Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 10. April 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (134)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
Ergebnis: zurückgezogen
Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
Ergebnis: zurückgezogen
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP/u.A. - Große Anfrage: zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Konzept zur „Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit“ in Bonn, hier in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
CDU-Große Anfrage: Konzept zur „Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit“ in Bonn, hier in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Stadtsauberkeit in der Innenstadt, den Parks und einzelnen Ortsteilen
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Stadtsauberkeit in der Innenstadt, den Parks und einzelnen Ortsteilen
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.02.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Änderungsantrag Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring Antrag zur Vorlage 240116
Ergebnis: abgelehnt
Einbeziehung des Klima-/Umweltschutzes in das Integrierte Entwicklungskonzept IEK Mehlem
Ergebnis: vertagt
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschleunigung der Buslinien Mehlem - Bezug zu 230897-03 AA
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Buslinien Mehlem - Bezug zu 230897-03 AA
Ergebnis: vertagt
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
Ergebnis: zurückgezogen
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST
Ergebnis: abgelehnt
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU, SPD, FDP-Änderungsantrag zu Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU, SPD, FDP-Änderungsantrag zu Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-ÄA Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg: Einbau von Waschbecken in den Klassenräumen der Gebäudetrakte H und I
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg: Einbau von Waschbecken in den Klassenräumen der Gebäudetrakte H und I
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB und FDP-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße Drucksachenfolge 202275
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB und FDP-Antrag: Parken von Kfz in der Rüngsdorfer Straße Drucksachenfolge 220089
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktioneller Antrag von BBB, CDU, SPD, FDP: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün in Bad- Godesberg, Plittersdorf und Villenviertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Klimaviertel Godesberg Nord
Ergebnis: abgelehnt
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anhörungen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: vertagt
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: vertagt
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: vertagt
Fahrradabstellanlagen Sportstätten
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
Ergebnis: abgelehnt
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Änderungsantrag Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516
Ergebnis: geändert beschlossen
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516
Ergebnis: abgelehnt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219
Ergebnis: geändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
Ergebnis: zurückgezogen
BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
Ergebnis: zurückgezogen
Stellungnahme der Verwaltung zu DS-Nr. 230737, DS-Nr. 230737-02 AA und DS-Nr. 230737-03 AA: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem
Ergebnis: vertagt
FDP und andere zu SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282
Ergebnis: vertagt
Antrag SPD-Bezirksfraktion: Betrieb der Radstation im Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: zurückgezogen
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Namensgebung „Platz des Grundgesetzes“ für den Autobahnanschlusspunkt Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Linienwegänderung der Linie 855
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.05.2024 · 534.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 10.04.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 10.04.2024 23:59 Uhr