mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 22. November 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (132)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    vertagt
  4. 2.1.1

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    vertagt
  5. 2.1.2

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    vertagt
  6. 2.2

    BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1

    Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3

    BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.3.1

    Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4

    CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.4.1

    Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.5

    CDU-Anfrage zur Godesburg

    vertagt
  13. 2.5.1

    CDU-Anfrage zur Godesburg

    vertagt
  14. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

    vertagt
  15. 2.6.1

    Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

    vertagt
  16. 2.7

    CDU-Große Anfrage: Auflagen Kirmes Lannesdorf

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.7.1

    Auflagen Kirmes Lannesdorf

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.8

    Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.8.1

    Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.9

    BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  21. 2.9.1

    BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  22. 2.10

    BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  23. 2.10.1

    BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  24. 2.11

    BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2

    zur Kenntnis genommen
  25. 2.11.1

    BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.11.2

    BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694

    zur Kenntnis genommen
  27. 2.12

    Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.12.1

    Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  29. 2.13

    CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.13.1

    CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  31. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  33. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  34. 6

    Beschlüsse

  35. 6.1

    Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  36. 6.1.1

    Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  37. 6.1.2

    Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  38. 6.1.3

    SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  39. 6.2

    Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    weitere Lesung erforderlich
  40. 6.2.1

    „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    weitere Lesung erforderlich
  41. 6.2.2

    Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    weitere Lesung erforderlich
  42. 6.2.3

    Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    weitere Lesung erforderlich
  43. 6.3

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  44. 6.3.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.3.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.3.3

    Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege Antrag zur Vorlage 231678

    zurückgezogen
  47. 6.4

    Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.4.1

    Straßenbenennung nach Gerd Höllige

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.5

    Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.5.1

    Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.6

    Umbenennung der Fuß- und Radwege des Magnolienweges in Weißdornweg in Bad Godesberg-Heiderhof

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  52. 6.7

    Festzelt Bad Godesberg 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.8

    Straßenbenennung für die neue Erschließungsanlage zwischen Kennedyallee und Ahrstraße in Bad Godesberg-Plittersdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.9

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.10

    Zirkus Charles Knie

    abgelehnt
  56. 6.10.1

    FDP-Änderungsantrag: Zirkus Charles Knie Antrag zur Vorlage 231739

    abgelehnt
  57. 6.12

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Ortsausschuss Lannesdorf; hier Bereitstellungskosten Stromanschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 7

    Empfehlungen

  59. 7.1

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 7.1.1

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    zur Kenntnis genommen
  61. 7.1.2

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Antrag zur Vorlage 231871

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 7.2

    Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 7.2.1

    Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg

    zur Kenntnis genommen
  64. 8

    Anhörungen

  65. 8.1

    Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  66. 8.1.1

    BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  67. 8.1.2

    BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  68. 8.2

    BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 8.2.1

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    zur Kenntnis genommen
  70. 8.2.2

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    zur Kenntnis genommen
  71. 8.3

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 8.3.1

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 8.4

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  74. 8.4.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 8.4.2

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    zurückgezogen
  76. 8.4.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  77. 8.5

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 8.5.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 8.6

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  80. 8.6.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  81. 8.7

    Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 8.8

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt
  83. 8.8.1

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt
  84. 8.9

    CDU-Antrag: Park & Ride

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 8.9.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    zur Kenntnis genommen
  86. 8.10

    Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 8.10.1

    FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 9

    Stellungnahmen

  89. 10

    Anregungen

  90. 10.1

    BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    abgelehnt
  91. 10.1.1

    Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    zur Kenntnis genommen
  92. 10.2

    CDU-Antrag zur Godesburg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  93. 10.2.1

    Godesburg

    zur Kenntnis genommen
  94. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  95. 12

    Mitteilungen

  96. 12.1

    Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  97. 12.2

    Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  98. 12.3

    Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 12.4

    Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  100. 12.5

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 12.6

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 12.7

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  103. 12.8

    Erprobung Tempo 30

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  104. 12.9

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 12.10

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 12.11

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 12.12

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 12.13

    Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 12.14

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 12.15

    Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 12.16

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 12.17

    Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 12.18

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  114. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  115. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 14.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 18.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 24.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:00 Uhr

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