Bezirksvertretung Bad Godesberg
Donnerstag, 07. März 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (158)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
Ergebnis: vertagt
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
Ergebnis: vertagt
BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Große Anfrage: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt
Ergebnis: vertagt
FDP/u.A. - Große Anfrage: zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen
Ergebnis: vertagt
Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenbenennung nach Gerd Höllige
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Temporäre Benennung des Weihnachtsmarktes auf dem Moltkeplatz in "Ralf Reifenberg Plateau"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Temporäre Benennung des Weihnachtsmarktes auf dem Moltkeplatz in "Ralf Reifenberg Plateau"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
Ergebnis: vertagt
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
Ergebnis: vertagt
Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
Ergebnis: vertagt
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST
Ergebnis: vertagt
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote
Ergebnis: vertagt
Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Stromanschlüsse auf öffentlichen Plätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP u. A.-Antrag: Prüfauftrag für einen Kreisverkehr vor dem Haupteingang der linksrheinischen Rheinaue (Kreuzung aus Ludwig-Erhard-Allee, Heinemannstraße und Herbert-Wehner-Platz)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP u. A.-Antrag: Prüfauftrag für einen Kreisverkehr vor dem Haupteingang der linksrheinischen Rheinaue (Kreuzung aus Ludwig-Erhard-Allee, Heinemannstraße und Herbert-Wehner-Platz)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Sofortiger Kauf von Druckverteilungsplatten für den Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 230605
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz Antrag zur Vorlage 232294
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg Drucksachengruppe 232184
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf "Deutschherrenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230546
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: verwiesen
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
Ergebnis: verwiesen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
Ergebnis: abgelehnt
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: vertagt
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: vertagt
Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu DS-Nr. 230737, DS-Nr. 230737-02 AA und DS-Nr. 230737-03 AA: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB/CDU/FDP-Antrag Einhaltung der Vorgaben des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“ Drucksachengruppe 211954
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: geändert beschlossen
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem
Ergebnis: vertagt
FDP und andere zu SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
Ergebnis: vertagt
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB/FDP/CDU/SPD-Änderungsantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Feuerwehrzufahrt Wendehammer Sebastianusweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zu Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungsvorlagen über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Rückbau und Neubau Kurfürstenbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Namensgebung „Platz des Grundgesetzes“ für den Autobahnanschlusspunkt Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.05.2024 · 488.1 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 07.03.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 07.03.2024 23:00 Uhr