mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 10. April 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (127)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt

    zurückgezogen
  4. 2.2

    Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen

    zurückgezogen
  5. 2.3

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  6. 2.3.1

    Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt
  7. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.4.1

    CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542

    vertagt
  10. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.7

    FDP/u.A. - Große Anfrage: zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630

    vertagt
  12. 2.8

    CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  13. 2.8.1

    CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  14. 2.9

    CDU-Große Anfrage: Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.9.1

    Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.9.2

    Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.10

    CDU-Große Anfrage: Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  18. 2.10.1

    Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  19. 2.10.2

    Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  20. 2.11

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    vertagt
  21. 2.12

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  22. 2.12.1

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  23. 2.13

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    vertagt
  24. 2.14

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  25. 2.14.1

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  26. 2.15

    CDU-Große Anfrage: Konzept zur „Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit“ in Bonn, hier in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  27. 2.15.1

    CDU-Große Anfrage: Konzept zur „Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit“ in Bonn, hier in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  28. 2.16

    BBB-Anfrage: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  29. 2.16.1

    BBB-Anfrage: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.17

    CDU-Große Anfrage: Stadtsauberkeit in der Innenstadt, den Parks und einzelnen Ortsteilen

    vertagt
  31. 2.17.1

    CDU-Große Anfrage: Stadtsauberkeit in der Innenstadt, den Parks und einzelnen Ortsteilen

    vertagt
  32. 2.18

    CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention

    vertagt
  33. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  35. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.02.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  36. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  37. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.1.2

    SPD-Änderungsantrag Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring Antrag zur Vorlage 240116

    abgelehnt
  40. 6.2

    Einbeziehung des Klima-/Umweltschutzes in das Integrierte Entwicklungskonzept IEK Mehlem

    vertagt
  41. 6.3

    Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.3.1

    Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.3.2

    BBB-Änderungsantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.4

    Beschleunigung der Buslinien Mehlem - Bezug zu 230897-03 AA

    vertagt
  45. 6.4.1

    Beschleunigung der Buslinien Mehlem - Bezug zu 230897-03 AA

    vertagt
  46. 6.5

    Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 6.5.1

    Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  48. 6.5.2

    Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  49. 6.6

    Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg

    vertagt
  50. 6.6.1

    Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg

    vertagt
  51. 6.7

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.7.1

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    zurückgezogen
  53. 6.7.2

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.7.3

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.7.4

    Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST

    abgelehnt
  56. 6.7.5

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.7.6

    CDU, SPD, FDP-Änderungsantrag zu Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.7.7

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU, SPD, FDP-Änderungsantrag zu Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.7.8

    Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.7.9

    BBB-ÄA Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    abgelehnt
  61. 6.8

    CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  62. 6.9

    CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  63. 6.10

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  64. 6.11

    CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg: Einbau von Waschbecken in den Klassenräumen der Gebäudetrakte H und I

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  65. 6.11.1

    Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg: Einbau von Waschbecken in den Klassenräumen der Gebäudetrakte H und I

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  66. 6.12

    BBB und FDP-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße Drucksachenfolge 202275

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  67. 6.13

    BBB und FDP-Antrag: Parken von Kfz in der Rüngsdorfer Straße Drucksachenfolge 220089

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  68. 6.14

    Interfraktioneller Antrag von BBB, CDU, SPD, FDP: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  69. 6.15

    BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  70. 6.15.1

    BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 6.16

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün in Bad- Godesberg, Plittersdorf und Villenviertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 7.1

    Klimaviertel Godesberg Nord

    abgelehnt
  73. 7.2

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  74. 8

    Anhörungen

  75. 8.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    vertagt
  76. 8.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  77. 8.1.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  78. 8.2

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt
  79. 8.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt
  80. 8.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt
  81. 8.2.3

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    vertagt
  82. 8.3

    Fahrradabstellanlagen Sportstätten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 8.4

    Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

    abgelehnt
  84. 8.5

    Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 8.5.1

    SPD-Änderungsantrag Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516

    beschlossen

    geändert beschlossen

  86. 8.5.2

    Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516

    abgelehnt
  87. 8.6

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

    beschlossen

    geändert beschlossen

  88. 8.6.1

    FDP Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 8.6.2

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219

    beschlossen

    geändert beschlossen

  90. 8.7

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 10

    Anregungen

  92. 10.1

    SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    zurückgezogen
  93. 10.1.1

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  94. 10.1.2

    Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    zurückgezogen
  95. 10.1.3

    BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737

    zurückgezogen
  96. 10.1.4

    Stellungnahme der Verwaltung zu DS-Nr. 230737, DS-Nr. 230737-02 AA und DS-Nr. 230737-03 AA: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  97. 10.2

    SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem

    vertagt
  98. 10.2.1

    FDP und andere zu SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282

    vertagt
  99. 10.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282

    vertagt
  100. 10.3

    Antrag SPD-Bezirksfraktion: Betrieb der Radstation im Bahnhof Bad Godesberg

    zurückgezogen
  101. 10.4

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  103. 12

    Mitteilungen

  104. 12.1

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 12.2

    Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 12.3

    Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 12.4

    Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 12.6

    Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 12.6.1

    Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 12.7

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 12.8

    Namensgebung „Platz des Grundgesetzes“ für den Autobahnanschlusspunkt Bonn-Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 12.9

    Linienwegänderung der Linie 855

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 12.10

    Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  114. 12.11

    Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  115. 12.12

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  116. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  117. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz