Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 22. November 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (134)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
Ergebnis: vertagt
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage zur Godesburg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Auflagen Kirmes Lannesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auflagen Kirmes Lannesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
„Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege Antrag zur Vorlage 231678
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Straßenbenennung nach Gerd Höllige
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung der Fuß- und Radwege des Magnolienweges in Weißdornweg in Bad Godesberg-Heiderhof
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Festzelt Bad Godesberg 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbenennung für die neue Erschließungsanlage zwischen Kennedyallee und Ahrstraße in Bad Godesberg-Plittersdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Zirkus Charles Knie Antrag zur Vorlage 231739
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Dringlichkeitsantrag zur Unterstützung Weihnachtsbeleuchtung Bad Godesberg Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Dringlichkeitsantrag: Ortsausschuss Lannesdorf; hier Bereitstellungskosten Stromanschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Antrag zur Vorlage 231871
Ergebnis: geändert beschlossen
Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg Drucksachengruppe 231873
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Ausschreibungsergebnis Carsharing
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: zurückgezogen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: vertagt
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahmen
Anregungen
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: abgelehnt
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag zur Godesburg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erprobung Tempo 30
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.12.2023 · 443.5 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 22.11.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 22.11.2023 23:00 Uhr