mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 21. Februar 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (188)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  4. 2.1.1

    CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  5. 2.2

    Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen

    vertagt
  6. 2.3

    Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt

    vertagt
  7. 2.4

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  8. 2.4.1

    Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  9. 2.4.2

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  10. 2.5

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  11. 2.5.1

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  12. 2.5.2

    ÖPNV-Anbindung der Godesburg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  13. 2.6

    BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1

    BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.7

    CDU-Anfrage zur Godesburg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  16. 2.7.1

    CDU-Anfrage zur Godesburg

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.8

    CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542

    vertagt
  18. 2.9

    CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.9.1

    Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.10

    CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72

    vertagt
  21. 2.11

    BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  22. 2.11.1

    BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  23. 2.11.2

    Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  24. 2.12

    BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  25. 2.12.1

    BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  26. 2.13

    BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  27. 2.13.1

    BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  28. 2.14

    Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  29. 2.14.1

    Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  30. 2.15

    FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  31. 2.15.1

    FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  32. 2.15.2

    FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  33. 2.16

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526

    vertagt
  34. 2.16.1

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526

    vertagt
  35. 2.16.2

    BBB-Große Anfrage: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

    vertagt
  36. 2.17

    Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

    vertagt
  37. 2.17.1

    Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

    vertagt
  38. 2.17.2

    Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

    vertagt
  39. 2.18

    CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt

    vertagt
  40. 2.19

    CDU-Große Anfrage: Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen

    vertagt
  41. 2.19.1

    Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen

    vertagt
  42. 2.20

    CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz

    vertagt
  43. 2.21

    CDU-Große Anfrage: Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  44. 2.21.1

    Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  45. 2.22

    BBB-Anfrage: Rückbau des Kurfürstenbades

    zur Kenntnis genommen
  46. 2.22.1

    BBB-Anfrage: Rückbau des Kurfürstenbades

    zur Kenntnis genommen
  47. 2.23

    CDU-Antrag: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    vertagt
  48. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  49. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  50. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2023

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  51. 4

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  53. 6

    Beschlüsse

  54. 6.1

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.1.1

    Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.1.2

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.2

    Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  58. 6.2.1

    Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.2.2

    Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.2.3

    SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625

    abgelehnt
  61. 6.2.4

    Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.3

    Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 6.3.1

    „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.3.2

    Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.3.3

    Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  66. 6.4

    Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 6.4.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.4.2

    FDP-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße Antrag zur Vorlage 231929

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.5

    Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige

    vertagt
  70. 6.5.1

    Straßenbenennung nach Gerd Höllige

    vertagt
  71. 6.6

    Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg"

    vertagt
  72. 6.6.1

    Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg"

    vertagt
  73. 6.7

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring

    vertagt
  74. 6.8

    Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

    vertagt
  75. 6.8.1

    Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

    vertagt
  76. 6.9

    Umbenennung der Fuß- und Radwege des Magnolienweges in Weißdornweg in Bad Godesberg-Heiderhof

    abgelehnt
  77. 6.10

    Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg

    vertagt
  78. 6.11

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen

    weitere Lesung erforderlich
  79. 6.11.1

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    weitere Lesung erforderlich
  80. 6.11.2

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)

    weitere Lesung erforderlich
  81. 6.11.3

    Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST

    weitere Lesung erforderlich
  82. 6.12

    Bessere Ausschilderung des Schauspielhauses

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 6.13

    CDU-Antrag: Erneuerung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Str.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  84. 6.13.1

    BBB-ÄAntrag: Erneuerung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Str. Drucksachengruppe 232271

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 6.13.2

    CDU-Antrag: Erneuerung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Str.

