Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 18. September 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (128)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.1.1
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.1.2
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.2
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.3
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.3.1
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.4
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.4.1
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.5
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.5.1
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.5.2
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.5.3
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.6
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.6.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.6.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.7
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet Drucksachengruppe 231627
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.7.1
ST der Verwaltung: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier: Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.8
BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.9
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.9.1
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.10
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.10.1
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.11
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.11.1
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.12
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.12.1
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13.1
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.14.1
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.15
BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße
zur Kenntnis genommen -
2.15.1
BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße
zur Kenntnis genommen -
2.16
BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62
zur Kenntnis genommen -
2.16.1
BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62
zur Kenntnis genommen -
2.17
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17.1
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.18
CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.18.1
CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof inkl. Fragen zu PV
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.19
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Drucksachegruppe 231627
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.20
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.21
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.2
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.3
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.4
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.5
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.6
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.7
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.8
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.9
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.10
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.1.12
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Rückbau von Gartenhäusern im "Grünen Bad zum Kottenforst" zwischen Dottendorf und Friesdorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.1
Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße [Hausnummer ausgelassen] in Mehlem
vertagt -
6.6
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
abgelehnt -
6.6.1
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
abgelehnt -
6.7
Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.8
Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.9
Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Elisabethstraße [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.10
Bestimmung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.11
CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11.2
Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.12
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.1
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.13
BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.1
BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.14
BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.15
BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.15.1
BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.16
BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.16.1
BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.17
Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.18
Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
weitere Lesung erforderlich -
6.18.1
FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301
weitere Lesung erforderlich -
6.19
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-Abbau in Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
8
Anhörungen
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8.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
vertagt -
8.1.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
vertagt -
8.1.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
vertagt -
8.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagt -
8.2.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagt -
8.2.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagt -
8.2.3
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagt -
8.3
Fahrradabstellanlagen Sportstätten
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.3.1
FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.4
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
weitere Lesung erforderlich -
8.4.1
SPD-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435
weitere Lesung erforderlich -
8.5
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.5.1
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.6
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagt -
8.7
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.8
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.9
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.10
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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10.1.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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10.1.2
Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Änderungsantrag 240704-02 AA: Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Ge…
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10.2
Bezirksbeigeordnete
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Antrag 241511: BBB-Fraktion: Bezirksbeigeordnete
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
-
12.2
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:10 Uhr
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