Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 18. September 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (136)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet Drucksachengruppe 231627
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
ST der Verwaltung: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier: Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof inkl. Fragen zu PV
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Drucksachegruppe 231627
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Rückbau von Gartenhäusern im "Grünen Bad zum Kottenforst" zwischen Dottendorf und Friesdorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Rückbau von Gartenhäusern im "Grünen Band zum Kottenforst" zwischen Dottendorf und Friesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
Ergebnis: vertagt
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: abgelehnt
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: abgelehnt
Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Friesdorfer Str. 213, 53175 Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Elisabethstraße 21, 53177 Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bestimmung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-Abbau in Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: vertagt
Fahrradabstellanlagen Sportstätten
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
SPD-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bezirksbeigeordnete
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.10.2024 · 573.6 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 18.09.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 18.09.2024 23:10 Uhr