche im OT Pennefeld. Prüfauftrag zu DS 230055, Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
vertagt -
10.2
Spielflächenkonzept 2022
vertagt -
10.2.1
Spielflächenkonzept 2022 Änderungsantrag zur Vorlage 230056
vertagt -
10.3
SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.3.1
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.3.2
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
vertagt -
10.3.3
BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
vertagt -
10.4
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
vertagt -
10.4.1
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
vertagt -
12.2
Erprobung Tempo 30
vertagt -
12.3
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
vertagt -
12.4
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
vertagt -
12.5
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
12.6
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
vertagt -
12.7
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.8
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
12.9
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
vertagt -
12.10
Digitalisierung der Gremienarbeit
vertagt -
12.11
Grünrahmenplan Bundesviertel
vertagt -
12.12
Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn
vertagt -
12.13
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße
vertagt -
12.14
Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof
vertagt -
12.15
Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022
vertagt -
12.16
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
12.17
Neubau des Kurfürstenbades, Stand der Planungen
zur Kenntnis genommen -
12.17.1
Neubau des Kurfürstenbades, Stand der Planungen
zur Kenntnis genommen -
12.18
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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13.1
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
544.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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