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.14

    CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote

    vertagt
  87. 6.15

    Antrag Grüne: Straßenschild Kreisauer Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  88. 6.15.1

    Antrag Grüne: Straßenschild Kreisauer Straße

    zur Kenntnis genommen
  89. 6.16

    Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee

    vertagt
  90. 6.16.1

    Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee

    vertagt
  91. 6.17

    BBB-Antrag Stromanschlüsse auf öffentlichen Plätzen

    vertagt
  92. 6.18

    CDU-Antrag: Sofortiger Kauf von Druckverteilungsplatten für den Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  93. 6.19

    CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg

    vertagt
  94. 7

    Empfehlungen

  95. 7.1

    CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg

    vertagt
  96. 7.1.1

    BBB-Änderungsantrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg Drucksachengruppe 232184

    vertagt
  97. 7.2

    Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz

    vertagt
  98. 7.3

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 7.3.1

    Änderungsantrag Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 232236

    abgelehnt
  100. 7.4

    BBB-Antrag Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße

    vertagt
  101. 7.5

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung Goldbergweg neuer Antrag zu DS 232339

    beschlossen

    geändert beschlossen

  102. 8

    Anhörungen

  103. 8.1

    CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  104. 8.1.1

    Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  105. 8.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230546

    vertagt
  106. 8.1.3

    CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  107. 8.1.4

    Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  108. 8.2

    Ausschreibungsergebnis Carsharing

    beschlossen

    geändert beschlossen

  109. 8.2.1

    BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  110. 8.2.2

    BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

    zur Kenntnis genommen
  111. 8.2.3

    BBB/CDU/FDP-Änderungsantrag Ausschreibungsergebnis Carsharing Hier Brunnenplatz Lannesdorf Drucksachengruppe 221504

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  112. 8.3

    Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  113. 8.4

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt
  114. 8.4.1

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt
  115. 8.4.2

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt
  116. 8.5

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    vertagt
  117. 8.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    vertagt
  118. 8.6

    Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  119. 8.6.1

    FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    abgelehnt
  120. 8.6.2

    FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    zur Kenntnis genommen
  121. 8.6.3

    SPD-Bezirksfraktion BVGO: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  122. 8.7

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    vertagt
  123. 8.7.1

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    vertagt
  124. 8.8

    Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 8.8.1

    FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010

    abgelehnt
  126. 8.9

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt
  127. 8.9.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt
  128. 8.10

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  129. 9

    Stellungnahmen

  130. 10

    Anregungen

  131. 10.1

    SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  132. 10.1.1

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  133. 10.1.2

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    vertagt
  134. 10.1.3

    BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    vertagt
  135. 10.2

    Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

    vertagt
  136. 10.2.1

    Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997

    vertagt
  137. 10.3

    BBB/CDU/FDP-Antrag Einhaltung der Vorgaben des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“ Drucksachengruppe 211954

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  138. 10.3.1

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee

    zur Kenntnis genommen
  139. 10.4

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt
  140. 10.4.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt
  141. 10.4.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt
  142. 10.4.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt
  143. 10.4.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt
  144. 10.4.5

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt
  145. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  146. 12

    Mitteilungen

  147. 12.1

    Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

    vertagt
  148. 12.2

    Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    vertagt
  149. 12.2.1

    BBB/FDP/CDU/SPD-Änderungsantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    vertagt
  150. 12.3

    Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

    vertagt
  151. 12.4

    Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg

    vertagt
  152. 12.5

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  153. 12.6

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  154. 12.7

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  155. 12.8

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße

    vertagt
  156. 12.9

    Erprobung Tempo 30

    vertagt
  157. 12.10

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    vertagt
  158. 12.11

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    vertagt
  159. 12.12

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

    vertagt
  160. 12.13

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    vertagt
  161. 12.14

    Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

    vertagt
  162. 12.15

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

    vertagt
  163. 12.16

    Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

    vertagt
  164. 12.17

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  165. 12.18

    Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf

    vertagt
  166. 12.19

    BBB-Antrag Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße

    zur Kenntnis genommen
  167. 12.20

    Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

    vertagt
  168. 12.21

    Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme

    vertagt
  169. 12.22

    Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022

    vertagt
  170. 12.23

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  171. 12.24

    Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden

    vertagt
  172. 12.25

    Mitteilungsvorlagen über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  173. 12.26

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  174. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  175. 13.1

    Sachstand Rückbau und Neubau Kurfürstenbad

    zur Kenntnis genommen
  176. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  178. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  179. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  180. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  181. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  182. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  183. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  184. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  185. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  186. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  187. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  188. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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