mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Donnerstag, 07. März 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (158)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt

    vertagt
  4. 2.2

    Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen

    vertagt
  5. 2.3

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  6. 2.3.1

    Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  7. 2.3.2

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  8. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542

    vertagt
  9. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72

    vertagt
  10. 2.5.1

    CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72

    vertagt
  11. 2.6

    BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  12. 2.6.1

    BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  13. 2.6.2

    Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  14. 2.7

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  15. 2.7.1

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.7.2

    BBB-Große Anfrage: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.8

    Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.8.1

    Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.8.2

    Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.9

    CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt

    vertagt
  21. 2.10

    FDP/u.A. - Große Anfrage: zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630

    vertagt
  22. 2.11

    CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 2.11.1

    CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 2.12

    CDU-Große Anfrage: Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  25. 2.12.1

    Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  26. 2.13

    CDU-Große Anfrage: Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen

    vertagt
  27. 2.13.1

    Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen

    vertagt
  28. 2.14

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    vertagt
  29. 2.15

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  30. 2.15.1

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  31. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  33. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  34. 6

    Beschlüsse

  35. 6.1

    Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.1.1

    Straßenbenennung nach Gerd Höllige

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.2

    Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 6.2.1

    Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg"

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring

    vertagt
  40. 6.4

    Bürgerantrag: Temporäre Benennung des Weihnachtsmarktes auf dem Moltkeplatz in "Ralf Reifenberg Plateau"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  41. 6.4.1

    Temporäre Benennung des Weihnachtsmarktes auf dem Moltkeplatz in "Ralf Reifenberg Plateau"

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.5

    Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

    vertagt
  43. 6.5.1

    Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

    vertagt
  44. 6.6

    Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg

    vertagt
  45. 6.6.1

    Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg

    vertagt
  46. 6.7

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen

    vertagt
  47. 6.7.1

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    vertagt
  48. 6.7.2

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)

    vertagt
  49. 6.7.3

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    vertagt
  50. 6.7.4

    Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST

    vertagt
  51. 6.7.5

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)

    vertagt
  52. 6.8

    CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote

    vertagt
  53. 6.9

    Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.9.1

    Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.10

    BBB-Antrag Stromanschlüsse auf öffentlichen Plätzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.11

    FDP u. A.-Antrag: Prüfauftrag für einen Kreisverkehr vor dem Haupteingang der linksrheinischen Rheinaue (Kreuzung aus Ludwig-Erhard-Allee, Heinemannstraße und Herbert-Wehner-Platz)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.11.1

    FDP u. A.-Antrag: Prüfauftrag für einen Kreisverkehr vor dem Haupteingang der linksrheinischen Rheinaue (Kreuzung aus Ludwig-Erhard-Allee, Heinemannstraße und Herbert-Wehner-Platz)

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.12

    CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg

    vertagt
  59. 6.13

    CDU-Antrag: Sofortiger Kauf von Druckverteilungsplatten für den Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.14

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  61. 6.14.1

    Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 230605

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 7

    Empfehlungen

  63. 7.1

    Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz

    abgelehnt
  64. 7.1.1

    BBB-Änderungsantrag: Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz Antrag zur Vorlage 232294

    abgelehnt
  65. 7.2

    BBB-Antrag Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 7.3

    CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 7.3.1

    BBB-Änderungsantrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg Drucksachengruppe 232184

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 7.3.2

    CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg

    zur Kenntnis genommen
  69. 7.4

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf "Deutschherrenstraße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 7.5

    Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 7.5.1

    BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 8

    Anhörungen

  73. 8.1

    CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 8.1.1

    Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  75. 8.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230546

    nicht abgestimmt
  76. 8.1.3

    CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  77. 8.1.4

    Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  78. 8.2

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 8.2.1

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    zur Kenntnis genommen
  80. 8.2.2

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    zur Kenntnis genommen
  81. 8.3

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    verwiesen
  82. 8.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    verwiesen
  83. 8.4

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  84. 8.4.1

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    abgelehnt
  85. 8.5

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt
  86. 8.5.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt
  87. 8.5.2

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt
  88. 8.5.3

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    vertagt
  89. 8.6

    Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 8.7

    Wirtschaftsplan SGB 2024

    abgelehnt
  91. 9

    Stellungnahmen

  92. 10

    Anregungen

  93. 10.1

    SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  94. 10.1.1

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  95. 10.1.2

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    vertagt
  96. 10.1.3

    BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    vertagt
  97. 10.1.4

    Stellungnahme der Verwaltung zu DS-Nr. 230737, DS-Nr. 230737-02 AA und DS-Nr. 230737-03 AA: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  98. 10.2

    Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 10.2.1

    Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 10.3

    BBB/CDU/FDP-Antrag Einhaltung der Vorgaben des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“ Drucksachengruppe 211954

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 10.3.1

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee

    zur Kenntnis genommen
  102. 10.4

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 10.4.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    zur Kenntnis genommen
  104. 10.4.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    nicht abgestimmt
  105. 10.4.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 10.4.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    zur Kenntnis genommen
  107. 10.4.5

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    zur Kenntnis genommen
  108. 10.5

    SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem

    vertagt
  109. 10.5.1

    FDP und andere zu SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282

    vertagt
  110. 10.5.2

    CDU-Änderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282

    vertagt
  111. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  112. 12

    Mitteilungen

  113. 12.1

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    zur Kenntnis genommen
  114. 12.2

    Erprobung Tempo 30

    zur Kenntnis genommen
  115. 12.3

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

    zur Kenntnis genommen
  116. 12.4

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    vertagt
  117. 12.5

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    zur Kenntnis genommen
  118. 12.6

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  119. 12.7

    Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

    zur Kenntnis genommen
  120. 12.8

    Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

    zur Kenntnis genommen
  121. 12.9

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    zur Kenntnis genommen
  122. 12.10

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  123. 12.11

    Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

    vertagt
  124. 12.12

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

    zur Kenntnis genommen
  125. 12.13

    Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  126. 12.14

    Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  127. 12.15

    Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

    zur Kenntnis genommen
  128. 12.16

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  129. 12.17

    Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 12.18

    Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    beschlossen

    geändert beschlossen

  131. 12.18.1

    BBB/FDP/CDU/SPD-Änderungsantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  132. 12.19

    Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022

    zur Kenntnis genommen
  133. 12.20

    Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme

    zur Kenntnis genommen
  134. 12.21

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 12.22

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 12.23

    Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 12.24

    Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 12.25

    CDU-Antrag: Feuerwehrzufahrt Wendehammer Sebastianusweg

    zur Kenntnis genommen
  139. 12.26

    Information zu Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  140. 12.27

    Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 12.28

    Mitteilungsvorlagen über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  142. 12.29

    Sachstand Rückbau und Neubau Kurfürstenbad

    zur Kenntnis genommen
  143. 12.30

    Namensgebung „Platz des Grundgesetzes“ für den Autobahnanschlusspunkt Bonn-Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  144. 12.31

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  145. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  146. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:00 Uhr

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