Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Große Anfrage 231249-02 vom 20.03.2024
beantwortet Stand: Am 12.03.2025 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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20.03.2024
Große Anfrage
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27.11.2024
Bezirksvertretung Bad Godesberg
vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
TOP 2.4, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Große Anfrage öffentlich 231249-02 —— Dokumentenklasse A (öffentlich) Fragesteller/in: Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Dr. Uli Barth SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg Wolfgang Heedt Jutta O. Lechner -parteilos- 20.03.2024. gez. Wenzel Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 10.04.2024 Kenntnisnahme Fragestellung Die Stadtverwaltung berichtet über den Stand der Umsetzung des Maßgabenbeschlusses 231249-01 AA, den die Bezirksvertretung am 06.09.2023 gefasst hat. Dazu beantwortet die Stadtverwaltung für jeden einzelnen Beschlusspunkt die folgenden Fragen: Wie weit ist die Stadtverwaltung mit der Umsetzung vorangeschritten? Bis wann ist mit der Umsetzung jeder einzelnen Maßgabe zu rechnen? Gibt es Schwierigkeiten, die einer Umsetzung entgegenstehen könnten und welche Schritte hat die Verwaltung geplant, um etwaige Probleme zu lösen? Begründung Die Bezirksvertretung hat am 06.09.2023 bei lediglich drei Gegenstimmen von AfD und zwei Vertreter*innen des BBB den genannten Maßgabenbeschluss gefasst. Die Grünen und ein Vertreter des BBB haben sich enthalten. Seit diesem von einer sehr breiten politischen Mehrheit getragenen Beschluss ist nunmehr ein halbes Jahr vergangen. Die beschlossenen Maßgaben waren dabei integraler Bestandteil der politischen Zustimmung zu dem Umbauvorhaben. Da Fördermittel – wenn auch in eingeschränktem Umfang – für die Realisierung der Maßnahmen zur Verfügung stehen, ist mit einer baldigen Vorlage der abschließenden Entwurfsplanung zu rechnen. Um zu vermeiden, dass die Beschlussfassung über die Ausführungsplanung gefährdet wird, wird die Verwaltung mit dieser Großen Anfrage gebeten, über etwaige Probleme bei der Umsetzung der politischen Vorgaben rechtzeitig zu informieren. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Dokumentenklasse A (öffentlich) Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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