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Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem

Antrag eingebracht von SPD 240282 vom 14.02.2024

beschlossen Stand: Am 05.06.2024 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 14.02.2024

    Antrag

    Gestellt von SPD-Frak.

  2. 19.02.2024

    Änderungsantrag

    240282-01 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  3. 07.03.2024

    Änderungsantrag

    240282-02 AA, „CDU-Änderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  4. 07.03.2024

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 10.5, Anregung.

  5. 10.04.2024

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 10.2, Anregung.

  6. 27.05.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

    240282-03 ST, federführend: 61-2 Bezirks- und Ortsteilplanung sowie Entwicklungsmaßnahmen.

  7. 05.06.2024 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 10.1, Anregung.

  8. 20.12.2024

    Beschlussvorlage

    240282-05, „N-Vorlage Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem“, federführend: 61 Stadtplanungsamt.

  9. 19.02.2025

    Änderungsantrag

    240282-06 AA, „Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  10. 02.04.2025

    Änderungsantrag

    240282-07 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Antrag öffentlich 240282 —— Antragsteller/in: SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg Gabriel Kunze Carola Niemann 14.02.2024, gez. Wenzel SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 07.03.2024 Anregung Inhalt des Antrags 1. Für den Ortsteil Mehlem wird ein Integriertes Entwicklungskonzept (IEK Mehlem) aufgestellt, um die bestehenden Strukturdefizite und die weitere Entwicklung im Sinne einer zukunftsorientierten, sozialen und nachhaltigen Stadtentwicklung in Einklang zu bringen. Im Rahmen des IEK Mehlem sollen Entwicklungsziele festgelegt und ein Maßnahmenplan erarbeitet werden, zu dessen Umsetzung Städtebaufördermittel beantragt werden können. 2. Dabei sind insbesondere konkrete Nachverdichtungspotenziale für die Schaffung von Wohnraum aufzuzeigen. 3. Ein Fokus soll auf der Attraktivierung des örtlichen Einzelhandelsstandorts sowie der Belebung des örtlichen Gewerbes liegen. 4. Auch die zukünftige Nutzung von öffentlichen Verkehrsflächen sowie die Lenkung des ruhenden und fließenden Verkehrs sollen intensiv betrachtet werden. 5. Außerdem soll unter Berücksichtigung der städt. Wärmeplanung die Versorgung Mehlems mit Wärmeenergie betrachtet werden. 6. Darüber hinaus soll die angemessene Versorgung Mehlems mit Sozial- und Bildungseinrichtungen überprüft werden. 7. Mit der Umsetzung wird ein externes Planungsbüro - ggf. ergänzt durch Fachplanungsbüros - beauftragt. 8. Die Bürgerschaft Mehlems ist an der Erarbeitung des Konzepts intensiv zu beteiligen (zum Beispiel durch Planungswerkstätten). Mit der Durchführung der Bürgerbeteiligung ist ein Fachbüro zu beauftragen. Begründung Seite 1 von 2 Seite 2 —— Mehlem verändert sich. Der bisher starke Einzelhandelsstandort kommt zunehmend unter Druck. Einzelne Geschäfte schließen. Wie in ganz Bonn ist auch in Mehlem bezahlbarer Wohnraum rar. Die anstehende Verkehrs- und Energiewende beeinflussen die Entwicklung des Ortsteils. Mehlem verfügt über eine engagierte Bürgerschaft, aus der gute Ideen unterschiedlichster Art für die weitere Entwicklung des Ortsteils an die Politik herangetragen worden sind. Die Bürgeranträge aus dem Ort und öffentliche Veranstaltungen (Herzensprechstunde) haben gezeigt, dass die Bürgerschaft Mehlems uneins über die weitere Entwicklung ist. Daher ist aus Sicht der SPD ein strukturierter Prozess notwendig, um gemeinsam mit der Bürgerschaft Ziele und Maßnahmen für die weitere Entwicklung Mehlems festzulegen. Dazu soll ein integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem entwickelt werden, das auch den Weg zu Fördermitteln für die Umsetzung geplanter Maßnahmen eröffnet. Aus der Erfahrung mit der Erarbeitung der IEK Buschdorf halten wir es für geboten, mit der Umsetzung des IEK ein externes Planungsbüro zu beauftragen. Auch mit der Durchführung der Bürgerbeteiligung ist ggf. ein gesondertes Fachbüro zu beauftragen, da diese in der notwendigen Intensität nicht mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgesetzt werden kann. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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