Mandari Insight

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 21. Februar 2024 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (188)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.1.1

CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.2

Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen

Ergebnis: vertagt

2.3

Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt

Ergebnis: vertagt

2.4

SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

Ergebnis: vertagt

2.4.1

Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

Ergebnis: vertagt

2.4.2

SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

Ergebnis: vertagt

2.5

ÖPNV-Anbindung der Godesburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.5.1

ÖPNV-Anbindung der Godesburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.5.2

ÖPNV-Anbindung der Godesburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.6

BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

CDU-Anfrage zur Godesburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.7.1

CDU-Anfrage zur Godesburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542

Ergebnis: vertagt

2.9

CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.1

Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72

Ergebnis: vertagt

2.11

BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.11.1

BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.11.2

Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.12

BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.12.1

BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.13

BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.13.1

BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.14

Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.14.1

Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.15

FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.15.1

FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.15.2

FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.16

BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526

Ergebnis: vertagt

2.16.1

BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526

Ergebnis: vertagt

2.16.2

BBB-Große Anfrage: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

Ergebnis: vertagt

2.17

Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

Ergebnis: vertagt

2.17.1

Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

Ergebnis: vertagt

2.17.2

Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof

Ergebnis: vertagt

2.18

CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt

Ergebnis: vertagt

2.19

CDU-Große Anfrage: Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen

Ergebnis: vertagt

2.19.1

Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen

Ergebnis: vertagt

2.20

CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: vertagt

2.21

CDU-Große Anfrage: Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.21.1

Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.22

BBB-Anfrage: Rückbau des Kurfürstenbades

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.22.1

BBB-Anfrage: Rückbau des Kurfürstenbades

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.23

CDU-Antrag: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

Ergebnis: vertagt

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

3.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

4

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.1

Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.3

SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625

Ergebnis: abgelehnt

6.2.4

Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

„Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.3

Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.2

FDP-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße Antrag zur Vorlage 231929

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige

Ergebnis: vertagt

6.5.1
6.6

Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg"

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg"

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring

Ergebnis: vertagt

6.8

Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

Ergebnis: vertagt

6.9

Umbenennung der Fuß- und Radwege des Magnolienweges in Weißdornweg in Bad Godesberg-Heiderhof

Ergebnis: abgelehnt

6.10

Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.11

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.11.1

FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.11.2

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.11.3

Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.12

Bessere Ausschilderung des Schauspielhauses

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13

CDU-Antrag: Erneuerung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Str.

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13.1

BBB-ÄAntrag: Erneuerung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Str. Drucksachengruppe 232271

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13.2

CDU-Antrag: Erneuerung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Str.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote

Ergebnis: vertagt

6.15

Antrag Grüne: Straßenschild Kreisauer Straße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.15.1

Antrag Grüne: Straßenschild Kreisauer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee

Ergebnis: vertagt

6.16.1

Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee

Ergebnis: vertagt

6.17

BBB-Antrag Stromanschlüsse auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: vertagt

6.18

CDU-Antrag: Sofortiger Kauf von Druckverteilungsplatten für den Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.19

CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg

Ergebnis: vertagt

7.1.1

BBB-Änderungsantrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg Drucksachengruppe 232184

Ergebnis: vertagt

7.2

Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz

Ergebnis: vertagt

7.3

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3.1

Änderungsantrag Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 232236

Ergebnis: abgelehnt

7.4

BBB-Antrag Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße

Ergebnis: vertagt

7.5

BBB-Dringlichkeitsantrag: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung Goldbergweg neuer Antrag zu DS 232339

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.1.1

Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.1.2

CDU-Änderungsantrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230546

Ergebnis: vertagt

8.1.3

CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.1.4

Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.2

Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.3

BBB/CDU/FDP-Änderungsantrag Ausschreibungsergebnis Carsharing Hier Brunnenplatz Lannesdorf Drucksachengruppe 221504

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

Ergebnis: vertagt

8.4.1

FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

Ergebnis: vertagt

8.4.2

FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

Ergebnis: vertagt

8.5

Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

Ergebnis: vertagt

8.5.1

CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

Ergebnis: vertagt

8.6

Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6.1

FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

Ergebnis: abgelehnt

8.6.2

FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6.3

SPD-Bezirksfraktion BVGO: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: vertagt

8.7.1

BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

Ergebnis: vertagt

8.8

Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord

Ergebnis: geändert beschlossen

8.8.1

FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010

Ergebnis: abgelehnt

8.9

Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: vertagt

8.9.1

FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: vertagt

8.10

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.1.2

Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

Ergebnis: vertagt

10.1.3

BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

Ergebnis: vertagt

10.2

Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

Ergebnis: vertagt

10.2.1

Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997

Ergebnis: vertagt

10.3

BBB/CDU/FDP-Antrag Einhaltung der Vorgaben des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“ Drucksachengruppe 211954

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3.1

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: vertagt

10.4.1

Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: vertagt

10.4.2

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: vertagt

10.4.3

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: vertagt

10.4.4

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

Ergebnis: vertagt

10.4.5

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: vertagt

12.2

Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

Ergebnis: vertagt

12.2.1

BBB/FDP/CDU/SPD-Änderungsantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

Ergebnis: vertagt

12.3

Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

Ergebnis: vertagt

12.4

Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.5

Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: vertagt

12.6

Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: vertagt

12.7

Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

Ergebnis: vertagt

12.8

Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße

Ergebnis: vertagt

12.9

Erprobung Tempo 30

Ergebnis: vertagt

12.10

Digitalisierung der Gremienarbeit

Ergebnis: vertagt

12.11

Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

Ergebnis: vertagt

12.12

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

Ergebnis: vertagt

12.13

Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

Ergebnis: vertagt

12.14

Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

Ergebnis: vertagt

12.15

Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

Ergebnis: vertagt

12.16

Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

Ergebnis: vertagt

12.17

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.18

Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf

Ergebnis: vertagt

12.19

BBB-Antrag Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.20

Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: vertagt

12.21

Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme

Ergebnis: vertagt

12.22

Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022

Ergebnis: vertagt

12.23

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.24

Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden

Ergebnis: vertagt

12.25

Mitteilungsvorlagen über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.26

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13.1

Sachstand Rückbau und Neubau Kurfürstenbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.03.2024 · 693.1 KB

Details

Beginn
21.02.2024 17:00 Uhr
Ende
21.02.2024 23:59 Uhr