Bezirksvertretung Bad Godesberg
Donnerstag, 07. März 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (158)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
vertagt -
2.2
Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
vertagt -
2.3
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.3.1
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.3.2
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.4
CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542
vertagt -
2.5
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
vertagt -
2.5.1
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
vertagt -
2.6
BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.6.1
BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.6.2
Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.7
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.7.1
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526
zur Kenntnis genommen -
2.7.2
BBB-Große Anfrage: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
zur Kenntnis genommen -
2.8
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
zur Kenntnis genommen -
2.8.2
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
zur Kenntnis genommen -
2.9
CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt
vertagt -
2.10
FDP/u.A. - Große Anfrage: zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630
vertagt -
2.11
CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.11.1
CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.12
CDU-Große Anfrage: Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg
vertagt -
2.12.1
Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg
vertagt -
2.13
CDU-Große Anfrage: Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen
vertagt -
2.13.1
Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen
vertagt -
2.14
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
vertagt -
2.15
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagt -
2.15.1
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Straßenbenennung nach Gerd Höllige
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.2.1
Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg"
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Temporäre Benennung des Weihnachtsmarktes auf dem Moltkeplatz in "Ralf Reifenberg Plateau"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.4.1
Temporäre Benennung des Weihnachtsmarktes auf dem Moltkeplatz in "Ralf Reifenberg Plateau"
zur Kenntnis genommen -
6.5
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
vertagt -
6.5.1
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
vertagt -
6.6
Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg
vertagt -
6.6.1
Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg
vertagt -
6.7
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen
vertagt -
6.7.1
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
vertagt -
6.7.2
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)
vertagt -
6.7.3
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
vertagt -
6.7.4
Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST
vertagt -
6.7.5
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)
vertagt -
6.8
CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote
vertagt -
6.9
Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9.1
Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee
zur Kenntnis genommen -
6.10
BBB-Antrag Stromanschlüsse auf öffentlichen Plätzen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
FDP u. A.-Antrag: Prüfauftrag für einen Kreisverkehr vor dem Haupteingang der linksrheinischen Rheinaue (Kreuzung aus Ludwig-Erhard-Allee, Heinemannstraße und Herbert-Wehner-Platz)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11.1
FDP u. A.-Antrag: Prüfauftrag für einen Kreisverkehr vor dem Haupteingang der linksrheinischen Rheinaue (Kreuzung aus Ludwig-Erhard-Allee, Heinemannstraße und Herbert-Wehner-Platz)
zur Kenntnis genommen -
6.12
CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg
vertagt -
6.13
CDU-Antrag: Sofortiger Kauf von Druckverteilungsplatten für den Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.14.1
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 230605
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz
abgelehnt -
7.1.1
BBB-Änderungsantrag: Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz Antrag zur Vorlage 232294
abgelehnt -
7.2
BBB-Antrag Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
7.3
CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg
beschlossengeändert beschlossen
-
7.3.1
BBB-Änderungsantrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg Drucksachengruppe 232184
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3.2
CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg
zur Kenntnis genommen -
7.4
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf "Deutschherrenstraße"
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.5
Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
beschlossengeändert beschlossen
-
7.5.1
BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
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8.1
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
8.1.2
CDU-Änderungsantrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230546
nicht abgestimmt -
8.1.3
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
8.1.4
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
8.2
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
zur Kenntnis genommen -
8.2.2
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
zur Kenntnis genommen -
8.3
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
verwiesen -
8.3.1
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
verwiesen -
8.4
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4.1
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
abgelehnt -
8.5
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagt -
8.5.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagt -
8.5.2
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagt -
8.5.3
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
vertagt -
8.6
Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Wirtschaftsplan SGB 2024
abgelehnt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.1.1
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.1.2
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
vertagt -
10.1.3
BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
vertagt -
10.1.4
Stellungnahme der Verwaltung zu DS-Nr. 230737, DS-Nr. 230737-02 AA und DS-Nr. 230737-03 AA: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.2
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
beschlossengeändert beschlossen
-
10.2.1
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3
BBB/CDU/FDP-Antrag Einhaltung der Vorgaben des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“ Drucksachengruppe 211954
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3.1
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
zur Kenntnis genommen -
10.4
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
beschlossengeändert beschlossen
-
10.4.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
zur Kenntnis genommen -
10.4.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
nicht abgestimmt -
10.4.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.4.4
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
zur Kenntnis genommen -
10.4.5
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
zur Kenntnis genommen -
10.5
SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem
vertagt -
10.5.1
FDP und andere zu SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282
vertagt -
10.5.2
CDU-Änderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
zur Kenntnis genommen -
12.2
Erprobung Tempo 30
zur Kenntnis genommen -
12.3
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
zur Kenntnis genommen -
12.4
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
vertagt -
12.5
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
zur Kenntnis genommen -
12.6
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.7
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
zur Kenntnis genommen -
12.8
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.9
Digitalisierung der Gremienarbeit
zur Kenntnis genommen -
12.10
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
12.11
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
vertagt -
12.12
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023
zur Kenntnis genommen -
12.13
Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.14
Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
12.15
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
zur Kenntnis genommen -
12.16
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.17
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.18
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
beschlossengeändert beschlossen
-
12.18.1
BBB/FDP/CDU/SPD-Änderungsantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.19
Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022
zur Kenntnis genommen -
12.20
Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme
zur Kenntnis genommen -
12.21
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.22
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.23
Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.24
Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.25
CDU-Antrag: Feuerwehrzufahrt Wendehammer Sebastianusweg
zur Kenntnis genommen -
12.26
Information zu Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.27
Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.28
Mitteilungsvorlagen über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.29
Sachstand Rückbau und Neubau Kurfürstenbad
zur Kenntnis genommen -
12.30
Namensgebung „Platz des Grundgesetzes“ für den Autobahnanschlusspunkt Bonn-Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.31
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
488.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:00 Uhr
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