Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 10. April 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (127)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
zurückgezogen -
2.2
Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
zurückgezogen -
2.3
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.3.1
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.4
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
zur Kenntnis genommen -
2.5
CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542
vertagt -
2.6
CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
2.7
FDP/u.A. - Große Anfrage: zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630
vertagt -
2.8
CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.8.1
CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.9
CDU-Große Anfrage: Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.9.1
Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.9.2
Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.10
CDU-Große Anfrage: Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.10.1
Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.10.2
Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.11
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
vertagt -
2.12
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.12.1
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
vertagt -
2.14
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
2.14.1
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
2.15
CDU-Große Anfrage: Konzept zur „Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit“ in Bonn, hier in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.15.1
CDU-Große Anfrage: Konzept zur „Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit“ in Bonn, hier in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.16
BBB-Anfrage: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16.1
BBB-Anfrage: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17
CDU-Große Anfrage: Stadtsauberkeit in der Innenstadt, den Parks und einzelnen Ortsteilen
vertagt -
2.17.1
CDU-Große Anfrage: Stadtsauberkeit in der Innenstadt, den Parks und einzelnen Ortsteilen
vertagt -
2.18
CDU-Große Anfrage: Maßnahmen der Gewaltprävention
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.02.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
SPD-Änderungsantrag Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring Antrag zur Vorlage 240116
abgelehnt -
6.2
Einbeziehung des Klima-/Umweltschutzes in das Integrierte Entwicklungskonzept IEK Mehlem
vertagt -
6.3
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
BBB-Änderungsantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4
Beschleunigung der Buslinien Mehlem - Bezug zu 230897-03 AA
vertagt -
6.4.1
Beschleunigung der Buslinien Mehlem - Bezug zu 230897-03 AA
vertagt -
6.5
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5.1
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.5.2
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.6
Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg
vertagt -
6.6.1
Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg
vertagt -
6.7
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
zurückgezogen -
6.7.2
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)
zur Kenntnis genommen -
6.7.3
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
zur Kenntnis genommen -
6.7.4
Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST
abgelehnt -
6.7.5
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)
zur Kenntnis genommen -
6.7.6
CDU, SPD, FDP-Änderungsantrag zu Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.7
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU, SPD, FDP-Änderungsantrag zu Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
zur Kenntnis genommen -
6.7.8
Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST
zur Kenntnis genommen -
6.7.9
BBB-ÄA Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
abgelehnt -
6.8
CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.9
CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.10
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.11
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg: Einbau von Waschbecken in den Klassenräumen der Gebäudetrakte H und I
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11.1
Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg: Einbau von Waschbecken in den Klassenräumen der Gebäudetrakte H und I
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.12
BBB und FDP-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße Drucksachenfolge 202275
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.13
BBB und FDP-Antrag: Parken von Kfz in der Rüngsdorfer Straße Drucksachenfolge 220089
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.14
Interfraktioneller Antrag von BBB, CDU, SPD, FDP: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.15
BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15.1
BBB-Antrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.16
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün in Bad- Godesberg, Plittersdorf und Villenviertel
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1
Klimaviertel Godesberg Nord
abgelehnt -
7.2
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8
Anhörungen
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8.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
vertagt -
8.1.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
vertagt -
8.1.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
vertagt -
8.2
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagt -
8.2.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagt -
8.2.2
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagt -
8.2.3
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
vertagt -
8.3
Fahrradabstellanlagen Sportstätten
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.4
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
abgelehnt -
8.5
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
8.5.1
SPD-Änderungsantrag Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516
beschlossengeändert beschlossen
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8.5.2
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516
abgelehnt -
8.6
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6.1
FDP Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6.2
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219
beschlossengeändert beschlossen
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8.7
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
beschlossengeändert beschlossen
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10
Anregungen
-
10.1
SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
zurückgezogen -
10.1.1
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
10.1.2
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
zurückgezogen -
10.1.3
BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
zurückgezogen -
10.1.4
Stellungnahme der Verwaltung zu DS-Nr. 230737, DS-Nr. 230737-02 AA und DS-Nr. 230737-03 AA: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
10.2
SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem
vertagt -
10.2.1
FDP und andere zu SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282
vertagt -
10.2.2
CDU-Änderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282
vertagt -
10.3
Antrag SPD-Bezirksfraktion: Betrieb der Radstation im Bahnhof Bad Godesberg
zurückgezogen -
10.4
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.2
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.3
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.4
Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.6
Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.6.1
Goldbergweg - Fahrbahnsanierung unter Vollsperrung an zwei Wochenenden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.7
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.8
Namensgebung „Platz des Grundgesetzes“ für den Autobahnanschlusspunkt Bonn-Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.9
Linienwegänderung der Linie 855
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.10
Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.11
Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.12
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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