mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 18. September 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (128)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  4. 2.1.1

    Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  5. 2.1.2

    SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  6. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 2.3

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  8. 2.3.1

    Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  9. 2.4

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  10. 2.4.1

    Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  11. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  12. 2.5.1

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  13. 2.5.2

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  14. 2.5.3

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  15. 2.6

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  16. 2.6.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  17. 2.6.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  18. 2.7

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet Drucksachengruppe 231627

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  19. 2.7.1

    ST der Verwaltung: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier: Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  20. 2.8

    BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.8.1

    BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  22. 2.9

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  23. 2.9.1

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  24. 2.10

    Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  25. 2.10.1

    Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  26. 2.11

    Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.11.1

    Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.12

    BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  29. 2.12.1

    BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.13

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  31. 2.13.1

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  32. 2.14.1

    BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  33. 2.15

    BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße

    zur Kenntnis genommen
  34. 2.15.1

    BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße

    zur Kenntnis genommen
  35. 2.16

    BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62

    zur Kenntnis genommen
  36. 2.16.1

    BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62

    zur Kenntnis genommen
  37. 2.17

    BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  38. 2.17.1

    BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  39. 2.18

    CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  40. 2.18.1

    CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof inkl. Fragen zu PV

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  41. 2.19

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Drucksachegruppe 231627

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  42. 2.20

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 2.21

    Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  44. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  46. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  47. 6

    Beschlüsse

  48. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  49. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  50. 6.1.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  51. 6.1.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  52. 6.1.4

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  53. 6.1.5

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  54. 6.1.6

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  55. 6.1.7

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  56. 6.1.8

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  57. 6.1.9

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  58. 6.1.10

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  59. 6.1.12

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße

    vertagt
  60. 6.2

    Bürgerantrag: Rückbau von Gartenhäusern im "Grünen Bad zum Kottenforst" zwischen Dottendorf und Friesdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  61. 6.3.1

    Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs

    vertagt
  62. 6.4

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf

    vertagt
  63. 6.5

    Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße [Hausnummer ausgelassen] in Mehlem

    vertagt
  64. 6.6

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    abgelehnt
  65. 6.6.1

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    zur Kenntnis genommen
  66. 6.6.2

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    abgelehnt
  67. 6.7

    Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  68. 6.8

    Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  69. 6.9

    Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Elisabethstraße [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  70. 6.10

    Bestimmung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 6.11

    CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 6.11.2

    Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  73. 6.12

    Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  74. 6.12.1

    Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  75. 6.13

    BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 6.13.1

    BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 6.14

    BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 6.14.1

    BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 6.15

    BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  80. 6.15.1

    BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  81. 6.16

    BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 6.16.1

    BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 6.17

    Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  84. 6.18

    Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg

    weitere Lesung erforderlich
  85. 6.18.1

    FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301

    weitere Lesung erforderlich
  86. 6.19

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-Abbau in Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 7

    Empfehlungen

  88. 7.1

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  89. 8

    Anhörungen

  90. 8.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    vertagt
  91. 8.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  92. 8.1.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897

    vertagt
  93. 8.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt
  94. 8.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt
  95. 8.2.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt
  96. 8.2.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt
  97. 8.3

    Fahrradabstellanlagen Sportstätten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  98. 8.3.1

    FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 8.4

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

    weitere Lesung erforderlich
  100. 8.4.1

    SPD-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435

    weitere Lesung erforderlich
  101. 8.5

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 8.5.1

    FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  103. 8.6

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt
  104. 8.7

    Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 8.8

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 8.9

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 8.10

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 9

    Stellungnahmen

  109. 10

    Anregungen

  110. 10.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 10.1.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 10.1.2

    Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • Änderungsantrag 240704-02 AA: Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Ge…
  113. 10.2

    Bezirksbeigeordnete

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  114. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  115. 12

    Mitteilungen

  116. 12.2

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  117. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  118. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:10 Uhr

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