Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 22. November 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (132)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
vertagt -
2.1.1
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
vertagt -
2.1.2
ÖPNV-Anbindung der Godesburg
vertagt -
2.2
BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG)
zur Kenntnis genommen -
2.3
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
zur Kenntnis genommen -
2.4
CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.5
CDU-Anfrage zur Godesburg
vertagt -
2.5.1
CDU-Anfrage zur Godesburg
vertagt -
2.6
CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg
vertagt -
2.6.1
Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg
vertagt -
2.7
CDU-Große Anfrage: Auflagen Kirmes Lannesdorf
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Auflagen Kirmes Lannesdorf
zur Kenntnis genommen -
2.8
Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.9
BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.9.1
BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10
BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10.1
BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.11
BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2
zur Kenntnis genommen -
2.11.1
BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2
zur Kenntnis genommen -
2.11.2
BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694
zur Kenntnis genommen -
2.12
Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.12.1
Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.13
CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.13.1
CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.1.1
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.1.2
Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.1.3
SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.2
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
weitere Lesung erforderlich -
6.2.1
„Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
weitere Lesung erforderlich -
6.2.2
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
weitere Lesung erforderlich -
6.2.3
Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg
weitere Lesung erforderlich -
6.3
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege
zur Kenntnis genommen -
6.3.3
Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege Antrag zur Vorlage 231678
zurückgezogen -
6.4
Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Straßenbenennung nach Gerd Höllige
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5.1
Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Umbenennung der Fuß- und Radwege des Magnolienweges in Weißdornweg in Bad Godesberg-Heiderhof
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 6.7
-
6.8
Straßenbenennung für die neue Erschließungsanlage zwischen Kennedyallee und Ahrstraße in Bad Godesberg-Plittersdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10
Zirkus Charles Knie
abgelehnt -
6.10.1
FDP-Änderungsantrag: Zirkus Charles Knie Antrag zur Vorlage 231739
abgelehnt -
6.12
BBB-Dringlichkeitsantrag: Ortsausschuss Lannesdorf; hier Bereitstellungskosten Stromanschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Antrag zur Vorlage 231871
beschlossengeändert beschlossen
- 7.2
-
7.2.1
Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
-
8.1
Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.1.1
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.1.2
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.2
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2.1
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
zur Kenntnis genommen -
8.2.2
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
zur Kenntnis genommen -
8.3
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.3.1
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.4.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4.2
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
zurückgezogen -
8.4.3
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
vertagt -
8.5
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613
beschlossengeändert beschlossen
-
8.5.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.6.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.7
Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.8
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
vertagt -
8.8.1
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
vertagt - 8.9
-
8.9.1
CDU-Antrag: Park & Ride
zur Kenntnis genommen -
8.10
Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.10.1
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
abgelehnt -
10.1.1
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
zur Kenntnis genommen -
10.2
CDU-Antrag zur Godesburg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.2.1
Godesburg
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.2
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.3
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.4
Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.5
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.6
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.7
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 12.8
-
12.9
Digitalisierung der Gremienarbeit
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.10
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.11
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.12
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.13
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.14
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.15
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.16
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.17
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.18
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:00 Uhr
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