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Schaffung zusätzlichen Wohnraums in der Innenstadt

Große Anfrage eingebracht von SPD 230738 vom 12.04.2023

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 05.05.2023 geantwortet. Am 31.05.2023 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.

Gefragt und geantwortet

Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 230738-001 ST“.

Verlauf

  1. 12.04.2023

    Große Anfrage

    Gestellt von SPD-Frak.

  2. 03.05.2023

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 2.4, Kenntnisnahme.

  3. 05.05.2023

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 230738-001 ST, federführend: 61-2 Bezirks- und Ortsteilplanung sowie Entwicklungsmaßnahmen.

  4. 31.05.2023 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

    TOP 2.8, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Große Anfrage öffentlich 230738 —— Fragesteller/in: SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg Dr. Uli Barth 12.04.23 gez. Jansen Große Anfrage der SPD: Schaffung zusätzlichen Wohnraums in der Innenstadt Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 03.05.2023 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Wie ist der Stand der Vorbereitungen für die Vergabe des Konzepts zur „Städtebaulichen Nutzungsperspektive für die Bad Godesberger Innenstadt“? Welche Bereiche der Innenstadt sollen dabei näher untersucht werden? 2. Die Stadtverwaltung wird gebeten, den bisherigen Stand ihrer Überlegungen darzustellen, welche Bereiche der Innenstadt nach erster Einschätzung geeignet sein könnten, um zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. Begründung Die Bezirksvertretung hat auf Antrag der SPD (DS 210791-01 AA) in seltener Einmütigkeit beschlossen, im Rahmen des ISEKs zusätzlich Fördermittel für eine „städtebauliche Nutzungsperspektive“ zu beantragen. Durch dieses Konzept soll die Grundlage dafür geschaffen werden, als Komplement zur Umgestaltung der Wege und Plätze durch die Stadt auch Veränderungen an den privaten Gebäuden anzustoßen. Ziel ist es, einerseits Bereiche mit besonders gravierenden gestalterischen, städtebaulichen und funktionalen Mängeln und andererseits Potentiale für zusätzlichen Wohnraum zu identifizieren. Dabei soll insbesondere die Zulassung größerer Baumassen Anreize für die privaten Eigentümer*innen schaffen, in den betroffenen Bereichen bestehende Gebäude zu ersetzen, vor allem wenn diese sanierungsbedürftig werden. Die Fördermittel dafür sind nunmehr bewilligt worden und die Stadtverwaltung bereitet die Ausschreibung des Konzepts vor. Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass diese Ausschreibung der BV zur Zustimmung vorgelegt werden muss, da die Festlegung der Fokus-Bereiche substantielle Folgen für die Gestaltung der Innenstadt haben kann. Mit der vorliegenden Anfrage wird die Stadtverwaltung gebeten darzustellen, wie weit die Vorarbeiten für die Ausschreibung gediehen sind und insbesondere darauf einzugehen, inwieweit auf Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlichen Wohnraums bei der Auswahl der Fokusbereiche geachtet worden ist. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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