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BBB-Große Anfrage: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

Stellungnahme der Verwaltung 210526-06 ST vom 16.02.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 07.03.2024 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 07.04.2021

    Antrag

    210526, „BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 16.02.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 21.02.2024

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 2.16.2, Kenntnisnahme.

  4. 07.03.2024 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 2.7.2, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 210526-06 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III BBB-Große Anfrage: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 21.02.2024 Kenntnisnahme Stellungnahme der Verwaltung Zu der Frage: "Beinhalten die im Ergänzungsteil zum städtischen Haushalt* auf Seite 989 unter - Ziffer 8 aufgeführten zehn Unterschutzstellungen die seit Jahren beantragte Hege des städtischen Gebäudes Haus Vogt Muffendorf?" Es handelt sich um einen statistischen Wert der Anzahl realistischer Eintragungsverfahren pro Jahr über alle Bezirke und in Abhängigkeit zu der personellen Ausstattung der UDB (ohne Satzungsverfahren zu Denkmalbereichen und Erfassung nur bei Vollzug). Das Eintragungsverfahren für die Liegenschaft Am Helpert 36a wurde bisher aus Kapazitätsgründen zurückgestellt. Es wird allerdings auch keine Dringlichkeit für die Durchführung des Eintragungsverfahren gesehen, da sich das Objekt in städtischem Besitz befindet und allen Akteuren der potentielle Denkmalwert bekannt ist. Der Denkmalstatus ist zudem nicht ausschlaggebend dafür, ob die Liegenschaft für Bürgervereine genutzt werden kann oder nicht. Zu der Frage: "Beinhalten die im Ergänzungsteil zum städtischen Haushalt* auf Seite 989 unter - Ziffer 20 aufgeführten 4 Bürgerbeteiligungen die laut Drucksache 210526-03 bisher nicht durchgeführte, jedoch von der BV Bad Godesberg beschlossene Bürgerversammlung?" Die im Rahmen der Aufstellung des Produkthaushalts 2023/24 in der Produktgruppe 1.10.03 "Denkmalschutz und Denkmalpflege" vorgenommene Prognose von 4 Bürgerbeteiligungen / Jahr bezieht sich auf laufende bzw. eventuell weitere Satzungsverfahren zu Denkmalbereichen. Anlage/n Keine Seite 1 von 2 Seite 2 —— Seite 2 von 2

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